SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
"Die Frage nach dem Verhältnis von Staat und Kirchen rückt in letzter Zeit verstärkt ins Licht der Öffentlichkeit. Dazu beigetragen haben unter anderem die „Laizisten in der SPD“, eine bundesweit aktive Gruppierung von SPD-Mitgliedern und parteilosen Unterstützern, die über die Verflechtungen der Kirchen mit dem Staat informieren und für eine klare Trennung werben möchten."
Diskutiert den Gastbeitrag von Oliver Lösch, Bundessprecher der laizistischen Sozis, auf unserem Blog.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2011
Pressemitteilung; „Größter Strukturwandel seit industrieller Revolution“ – 2. Energiekonferenz mit Thorsten Schäfer-Gümbel :
Als „größten Strukturwandel seit der industriellen Revolution“ bezeichnete Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Energiekommission und SPD Hessen, die Energiewende bei der zweiten Südpfälzischen Energiekonferenz zum Thema „Energiegewinnung im Großen“ in Landau. Für Maximilian Ingenthron, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Landau, befinden wir uns „mitten im bedeutendsten Lern- und Diskussionsprozess der letzten Jahrzehnte.“ Die südpfälzische SPD gestalte diesen Prozess mit Arbeitsparteitagen, Online-Diskussionen und Energiekonferenzen, um eine möglichst breite Bürgerbeteiligung zu erreichen, erläuterte der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler.
Schäfer-Gümbel wies darauf hin, dass der Atomausstieg nicht gegen den Klimawandel ausgespielt werden dürfe, sondern beides als Chance für Wettbewerbsfähigkeit begriffen werden müsse. Der Strukturwandel gelinge aber nur dezentral: „Die Energiewende entscheidet sich kommunal.“ Dem stimmten die vielen Gäste von den Pfalzwerken über BUND bis zu Verbandsbürgermeistern in der offenen Diskussion zu und regten an, bürokratische Hemmnisse abzubauen und den Kommunen kompetente Partner zur Seite zu stellen.
In ihrem Schlusswort wies die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund darauf hin, dass die dritte Energiekonferenz im Oktober in Germersheim zu Energieeffizienz stattfindet.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2011
Pressemitteilung; SPD: Antwort auf Eurokrise lautet „Mehr Europa!“ :
„Die Antwort auf die Euro-Krise muss ‚Mehr Europa!’ lauten.“, meint der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler. „Ein Rückzug auf rein nationale Interessen hätte unvorhersehbare Folgen für uns alle. Wir wollen eine europäische Wirtschaftsregierung mit starker demokratischer Legitimation. Unser Ziel ist eine politische und soziale Union.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.08.2011
Ankündigungen; UB-Südpfalz: EINLADUNG ZUR 2. SÜDPFÄLZISCHEN ENERGIEKONFERENZ :
„Energiegewinnung im Großen“
Wie schaffen wir die Energiewende? Welche Kraftwerke sollen auch in der Südpfalz in Zukunft dafür sorgen, dass das Licht nicht ausgeht? Was ist der richtige Energiemix für Deutschland?
Diskutieren Sie mit uns und unserem externen Referenten.
Wann: 25. August um 20:00 Uhr
Wo: Landau, Foyer des Alten Kaufhauses am Rathausplatz 9
Referent: Thorsten Schäfer- Gümbel, Vorsitzender der SPD-Energiekommission und SPD Hessen
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.07.2011
Ankündigungen; SPD-Pfalztreffen in Zweibrücken :
Wie jedes Jahr, feiern die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Pfalz und ihre Freunde ein Fest. In diesem Jahr richten die Genossinnen und Genossen der Rosenstadt Zweibrücken die Veranstaltung aus.
Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, ist der Festredner.
Die AG 60plus der Pfalz präsentiert sich mit einem Infostand.
Alles weitere könnt ihr dem beigefügten Flugblatt entnehmen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.07.2011
