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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Generationenwechsel in der SPD Südpfalz :

Pressemitteilung

Neuer Vorsitzender Thomas Hitschler: „Erneuerungsprozess gemeinsam gestalten!“

Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben am vergangenen Freitag, den 12. März,einen Generationenwechsel vollzogen. Der 27jährige Thomas Hitschler aus Herxheimweyher wurde auf dem Parteitag zum Nachfolger des scheidenden Vorsitzenden Heinz Schmitt gewählt, der mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde. Hitschler forderte alle Mitglieder und Freunde der SPD auf, sich aktiv bei der Neuausrichtung der Sozialdemokratie zu beteiligen: „Wir wollen den Erneuerungsprozess der SPD gemeinsam gestalten!“ Mit einer kämpferischen Rede hatte Kurt Beck, der SPD-Landesvorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident, den Parteitag eingeleitet. Die SPD trete bei den kommenden Landtagswahlen mit der Idee an, auch weiterhin Aufstiegsmöglichkeiten in der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Landesregierung schaffe mit der Beitragsfreiheit der Kindergärten und der klaren Ablehnung von Studiengebühren hierfür die Voraussetzungen. „Solange ich diese Aufgabe wahrnehme, die ich gerade habe, wird es keine Studiengebühren in Rheinland-Pfalz geben,“ machte Beck deutlich. Dass es die südpfälzische SPD ernst mit dem Generationenwechsel und dem Erneuerungsprozess meint, zeigte sich auch in vielen Wortbeiträgen, Anträgen und den weiteren Vorstandswahlen. Die gute Zusammenarbeit zwischen den Generationen, die auch in den Rechenschaftsberichten der Arbeitsgemeinschaften 60plus und der Jusos betont wurde, soll ein Markenzeichen des neuen Vorstandes werden, in dem alleine fünf Mitglieder jünger als 30 Jahre sind. "Die Erfahrung der älteren und die frischen Ideen der jungen Genossinnen und Genossen werden wir zu einem kraftvollen Treibstoff für die südpfälzische SPD mischen," ist sich Hitschler sicher.

 

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