SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Veranstaltungen; AG 60plus UB- Vorstand besucht SWR und Landtag in Mainz :
Christine Baumann (MdL a.D.) und Wolfgang Schwarz (MdL) zollten dem 60plus-Vorstand mit einer Einladung (am 08. Oktober 2009) nach Mainz ihre Anerkennung für die Unterstützung der Abgeordneten in den letzten Jahren.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.04.2010
Pressemitteilung; Blumen für Verkäuferinnen – Geste der Solidarität am Karsamstag :
Das ist aber schön, dass Ihr heute an uns denkt!“ Über diese und ähnlich positive Rückmeldungen in den Herxheimer und Haynaer Geschäften konnten sich am Ostersamstag im Rahmen einer besonderen Aktion der neugewählte Vorsitzende der SPD-Südpfalz, Thomas Hitschler, gemeinsam mit Erwin Welsch und Thomas Merz von der Herxheimer SPD immer wieder freuen. Bereits zum vierten Mal bedachte die Herxheimer SPD am Karsamstag mit einem Blumenpräsent die Verkäuferinnen und Verkäufer, die mit ihrer Arbeit den Herxheimerinnen und Herxheimern einen Ostereinkauf erst möglich machen. „Die SPD will Ihnen für Ihr Engagement ein herzliches Dankeschön sagen“, so Thomas Hitschler, der immer wieder auf zunächst staunende und dann über diese Geste sichtlich erfreute Gesichter traf.
Aus den Gesprächen, die sich am Rande dieser Besuche ergaben, konnten Hitschler, Welsch und Merz manche Anregung, aber auch Sorge, mitnehmen. „Im Dialog offen auf die Menschen zugehen“, zogen Thomas Hitschler und Thomas Merz am Samstag Mittag eine positive Bilanz, „so nehmen wir auf, was den Menschen vor Ort wichtig ist und so schaffen wir als Politiker wieder Glaubwürdigkeit und Vertrauen.“ Erwin Welsch, Vorsitzender der Herxheimer SPD, hat den Karsamstag 2011 als Termin bereits wieder fest eingeplant.
Aus den Gesprächen, die sich am Rande dieser Besuche ergaben, konnten Hitschler, Welsch und Merz manche Anregung, aber auch Sorge, mitnehmen. „Im Dialog offen auf die Menschen zugehen“, zogen Thomas Hitschler und Thomas Merz am Samstag Mittag eine positive Bilanz, „so nehmen wir auf, was den Menschen vor Ort wichtig ist und so schaffen wir als Politiker wieder Glaubwürdigkeit und Vertrauen.“ Erwin Welsch, Vorsitzender der Herxheimer SPD, hat den Karsamstag 2011 als Termin bereits wieder fest eingeplant.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.04.2010
Pressemitteilung; Generationenwechsel in der SPD Südpfalz :
Neuer Vorsitzender Thomas Hitschler: „Erneuerungsprozess gemeinsam gestalten!“
Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben am vergangenen Freitag, den 12. März,einen Generationenwechsel vollzogen. Der 27jährige Thomas Hitschler aus Herxheimweyher wurde auf dem Parteitag zum Nachfolger des scheidenden Vorsitzenden Heinz Schmitt gewählt, der mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde. Hitschler forderte alle Mitglieder und Freunde der SPD auf, sich aktiv bei der Neuausrichtung der Sozialdemokratie zu beteiligen: „Wir wollen den Erneuerungsprozess der SPD gemeinsam gestalten!“ Mit einer kämpferischen Rede hatte Kurt Beck, der SPD-Landesvorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident, den Parteitag eingeleitet. Die SPD trete bei den kommenden Landtagswahlen mit der Idee an, auch weiterhin Aufstiegsmöglichkeiten in der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Landesregierung schaffe mit der Beitragsfreiheit der Kindergärten und der klaren Ablehnung von Studiengebühren hierfür die Voraussetzungen. „Solange ich diese Aufgabe wahrnehme, die ich gerade habe, wird es keine Studiengebühren in Rheinland-Pfalz geben,“ machte Beck deutlich. Dass es die südpfälzische SPD ernst mit dem Generationenwechsel und dem Erneuerungsprozess meint, zeigte sich auch in vielen Wortbeiträgen, Anträgen und den weiteren Vorstandswahlen. Die gute Zusammenarbeit zwischen den Generationen, die auch in den Rechenschaftsberichten der Arbeitsgemeinschaften 60plus und der Jusos betont wurde, soll ein Markenzeichen des neuen Vorstandes werden, in dem alleine fünf Mitglieder jünger als 30 Jahre sind. "Die Erfahrung der älteren und die frischen Ideen der jungen Genossinnen und Genossen werden wir zu einem kraftvollen Treibstoff für die südpfälzische SPD mischen," ist sich Hitschler sicher.
Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben am vergangenen Freitag, den 12. März,einen Generationenwechsel vollzogen. Der 27jährige Thomas Hitschler aus Herxheimweyher wurde auf dem Parteitag zum Nachfolger des scheidenden Vorsitzenden Heinz Schmitt gewählt, der mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde. Hitschler forderte alle Mitglieder und Freunde der SPD auf, sich aktiv bei der Neuausrichtung der Sozialdemokratie zu beteiligen: „Wir wollen den Erneuerungsprozess der SPD gemeinsam gestalten!“ Mit einer kämpferischen Rede hatte Kurt Beck, der SPD-Landesvorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident, den Parteitag eingeleitet. Die SPD trete bei den kommenden Landtagswahlen mit der Idee an, auch weiterhin Aufstiegsmöglichkeiten in der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Landesregierung schaffe mit der Beitragsfreiheit der Kindergärten und der klaren Ablehnung von Studiengebühren hierfür die Voraussetzungen. „Solange ich diese Aufgabe wahrnehme, die ich gerade habe, wird es keine Studiengebühren in Rheinland-Pfalz geben,“ machte Beck deutlich. Dass es die südpfälzische SPD ernst mit dem Generationenwechsel und dem Erneuerungsprozess meint, zeigte sich auch in vielen Wortbeiträgen, Anträgen und den weiteren Vorstandswahlen. Die gute Zusammenarbeit zwischen den Generationen, die auch in den Rechenschaftsberichten der Arbeitsgemeinschaften 60plus und der Jusos betont wurde, soll ein Markenzeichen des neuen Vorstandes werden, in dem alleine fünf Mitglieder jünger als 30 Jahre sind. "Die Erfahrung der älteren und die frischen Ideen der jungen Genossinnen und Genossen werden wir zu einem kraftvollen Treibstoff für die südpfälzische SPD mischen," ist sich Hitschler sicher.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.04.2010
Pressemitteilung; Schweitzer: Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform / CDU auf Abstellgleis :
Pressemeldung
vom 07.04.2010
„Die Ergebnisse der begleitenden Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform bestätigen den Kurs der Landesregierung. Es ist klar, dass man bei einer umfangreichen wissenschaftlichen Begutachtung immer einzelne Punkte findet, die, wenn man sie aus dem Zusammenhang reißt, auch politisch verwendet werden können. Genau das macht die CDU. Ohne einen Blick auf die Realität zu werfen, dreht sie die dicken Gutachten durch den politischen Fleischwolf, zitiert einzelne Sätze, reißt Passagen aus dem Zusammenhang und backt sich aus diesem Brei ihre eigene Sicht der Dinge.
Selbstverständlich finden sich in den beiden Gutachten viel mehr Inhalte, die den Kurs der Landesregierung und die vorgeschlagenen Maßnahmen bei der Kommunal- und Verwaltungsreform ausdrücklich unterstützen. Aber diese positive Bewertung möchte oder darf man der Landesregierung seitens der CDU nicht ausstellen“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete und Geschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Harald Schweitzer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.03.2010
Pressemitteilung; Raab: Billen wird für Baldauf und Klöckner zum Klotz am Bein :
"Mit Michael Billens Ankündigung, erneut für ein Direktmandat in seinem Wahlkreis Bitburg-Prüm zu kandidieren, offenbart sich schonungslos die ganze Schwäche des Führungspersonals der rheinland-pfälzischen CDU: Der noch amtierende Landes- und Fraktionsvorsitzende Baldauf duckt sich weg und verfügt nicht über die notwendige Durchsetzungskraft, um Billen im Zaum zu halten. Die designierte Hoffnungsträgerin Klöckner kommt gar nicht erst aus ihrer Deckung hervor, lächelt die Causa Billen wie so vieles einfach weg", sagt Heike Raab, Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz in einer ersten Reaktion auf die Ankündigung des umstrittenen Abgeordneten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.03.2010
