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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Allgemein
Themenparteitag der südpfälzischen SPD - Mitglieder mehr einbinden
Näher an der Parteibasis und somit nahe an den Themen sein, die den Menschen in der Südpfalz wichtig sind. So beschrieb Thomas Hitschler, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Südpfalz, das Ziel des Arbeits- und Inhaltsparteitags in Jockgrim.
Dabei ging es um Bildungsfragen ebenso wie um die Abschaffung der Wehrpflicht. Rund 100 Parteifreunde trafen sich in Jockgrim, um in zehn verschiedenen Arbeitsgruppen zahlreiche Aspekte mit politischer Bedeutung zu erörtern.
Datenschutz und Internet gehörten ebenso zu den Themen wie Arbeit und Soziales oder auch Aspekte der Finanzmärkte, die in den zurückliegenden Monaten an Bedeutung gewonnen haben. Eine andere Gruppe befasste sich mit dem Thema Wehrpflicht. Einig sei man sich gewesen, dass Alternativen überlegt werden müssen, sollte die Wehrpflicht tatsächlich abgeschafft werden. So könnten sich südpfälzische Sozialdemokraten durchaus vorstellen, als Ersatz ein soziales Jahr verpflichtend einzuführen, um damit der Personalnot in sozialen Einrichtungen entgegenzuwirken.
Wichtig war der Gruppe Finanzmärkte, dass Manager von Banken in Deutschland nicht nur ihre Entscheidungen zu verantworten haben, sondern auch dafür haften müssen. Durchaus für wünschenswert hielten manche Sozialdemokraten eine europäische Wirtschaftregierung und vor allem auch Rating-Agenturen auf dieser Ebene.
"Uns ist es jetzt wichtig, die Themen in die Bevölkerung zu tragen", betonte Hitschler, der sich Podiumsdiskussionen zu den erörterten Fragen durchaus vorstellen kann. Wichtig sei, dass es gelungen scheint, die Mitglieder mehr als bisher in die politische Arbeit der Partei einzubinden. Der Südpfalz-SPD sei es jedenfalls ein Anliegen, aus dem Experiment Themenparteitag ein langfristig getragenes Projekt werden zu lassen.
Bereits im kommenden Herbst soll es eine Neuauflage geben. Künftig will sich dann die SPD einmal im Jahr ausschließlich mit Inhalten ihrer politischen Arbeit befassen, um die Diskussionsthemen gemeinsam festzulegen. (eva)
Quelle: DIE RHEINPFALZ - Pfälzer Tageblatt 10.Juni 2010
Homepage SPD Südpfalz
