SPD Oberotterbach.

Auswahl:

:

Counter :

Besucher:	1651781
Heute:	162
Online:	2

News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :

Die AG 60plus lädt zu ihrem Stammtische ein.
Doris Barnett, MdB, bringt uns einen Bericht aus Berlin mit.

Wann: Donnerstag, 14.07.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau

Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.07.2011

Pressemitteilung; Hitschler/Schleicher-Rothmund begrüßen Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke :

Die südpfälzischen SPD Politiker Barbara Schleicher-Rothmund und Thomas Hitschler begrüßen das Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke bei Wörth.

Der Verband hat sich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens klar für die 2. Rheinbrücke ausgesprochen, so halte der Verband „unter verkehrlichen Aspekten an der dringenden Notwendigkeit einer von der bestehenden Maxauer Rheinbrücke nördlich abgerückten Rheinquerung grundsätzlich fest, da hierdurch die Verkehrsengpasssituation im Bereich der hoch belasteten Streckenabschnitte rund um das Wörther Kreuz sowie die bestehenden Rheinbrücken entschärft werden kann“.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.07.2011

Pressemitteilung; 4 Südpfälzer in den Landesvorstand der AG 60plus gewählt :

Auf der Konferenz der AG 60plus im Landesverband der SPD Rheinland-Pfalz wurden am Samstag, 09.07.2011 in Kaiserlautern, vier Mitglieder der AG 60plus-Südpfalz in den Landesvorstand gewählt:
Alexander von Rettberg aus Maikammer, stellvertretetender Vorsitzender
Klaus Böhm aus Kandel, Beisitzer
Werner Hettesheimer aus Edenkoben, Beisitzer
Wolfgang Thiel aus Hergersweiler, Beisitzer
Die hohe Präsenz der Südpfälzer im Landesvorstand spiegelt auch die große Aktivität der Südpfälzer wider.

Die 4 Vorstandsmitglieder aus der Südpfalz sind auch als Bundesdelegierte gewählt worden.

--> Weitere Infos

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.07.2011

Energie und Umwelt; SPD Südpfalz: Energiewende braucht Bürgerbeteiligung :

„Wir brauchen eine breite, demokratische und gesellschaftliche Debatte über die Zukunft der Energie, in der alle Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden. Eine Frage von so epochaler Bedeutung sollte nicht mit Schnellschüssen, sondern gut überlegt beantwortet werden“, meinen der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Germersheim, Barbara Schleicher-Rothmund und der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer. Damit reagieren die Sozialdemokraten auf Vorwürfe der RHEINPFALZ, sie würden sich zu sehr auf die Beschränkung von Windrädern kümmern und das Energiesparen vernachlässigen.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.07.2011

Pressemitteilung; SPD-Südpfalz: Keine Wahlgeschenke auf Kosten der Kommunen :

Die südpfälzische SPD kritisiert die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung. „Auch in der Südpfalz droht immer mehr Kommunen wegen zu hoher Schulden eine massive Einschränkung ihrer Handlungsfähigkeit. Kommunale Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder sind bei jeder Haushaltsberatung in Gefahr, dringend notwendige Sanierungen von Kindergärten oder Schulen werden weiter aufgeschoben. Wenn unsere Städte und Gemeinden mit ihren finanziellen Spielräumen auch ihre Selbstgestaltungsmöglichkeiten verlieren, dann ist das auch demokratisch höchst schwierig“, warnt der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.07.2011