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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Allgemein
Themenparteitag der südpfälzischen SPD - Mitglieder mehr einbinden
Näher an der Parteibasis und somit nahe an den Themen sein, die den Menschen in der Südpfalz wichtig sind. So beschrieb Thomas Hitschler, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Südpfalz, das Ziel des Arbeits- und Inhaltsparteitags in Jockgrim.
Dabei ging es um Bildungsfragen ebenso wie um die Abschaffung der Wehrpflicht. Rund 100 Parteifreunde trafen sich in Jockgrim, um in zehn verschiedenen Arbeitsgruppen zahlreiche Aspekte mit politischer Bedeutung zu erörtern.
Datenschutz und Internet gehörten ebenso zu den Themen wie Arbeit und Soziales oder auch Aspekte der Finanzmärkte, die in den zurückliegenden Monaten an Bedeutung gewonnen haben. Eine andere Gruppe befasste sich mit dem Thema Wehrpflicht. Einig sei man sich gewesen, dass Alternativen überlegt werden müssen, sollte die Wehrpflicht tatsächlich abgeschafft werden. So könnten sich südpfälzische Sozialdemokraten durchaus vorstellen, als Ersatz ein soziales Jahr verpflichtend einzuführen, um damit der Personalnot in sozialen Einrichtungen entgegenzuwirken.
Wichtig war der Gruppe Finanzmärkte, dass Manager von Banken in Deutschland nicht nur ihre Entscheidungen zu verantworten haben, sondern auch dafür haften müssen. Durchaus für wünschenswert hielten manche Sozialdemokraten eine europäische Wirtschaftregierung und vor allem auch Rating-Agenturen auf dieser Ebene.
"Uns ist es jetzt wichtig, die Themen in die Bevölkerung zu tragen", betonte Hitschler, der sich Podiumsdiskussionen zu den erörterten Fragen durchaus vorstellen kann. Wichtig sei, dass es gelungen scheint, die Mitglieder mehr als bisher in die politische Arbeit der Partei einzubinden. Der Südpfalz-SPD sei es jedenfalls ein Anliegen, aus dem Experiment Themenparteitag ein langfristig getragenes Projekt werden zu lassen.
Bereits im kommenden Herbst soll es eine Neuauflage geben. Künftig will sich dann die SPD einmal im Jahr ausschließlich mit Inhalten ihrer politischen Arbeit befassen, um die Diskussionsthemen gemeinsam festzulegen. (eva)
Quelle: DIE RHEINPFALZ - Pfälzer Tageblatt 10.Juni 2010
Homepage SPD Südpfalz
