SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Pressemitteilung; Alexander von Rettberg bleibt Vorsitzender der AG 60plus im Regionalverband (RV) Pfalz :
Auf ihrer RV-Konferenz am 07. Juni 2011 in Neustadt bestätigte die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Regionalverband Pfalz Alexander von Rettberg aus Maikammer erneut als ihren Vorsitzenden.
Als seine Stellvertreter wurden Achim Weinmann aus Ludwigshafen und Heiner Flesch aus Kaiserslautern gewählt.
Schriftführer ist Karl-Heinz Schreiner aus Eisenberg.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.07.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch :
Der Vorsitzende des GV Kandel der AG 60plus in der SPD, Klaus Böhm, lädt Mitglieder, Freunde und Interessierte zu einer weiteren Stammtisch- und Gesprächsrunde ein.
Wann: Donnerstag, 30.06.2011 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Gast dieser Veranstaltung ist Volker Poß, Bürgermeister der VG Kandel und Mitglied im Kreistag GER
Es können alle Fragen, Initiativen und zukünftige Herausforderungen einer kommunalen Seniorenpolitik angesprochen werden.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.06.2011
Kommunales; VG-Rat Kandel lehnt Satzung für Seniorenbeirat ab :
Anders als in der Nachbarverbandsgemeinde Bad Bergzabern lehnte der VG-Rat-Kandel die von der Verwaltung vorgelegte Satzung für einen Seniorenbeirat mit den Stimmen der CDU-, FWG- und FDP-Fraktionen ab!
Bei Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel, war der Frust groß, denn die Arbeitgemeinschaft hatte über die SPD-Fraktion den Antrag zur Gründung eines Seniorenbeirates eingebracht.
Noch ist nichts verloren, nach einer Verschnaufpause und intensiver Beratung zwischen den Fraktionen könnte ein zweiter Anlauf genommen werden.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.06.2011
Kommunales; Gründung eines Seniorenbeirates in der VG-Bad Bergzabern :
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der VG-Rat Bad Bergzabern in seiner Sitzung am 21.06.2011 die Gründung eines Seniorenbeirates mit großer Mehrheit bechlossen.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG SPD 60plus im GV-Bad Bergzabern, war sehr erfreut über die fraktionsübergreifende Zustimmung, denn der Antrag wurde auf Initiative der AG 60plus in die SPD-Fraktion eingebracht.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.06.2011
Frank Leibeck ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld. Der Sozialdemokrat setzte sich in der Stichwahl mit 52,5% durch. Die südpfälzische SPD gratuliert herzlich!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.06.2011
