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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Pressemitteilung
16.April 2010
Pressemitteilung der SPD Südpfalz
Die SPD Südpfalz hat am Donnerstag, den 15. April 2010, im Dorfgemein-schaftshaus Bornheim den Hainfelder Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz mit einem herausragenden Ergebnis als Direktkandidaten für den Wahlkreis 50 nominiert. Von den anwesenden 78 Delegierten stimmten bei 2 Enthaltungen 76 für Schwarz.
Wolfgang Schwarz betonte in seiner Bewerbungsrede die besondere Bürgernähe. „Im Mittelpunkt meiner politischen Arbeit stand schon immer die direkte Nähe zu den Menschen. Dies werde ich auch weiterhin in den Mittelpunkt meines Wahlkampfes und meiner künftigen Tätigkeit stellen,“ so Schwarz.
Als wichtige Schwerpunkte seiner Arbeit nannte Schwarz die Förderung der Weinbaupolitik, Bildung und Innenpolitik. Das hervorragende Wahlergebnis bei seiner Nominierung sei für ihn Ansporn und Verpflichtung zugleich.„In Rheinland-Pfalz sind wir die Aufstiegspartei. Die Sozialdemokratie hat dafür gesorgt, dass Rheinland-Pfalz in vielen Bereichen spitze ist,“ betonte der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler.
„Wir Sozialdemokraten in der Südpfalz werden uns gemeinsam für unsere Ziele und die Personen, die dafür stehen, einsetzen. Wir werden für Wolfgang Schwarz all unsere Kräfte mobilisieren.“
Als B-Kandidat wurde der Landauer Dr. Maximilian Ingenthron gewählt.
Homepage SPD Südpfalz
