SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Landespolitik; Raab: Wer Klöckner wählt, wählt den Chaos- Club :
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vom 17.04.2010
Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin:
Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den innerparteilichen Querelen nachgegeben und kapituliert. Er ist jetzt Landesvorsitzender auf Abruf und wird noch vor der Landtagswahl einen maroden Landesverband an seine Stellvertreterin übergeben.
Damit ist klar: Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der rheinland- pfälzischen CDU mit. Fehlendes Rechtsbewusstsein, personelles und finanzielles Chaos und halbseidene Machenschaften – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen. Als Vorstandsmitglied der Landespartei seit 2003 und Mitglied im Wahlkampfteam von Christoph Böhr steckt auch sie fest in der Grauzone zwischen Recht und Unrecht, in die sich die Landes- CDU verstrickt hat.
Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der schwarz- gelben Koalition in Berlin. Als parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete vertritt sie die unverantwortliche Politik der Bundesregierung. Unsoziale Gesundheitspolitik wie die Kopfpauschale, ungerechte Steuerpolitik, die Länder und Kommunen in den Ruin stürzt und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen.
Weder bundes- noch landespolitisch kann sich Frau Klöckner herausreden. Sie muss endlich Farbe bekennen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.04.2010
Veranstaltungen; Zukunftsworkshop in Westheim :
Nach der Wahlschlappe des letzten September, dem "Wundenlecken" danach und dem zukunftsweisenden Bundesparteitag in Dresden, war uns allen klar, dass wir die SPD von der Basis her in Schwung bringen müssen.
Das adäquate Mittel für den Anschub war ein Zukunftsworkshop, der vom AG 60plus UB- Vorstand mit dem Moderator Kai Hoffmeister am 27. Februar 2010 durchgeführt wurde.
Wer Interesse an der Methodik und den Ergebnissen des Workshops hat, kann sich an Wolfgang Thiel wenden.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.04.2010
Veranstaltungen; AG 60plus UB- Vorstand besucht SWR und Landtag in Mainz :
Christine Baumann (MdL a.D.) und Wolfgang Schwarz (MdL) zollten dem 60plus-Vorstand mit einer Einladung (am 08. Oktober 2009) nach Mainz ihre Anerkennung für die Unterstützung der Abgeordneten in den letzten Jahren.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.04.2010
Pressemitteilung; Blumen für Verkäuferinnen – Geste der Solidarität am Karsamstag :
Das ist aber schön, dass Ihr heute an uns denkt!“ Über diese und ähnlich positive Rückmeldungen in den Herxheimer und Haynaer Geschäften konnten sich am Ostersamstag im Rahmen einer besonderen Aktion der neugewählte Vorsitzende der SPD-Südpfalz, Thomas Hitschler, gemeinsam mit Erwin Welsch und Thomas Merz von der Herxheimer SPD immer wieder freuen. Bereits zum vierten Mal bedachte die Herxheimer SPD am Karsamstag mit einem Blumenpräsent die Verkäuferinnen und Verkäufer, die mit ihrer Arbeit den Herxheimerinnen und Herxheimern einen Ostereinkauf erst möglich machen. „Die SPD will Ihnen für Ihr Engagement ein herzliches Dankeschön sagen“, so Thomas Hitschler, der immer wieder auf zunächst staunende und dann über diese Geste sichtlich erfreute Gesichter traf.
Aus den Gesprächen, die sich am Rande dieser Besuche ergaben, konnten Hitschler, Welsch und Merz manche Anregung, aber auch Sorge, mitnehmen. „Im Dialog offen auf die Menschen zugehen“, zogen Thomas Hitschler und Thomas Merz am Samstag Mittag eine positive Bilanz, „so nehmen wir auf, was den Menschen vor Ort wichtig ist und so schaffen wir als Politiker wieder Glaubwürdigkeit und Vertrauen.“ Erwin Welsch, Vorsitzender der Herxheimer SPD, hat den Karsamstag 2011 als Termin bereits wieder fest eingeplant.
