SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; EINLADUNG ZUR 2. SÜDPFÄLZISCHEN ENERGIEKONFERENZ :
„Energiegewinnung im Großen“
Wie schaffen wir die Energiewende? Welche Kraftwerke sollen auch in der Südpfalz in Zukunft dafür sorgen, dass das Licht nicht ausgeht? Was ist der richtige Energiemix für Deutschland?
Diskutieren Sie mit uns und unserem externen Referenten:
Thorsten Schäfer-Gümbel
Vorsitzender der SPD-Energiekommission und SPD Hessen
25. August, 20 Uhr
Foyer des Alten Kaufhauses
Rathausplatz 9
76829 Landau
Durch den Abend führt:
Thomas Hitschler, Vorsitzender SPD Südpfalz
Diskutieren Sie mit uns auch im Internet: www.blog.spd-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.07.2011
Ankündigungen; Pfalztreffen 2011 in Zweibrücken :
Pfalztreffen - Das Fest der SPD
mit Kurt Beck
am 14. August
11 bis 18 Uhr
in Zweibrücken, Hallplatz
Weitere Infos:
DOWNLOAD Flugblatt
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.07.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch :
Zu einem weiteren Stammtisch mit Vortrag, lädt der Vorsitzende des 60plus-GV Kandel, Klaus Böhm, Mitglieder und Freunde der SPD, sowie alle Interessierten ein:
Wann: Donnerstag, 28. Juli 2011, um 15,30 Uhr
Wo: Naturfreundehaus Kandel
Gast und Referent: Kriminalhauptkommisar a. D., Wolfgang Schwarz, MdL, Ortsbürgermeister von Hainfeld
Thema: Sicherheit im Alter
Aufgrund seiner beruflichen Erfahrungen wird Wolfgang Schwarz viele Beispiele aus der täglichen Praxis berichten und Hinweise geben, wie sich Bürgerinnen und Bürger vor Straftaten und Betrügereien schützen können .
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.07.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :
Die AG 60plus lädt zu ihrem Stammtische ein.
Doris Barnett, MdB, bringt uns einen Bericht aus Berlin mit.
Wann: Donnerstag, 14.07.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.07.2011
Pressemitteilung; Hitschler/Schleicher-Rothmund begrüßen Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke :
Die südpfälzischen SPD Politiker Barbara Schleicher-Rothmund und Thomas Hitschler begrüßen das Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke bei Wörth.
Der Verband hat sich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens klar für die 2. Rheinbrücke ausgesprochen, so halte der Verband „unter verkehrlichen Aspekten an der dringenden Notwendigkeit einer von der bestehenden Maxauer Rheinbrücke nördlich abgerückten Rheinquerung grundsätzlich fest, da hierdurch die Verkehrsengpasssituation im Bereich der hoch belasteten Streckenabschnitte rund um das Wörther Kreuz sowie die bestehenden Rheinbrücken entschärft werden kann“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.07.2011
