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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Allgemein
Themenparteitag der südpfälzischen SPD - Mitglieder mehr einbinden
Näher an der Parteibasis und somit nahe an den Themen sein, die den Menschen in der Südpfalz wichtig sind. So beschrieb Thomas Hitschler, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Südpfalz, das Ziel des Arbeits- und Inhaltsparteitags in Jockgrim.
Dabei ging es um Bildungsfragen ebenso wie um die Abschaffung der Wehrpflicht. Rund 100 Parteifreunde trafen sich in Jockgrim, um in zehn verschiedenen Arbeitsgruppen zahlreiche Aspekte mit politischer Bedeutung zu erörtern.
Datenschutz und Internet gehörten ebenso zu den Themen wie Arbeit und Soziales oder auch Aspekte der Finanzmärkte, die in den zurückliegenden Monaten an Bedeutung gewonnen haben. Eine andere Gruppe befasste sich mit dem Thema Wehrpflicht. Einig sei man sich gewesen, dass Alternativen überlegt werden müssen, sollte die Wehrpflicht tatsächlich abgeschafft werden. So könnten sich südpfälzische Sozialdemokraten durchaus vorstellen, als Ersatz ein soziales Jahr verpflichtend einzuführen, um damit der Personalnot in sozialen Einrichtungen entgegenzuwirken.
Wichtig war der Gruppe Finanzmärkte, dass Manager von Banken in Deutschland nicht nur ihre Entscheidungen zu verantworten haben, sondern auch dafür haften müssen. Durchaus für wünschenswert hielten manche Sozialdemokraten eine europäische Wirtschaftregierung und vor allem auch Rating-Agenturen auf dieser Ebene.
"Uns ist es jetzt wichtig, die Themen in die Bevölkerung zu tragen", betonte Hitschler, der sich Podiumsdiskussionen zu den erörterten Fragen durchaus vorstellen kann. Wichtig sei, dass es gelungen scheint, die Mitglieder mehr als bisher in die politische Arbeit der Partei einzubinden. Der Südpfalz-SPD sei es jedenfalls ein Anliegen, aus dem Experiment Themenparteitag ein langfristig getragenes Projekt werden zu lassen.
Bereits im kommenden Herbst soll es eine Neuauflage geben. Künftig will sich dann die SPD einmal im Jahr ausschließlich mit Inhalten ihrer politischen Arbeit befassen, um die Diskussionsthemen gemeinsam festzulegen. (eva)
Quelle: DIE RHEINPFALZ - Pfälzer Tageblatt 10.Juni 2010
Homepage SPD Südpfalz
