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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Allgemein
Themenparteitag der südpfälzischen SPD - Mitglieder mehr einbinden
Näher an der Parteibasis und somit nahe an den Themen sein, die den Menschen in der Südpfalz wichtig sind. So beschrieb Thomas Hitschler, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Südpfalz, das Ziel des Arbeits- und Inhaltsparteitags in Jockgrim.
Dabei ging es um Bildungsfragen ebenso wie um die Abschaffung der Wehrpflicht. Rund 100 Parteifreunde trafen sich in Jockgrim, um in zehn verschiedenen Arbeitsgruppen zahlreiche Aspekte mit politischer Bedeutung zu erörtern.
Datenschutz und Internet gehörten ebenso zu den Themen wie Arbeit und Soziales oder auch Aspekte der Finanzmärkte, die in den zurückliegenden Monaten an Bedeutung gewonnen haben. Eine andere Gruppe befasste sich mit dem Thema Wehrpflicht. Einig sei man sich gewesen, dass Alternativen überlegt werden müssen, sollte die Wehrpflicht tatsächlich abgeschafft werden. So könnten sich südpfälzische Sozialdemokraten durchaus vorstellen, als Ersatz ein soziales Jahr verpflichtend einzuführen, um damit der Personalnot in sozialen Einrichtungen entgegenzuwirken.
Wichtig war der Gruppe Finanzmärkte, dass Manager von Banken in Deutschland nicht nur ihre Entscheidungen zu verantworten haben, sondern auch dafür haften müssen. Durchaus für wünschenswert hielten manche Sozialdemokraten eine europäische Wirtschaftregierung und vor allem auch Rating-Agenturen auf dieser Ebene.
"Uns ist es jetzt wichtig, die Themen in die Bevölkerung zu tragen", betonte Hitschler, der sich Podiumsdiskussionen zu den erörterten Fragen durchaus vorstellen kann. Wichtig sei, dass es gelungen scheint, die Mitglieder mehr als bisher in die politische Arbeit der Partei einzubinden. Der Südpfalz-SPD sei es jedenfalls ein Anliegen, aus dem Experiment Themenparteitag ein langfristig getragenes Projekt werden zu lassen.
Bereits im kommenden Herbst soll es eine Neuauflage geben. Künftig will sich dann die SPD einmal im Jahr ausschließlich mit Inhalten ihrer politischen Arbeit befassen, um die Diskussionsthemen gemeinsam festzulegen. (eva)
Quelle: DIE RHEINPFALZ - Pfälzer Tageblatt 10.Juni 2010
Homepage SPD Südpfalz
