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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung
16.April 2010
Pressemitteilung der SPD Südpfalz
Die SPD Südpfalz hat am Donnerstag, den 15. April 2010, im Dorfgemein-schaftshaus Bornheim den Hainfelder Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz mit einem herausragenden Ergebnis als Direktkandidaten für den Wahlkreis 50 nominiert. Von den anwesenden 78 Delegierten stimmten bei 2 Enthaltungen 76 für Schwarz.
Wolfgang Schwarz betonte in seiner Bewerbungsrede die besondere Bürgernähe. „Im Mittelpunkt meiner politischen Arbeit stand schon immer die direkte Nähe zu den Menschen. Dies werde ich auch weiterhin in den Mittelpunkt meines Wahlkampfes und meiner künftigen Tätigkeit stellen,“ so Schwarz.
Als wichtige Schwerpunkte seiner Arbeit nannte Schwarz die Förderung der Weinbaupolitik, Bildung und Innenpolitik. Das hervorragende Wahlergebnis bei seiner Nominierung sei für ihn Ansporn und Verpflichtung zugleich.„In Rheinland-Pfalz sind wir die Aufstiegspartei. Die Sozialdemokratie hat dafür gesorgt, dass Rheinland-Pfalz in vielen Bereichen spitze ist,“ betonte der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler.
„Wir Sozialdemokraten in der Südpfalz werden uns gemeinsam für unsere Ziele und die Personen, die dafür stehen, einsetzen. Wir werden für Wolfgang Schwarz all unsere Kräfte mobilisieren.“
Als B-Kandidat wurde der Landauer Dr. Maximilian Ingenthron gewählt.
Homepage SPD Südpfalz
