SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; Leitbild barrierefreie Gesellschaft :
Zum Tag der älteren Generation führt die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus der Südpfalz am 05. Mai 2010 von 11:00 bis 13:00 Uhr in Landau (Am Rondell, Gerberstrasse) die Aktion "Leben ohne Barrieren - Barrierefreies Leben" durch.
Diese Aktion ist Teil des bundesweiten Aktionstages der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus.
Wir laden Sie herzlich zur Teilnahme ein!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.04.2010
Landespolitik; menschlich und kompetent - Unser Programm für Rheinland-Pfalz :
Beteiligung hat bei der SPD in Rheinland-Pfalz eine gute Tradition, bereits 1996 haben wir unser Landtagswahlprogramm mit einem breiten Beteiligungsprozess vorbereitet.
Auch unser neues SPD Grundsatzprogramm, das Hamburger Programm haben wir mit der Basis erarbeitet. „Nah bei den Menschen“ zu sein, ist ein Markenzeichen der rheinland-pfälzischen SPD. Denn Politik entfaltet seine Kraft nur im offenen Dialog und im Wettstreit der Argumente.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.04.2010
Pressemitteilung; SPD schickt Wolfgang Schwarz ins Rennen :
16.April 2010
Pressemitteilung der SPD Südpfalz
Die SPD Südpfalz hat am Donnerstag, den 15. April 2010, im Dorfgemein-schaftshaus Bornheim den Hainfelder Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz mit einem herausragenden Ergebnis als Direktkandidaten für den Wahlkreis 50 nominiert. Von den anwesenden 78 Delegierten stimmten bei 2 Enthaltungen 76 für Schwarz.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.04.2010
Landespolitik; Raab: Wer Klöckner wählt, wählt den Chaos- Club :
Newsletter
vom 17.04.2010
Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin:
Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den innerparteilichen Querelen nachgegeben und kapituliert. Er ist jetzt Landesvorsitzender auf Abruf und wird noch vor der Landtagswahl einen maroden Landesverband an seine Stellvertreterin übergeben.
Damit ist klar: Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der rheinland- pfälzischen CDU mit. Fehlendes Rechtsbewusstsein, personelles und finanzielles Chaos und halbseidene Machenschaften – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen. Als Vorstandsmitglied der Landespartei seit 2003 und Mitglied im Wahlkampfteam von Christoph Böhr steckt auch sie fest in der Grauzone zwischen Recht und Unrecht, in die sich die Landes- CDU verstrickt hat.
Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der schwarz- gelben Koalition in Berlin. Als parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete vertritt sie die unverantwortliche Politik der Bundesregierung. Unsoziale Gesundheitspolitik wie die Kopfpauschale, ungerechte Steuerpolitik, die Länder und Kommunen in den Ruin stürzt und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen.
Weder bundes- noch landespolitisch kann sich Frau Klöckner herausreden. Sie muss endlich Farbe bekennen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.04.2010
Veranstaltungen; Zukunftsworkshop in Westheim :
Nach der Wahlschlappe des letzten September, dem "Wundenlecken" danach und dem zukunftsweisenden Bundesparteitag in Dresden, war uns allen klar, dass wir die SPD von der Basis her in Schwung bringen müssen.
Das adäquate Mittel für den Anschub war ein Zukunftsworkshop, der vom AG 60plus UB- Vorstand mit dem Moderator Kai Hoffmeister am 27. Februar 2010 durchgeführt wurde.
Wer Interesse an der Methodik und den Ergebnissen des Workshops hat, kann sich an Wolfgang Thiel wenden.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.04.2010
