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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Generationenwechsel in der SPD Südpfalz :

Pressemitteilung

Neuer Vorsitzender Thomas Hitschler: „Erneuerungsprozess gemeinsam gestalten!“

Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben am vergangenen Freitag, den 12. März,einen Generationenwechsel vollzogen. Der 27jährige Thomas Hitschler aus Herxheimweyher wurde auf dem Parteitag zum Nachfolger des scheidenden Vorsitzenden Heinz Schmitt gewählt, der mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde. Hitschler forderte alle Mitglieder und Freunde der SPD auf, sich aktiv bei der Neuausrichtung der Sozialdemokratie zu beteiligen: „Wir wollen den Erneuerungsprozess der SPD gemeinsam gestalten!“ Mit einer kämpferischen Rede hatte Kurt Beck, der SPD-Landesvorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident, den Parteitag eingeleitet. Die SPD trete bei den kommenden Landtagswahlen mit der Idee an, auch weiterhin Aufstiegsmöglichkeiten in der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Landesregierung schaffe mit der Beitragsfreiheit der Kindergärten und der klaren Ablehnung von Studiengebühren hierfür die Voraussetzungen. „Solange ich diese Aufgabe wahrnehme, die ich gerade habe, wird es keine Studiengebühren in Rheinland-Pfalz geben,“ machte Beck deutlich. Dass es die südpfälzische SPD ernst mit dem Generationenwechsel und dem Erneuerungsprozess meint, zeigte sich auch in vielen Wortbeiträgen, Anträgen und den weiteren Vorstandswahlen. Die gute Zusammenarbeit zwischen den Generationen, die auch in den Rechenschaftsberichten der Arbeitsgemeinschaften 60plus und der Jusos betont wurde, soll ein Markenzeichen des neuen Vorstandes werden, in dem alleine fünf Mitglieder jünger als 30 Jahre sind. "Die Erfahrung der älteren und die frischen Ideen der jungen Genossinnen und Genossen werden wir zu einem kraftvollen Treibstoff für die südpfälzische SPD mischen," ist sich Hitschler sicher.

 

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