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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Schweitzer: Kürzungsstopp bei Solarenergie ein Erfolg :

Allgemein

„Der Abgeordnete Gebhart blendet leider die ökologische und volkswirtschaftliche Dimension der Solarförderung aus', so der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Staatssekretär Alexander Schweitzer, zu den Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) zur Solarenergie in der RHEINPFALZ vom 11. Juni. Es sei sehr zu begrüßen und ein Erfolg des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, dass der Bundesrat die völlig überzogene Kürzung der Einspeisevergütung vorerst gestoppt habe.´

„Die Bundesregierung sollte diese von den Ländern erzwungene Denkpause nutzen, um ihre bisherige Politik zu überdenken', ergänzt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz. Es dürfe nicht sein, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer unvernünftigen Kürzungspolitik jetzt eine absolute Erfolgsbranche in existentielle Schwierigkeiten bringe.

Es gehe um Tausende von Arbeitsplätzen in einer jungen Innovationsbranche, um den Erhalt der Technologieführerschaft der deutschen Anlagenbauer und um eine nachhaltige Energieversorgung der Zukunft. Der Beschluss sei auch für den Verbraucherschutz von Bedeutung, so Schweitzer. „Es geht um Vertrauensschutz für Verbraucher, die nach den Plänen der Bundesregierung eine drastische Verschlechterung der Rentabilität ihrer Hausdachanlagen hinnehmen sollen. Dies gilt es zu verhindern. „Gebharts Argument, dies diene der Rechtssicherheit, ist perfide. Eine Sicherheit darüber, dass Betrieben die Existenzgrundlage entzogen wird, ist für mich kein erstrebenswerter Zustand', so Schweitzer abschließend. (red)

Quelle: DIE RHEINPFALZ - Pfälzer Tageblatt vom 15.Juni 2010

 

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