Auf der Konferenz der AG 60plus im Landesverband der SPD Rheinland-Pfalz wurden am Samstag, 09.07.2011 in Kaiserlautern, vier Mitglieder der AG 60plus-Südpfalz in den Landesvorstand gewählt:
Alexander von Rettberg aus Maikammer, stellvertretetender Vorsitzender
Klaus Böhm aus Kandel, Beisitzer
Werner Hettesheimer aus Edenkoben, Beisitzer
Wolfgang Thiel aus Hergersweiler, Beisitzer
Die hohe Präsenz der Südpfälzer im Landesvorstand spiegelt auch die große Aktivität der Südpfälzer wider.

Die 4 Vorstandsmitglieder aus der Südpfalz sind auch als Bundesdelegierte gewählt worden.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.07.2011

„Wir brauchen eine breite, demokratische und gesellschaftliche Debatte über die Zukunft der Energie, in der alle Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden. Eine Frage von so epochaler Bedeutung sollte nicht mit Schnellschüssen, sondern gut überlegt beantwortet werden“, meinen der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Germersheim, Barbara Schleicher-Rothmund und der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer. Damit reagieren die Sozialdemokraten auf Vorwürfe der RHEINPFALZ, sie würden sich zu sehr auf die Beschränkung von Windrädern kümmern und das Energiesparen vernachlässigen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.07.2011

Die südpfälzische SPD kritisiert die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung. „Auch in der Südpfalz droht immer mehr Kommunen wegen zu hoher Schulden eine massive Einschränkung ihrer Handlungsfähigkeit. Kommunale Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder sind bei jeder Haushaltsberatung in Gefahr, dringend notwendige Sanierungen von Kindergärten oder Schulen werden weiter aufgeschoben. Wenn unsere Städte und Gemeinden mit ihren finanziellen Spielräumen auch ihre Selbstgestaltungsmöglichkeiten verlieren, dann ist das auch demokratisch höchst schwierig“, warnt der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.07.2011

Mit einem dramatischen Appell fordern die Bürgermeister der vier größten Städte Deutschlands sowie des Stadtstaats Bremen die Bundesregierung auf, keine Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen durchzuführen. Steuersenkungen würden die ohnehin angespannte finanzielle Lage verschärfen. Der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft stehe auf dem Spiel.

Seit Jahrzehnten lebt Deutschland auf Pump, auch in diesem Jahr ist die Neuverschuldung gigantisch. Trotz der anziehenden Konjunktur bleibt die finanzielle Lage von Bund, Länder und Gemeinden nach wie vor dramatisch. Deshalb seien die zurzeit von der Bundesregierung diskutierten Steuersenkungen der falsche Weg, so die Bürgermeister von Berlin, Bremen, Hamburg, Köln und München in einer heute vorgestellten gemeinsamen Erklärung.

Steuersenkungen würden den wirtschaftspolitisch richtigen Weg gefährden, prophezeien Klaus Wowereit (Berlin), Jens Böhrnsen (Bremen), Olaf Scholz (Hamburg), Jürgen Roters (Köln) und Christian Ude (München) und vor allem die Kommunen und damit die Bürger treffen. Gemeinden könnten dann kaum noch in Bildung, Familie oder Gesundheit investieren. „Die Politik der Bundesregierung führt zur finanziellen Austrocknung der Städte und Gemeinden“, heißt es in der Erklärung. Wer jetzt in dieser Lage über „unredliche Steuersenkungen“ philosophiere, „setzt den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft aufs Spiel“.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.07.2011

Harald Weis aus Birkweiler wurde in Landau auf der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der südpfälzischen SPD als Vorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Jörg Dähne aus Herxheim und Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler.

Die AGS will sich der Energiedebatte annehmen und dabei den Fokus auf die Chancen in der Südpfalz richten. „Die erneuerbaren Energien sind eine große Möglichkeit, hier vor Ort neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das müssen wir aber auch anpacken“, begründet dies Harald Weis. Kritisch sehen die selbstständigen Sozialdemokraten das Hantieren der Bundesregierung in der Euro-Krise. „Beim Umgang mit Griechenland scheint der Regierung jedes Konzept und jede Perspektive zu fehlen. Das Kaputtsparen schadet der Wirtschaft ebenso wie der Weg in eine europäische Transferunion. Es kann nicht sein, dass die Steuerzahler hier vor Ort und die griechischen Arbeitnehmer die Hauptlastenträger eines korrupten System und einer verfehlten Wirtschaftspolitik sind.“

Den neu gewählten Vorstand vervollständigen: Schriftführer Hans Michel. Beisitzerinnen und Beisitzer: Franz Bognar, Julia Bognar, Klaus Holler, Florian Mundt, Barbara Schleicher-Rothmund und Herbert Tritscher.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.07.2011

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