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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung
Die südpfälzische SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den DGB-Kundgebungen zum 1.Mai zu beteiligen. Die zentrale Veranstaltung der Gewerkschaften in Rheinland-Pfalz mit deren Landesvorsitzendem Dietmar Muscheid, Ministerpräsident Kurt Beck und dem Liedermacher Konstantin Wecker beginnt um 10 Uhr im Ebertpark in Ludwigshafen. In der Südpfalz gibt es in Landau ab 11 Uhr in der Fußgängerzone und im Bürgerpark Wörth ab 10 Uhr eigene Kundgebungen.
Der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler erklärt hierzu: „Bereits 1889 riefen Sozialdemokraten und Gewerkschafter den 1.Mai zu ihrem Aktionstag aus und gehen seitdem gemeinsam jedes Jahr an diesem Tag für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auf die Straße. Gerade angesichts der Weltwirtschaftskrise zeigt sich, dass die reine Ausrichtung der Wirtschaftspolitik am Markt gescheitert ist. Die schwarz-gelbe Bundesregierung betreibt jedoch weiterhin die Entsolidarisierung der Gesellschaft mit Steuergeschenken für Reiche und weiteren Belastungen für Arbeitnehmer, wie etwa mit der unsozialen Kopfpauschale. Sie stellt sich gegen angemessene Mindestlöhne und gibt damit den Lobbyisten für Dumpinglöhne.“
Die rheinland-pfälzische SPD setzt sich dagegen für die arbeitenden Menschen im Land ein. „Noch im Mai wird der Landtag über ein Tariftreuegesetz beraten, nach dem öffentliche Aufträge an Tariftreue und einen Mindestlohn von 8,50 € gebunden sind. Damit stärken wir den privaten Konsum und sichern einen fairen Wettbewerb, bei dem die Menschen nicht verloren gehen. Wer arbeiten geht, der muss davon auch leben können. Ob als Verkäuferin in Landau, als Winzer in Edenkoben oder bei Daimler am Band“, fordert der südpfälzische Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.
Homepage SPD Südpfalz