Aus den Gesprächen, die sich am Rande dieser Besuche ergaben, konnten Hitschler, Welsch und Merz manche Anregung, aber auch Sorge, mitnehmen. „Im Dialog offen auf die Menschen zugehen“, zogen Thomas Hitschler und Thomas Merz am Samstag Mittag eine positive Bilanz, „so nehmen wir auf, was den Menschen vor Ort wichtig ist und so schaffen wir als Politiker wieder Glaubwürdigkeit und Vertrauen.“ Erwin Welsch, Vorsitzender der Herxheimer SPD, hat den Karsamstag 2011 als Termin bereits wieder fest eingeplant.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.04.2010
Pressemitteilung; Generationenwechsel in der SPD Südpfalz :
Neuer Vorsitzender Thomas Hitschler: „Erneuerungsprozess gemeinsam gestalten!“
Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben am vergangenen Freitag, den 12. März,einen Generationenwechsel vollzogen. Der 27jährige Thomas Hitschler aus Herxheimweyher wurde auf dem Parteitag zum Nachfolger des scheidenden Vorsitzenden Heinz Schmitt gewählt, der mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde. Hitschler forderte alle Mitglieder und Freunde der SPD auf, sich aktiv bei der Neuausrichtung der Sozialdemokratie zu beteiligen: „Wir wollen den Erneuerungsprozess der SPD gemeinsam gestalten!“ Mit einer kämpferischen Rede hatte Kurt Beck, der SPD-Landesvorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident, den Parteitag eingeleitet. Die SPD trete bei den kommenden Landtagswahlen mit der Idee an, auch weiterhin Aufstiegsmöglichkeiten in der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Landesregierung schaffe mit der Beitragsfreiheit der Kindergärten und der klaren Ablehnung von Studiengebühren hierfür die Voraussetzungen. „Solange ich diese Aufgabe wahrnehme, die ich gerade habe, wird es keine Studiengebühren in Rheinland-Pfalz geben,“ machte Beck deutlich. Dass es die südpfälzische SPD ernst mit dem Generationenwechsel und dem Erneuerungsprozess meint, zeigte sich auch in vielen Wortbeiträgen, Anträgen und den weiteren Vorstandswahlen. Die gute Zusammenarbeit zwischen den Generationen, die auch in den Rechenschaftsberichten der Arbeitsgemeinschaften 60plus und der Jusos betont wurde, soll ein Markenzeichen des neuen Vorstandes werden, in dem alleine fünf Mitglieder jünger als 30 Jahre sind. "Die Erfahrung der älteren und die frischen Ideen der jungen Genossinnen und Genossen werden wir zu einem kraftvollen Treibstoff für die südpfälzische SPD mischen," ist sich Hitschler sicher.
Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben am vergangenen Freitag, den 12. März,einen Generationenwechsel vollzogen. Der 27jährige Thomas Hitschler aus Herxheimweyher wurde auf dem Parteitag zum Nachfolger des scheidenden Vorsitzenden Heinz Schmitt gewählt, der mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde. Hitschler forderte alle Mitglieder und Freunde der SPD auf, sich aktiv bei der Neuausrichtung der Sozialdemokratie zu beteiligen: „Wir wollen den Erneuerungsprozess der SPD gemeinsam gestalten!“ Mit einer kämpferischen Rede hatte Kurt Beck, der SPD-Landesvorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident, den Parteitag eingeleitet. Die SPD trete bei den kommenden Landtagswahlen mit der Idee an, auch weiterhin Aufstiegsmöglichkeiten in der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Landesregierung schaffe mit der Beitragsfreiheit der Kindergärten und der klaren Ablehnung von Studiengebühren hierfür die Voraussetzungen. „Solange ich diese Aufgabe wahrnehme, die ich gerade habe, wird es keine Studiengebühren in Rheinland-Pfalz geben,“ machte Beck deutlich. Dass es die südpfälzische SPD ernst mit dem Generationenwechsel und dem Erneuerungsprozess meint, zeigte sich auch in vielen Wortbeiträgen, Anträgen und den weiteren Vorstandswahlen. Die gute Zusammenarbeit zwischen den Generationen, die auch in den Rechenschaftsberichten der Arbeitsgemeinschaften 60plus und der Jusos betont wurde, soll ein Markenzeichen des neuen Vorstandes werden, in dem alleine fünf Mitglieder jünger als 30 Jahre sind. "Die Erfahrung der älteren und die frischen Ideen der jungen Genossinnen und Genossen werden wir zu einem kraftvollen Treibstoff für die südpfälzische SPD mischen," ist sich Hitschler sicher.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.04.2010
