SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Ankündigungen; Fahrt nach Bitche :

Die AG 60plus Südpfalz veranstaltet am 26. Mai 2010 ab 08:30 Uhr ein Fahrt nach Bitsch Unkostenbeitrag 25.- €.
Alle Bürgerinnen und Bürger, auch wenn Sie die 60 noch nicht überschritten haben, sind herzlich eingeladen.
Anmeldung bei der SPD-Geschäftsstelle in Landau, Telef. 06341/86230
--> Reisebeschreibung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.04.2010

Aktuell; Markus Kost neuer Vorsitzender der Jusos SÜW :

v.l.: Markus, Andreas, Oliver, Max und Kevin

Auf der Kreisverbandskonferenz der Jusos SÜW am 6.April 2010 wurde Markus Kost (Klingenmünster) als neuer Vorsitzender einstimmig in sein Amt gewählt. Damit folgt der 19-jährige seinem Vorgänger Andreas Lutz und führt die Jusos SÜW in ein neues Jahr, das ganz im Zeichen der Landtagswahl 2011 steht.

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 20.04.2010

Ankündigungen; Leitbild barrierefreie Gesellschaft :

Zum Tag der älteren Generation führt die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus der Südpfalz am 05. Mai 2010 von 11:00 bis 13:00 Uhr in Landau (Am Rondell, Gerberstrasse) die Aktion "Leben ohne Barrieren - Barrierefreies Leben" durch.
Diese Aktion ist Teil des bundesweiten Aktionstages der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus.
Wir laden Sie herzlich zur Teilnahme ein!

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.04.2010

Landespolitik; menschlich und kompetent - Unser Programm für Rheinland-Pfalz :

Beteiligung hat bei der SPD in Rheinland-Pfalz eine gute Tradition, bereits 1996 haben wir unser Landtagswahlprogramm mit einem breiten Beteiligungsprozess vorbereitet.

Auch unser neues SPD Grundsatzprogramm, das Hamburger Programm haben wir mit der Basis erarbeitet. „Nah bei den Menschen“ zu sein, ist ein Markenzeichen der rheinland-pfälzischen SPD. Denn Politik entfaltet seine Kraft nur im offenen Dialog und im Wettstreit der Argumente.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.04.2010

Pressemitteilung; SPD schickt Wolfgang Schwarz ins Rennen :

16.April 2010

Pressemitteilung der SPD Südpfalz

Die SPD Südpfalz hat am Donnerstag, den 15. April 2010, im Dorfgemein-schaftshaus Bornheim den Hainfelder Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz mit einem herausragenden Ergebnis als Direktkandidaten für den Wahlkreis 50 nominiert. Von den anwesenden 78 Delegierten stimmten bei 2 Enthaltungen 76 für Schwarz.