SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Aktuell; Keine Steuergeschenke auf Kosten der Städte :
Mit einem dramatischen Appell fordern die Bürgermeister der vier größten Städte Deutschlands sowie des Stadtstaats Bremen die Bundesregierung auf, keine Steuersenkungen zu Lasten der Kommunen durchzuführen. Steuersenkungen würden die ohnehin angespannte finanzielle Lage verschärfen. Der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft stehe auf dem Spiel.
Seit Jahrzehnten lebt Deutschland auf Pump, auch in diesem Jahr ist die Neuverschuldung gigantisch. Trotz der anziehenden Konjunktur bleibt die finanzielle Lage von Bund, Länder und Gemeinden nach wie vor dramatisch. Deshalb seien die zurzeit von der Bundesregierung diskutierten Steuersenkungen der falsche Weg, so die Bürgermeister von Berlin, Bremen, Hamburg, Köln und München in einer heute vorgestellten gemeinsamen Erklärung.
Steuersenkungen würden den wirtschaftspolitisch richtigen Weg gefährden, prophezeien Klaus Wowereit (Berlin), Jens Böhrnsen (Bremen), Olaf Scholz (Hamburg), Jürgen Roters (Köln) und Christian Ude (München) und vor allem die Kommunen und damit die Bürger treffen. Gemeinden könnten dann kaum noch in Bildung, Familie oder Gesundheit investieren. „Die Politik der Bundesregierung führt zur finanziellen Austrocknung der Städte und Gemeinden“, heißt es in der Erklärung. Wer jetzt in dieser Lage über „unredliche Steuersenkungen“ philosophiere, „setzt den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft aufs Spiel“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.07.2011
Pressemitteilung; Harald Weis bleibt AGS-Vorsitzender :
Harald Weis aus Birkweiler wurde in Landau auf der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der südpfälzischen SPD als Vorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Jörg Dähne aus Herxheim und Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler.
Die AGS will sich der Energiedebatte annehmen und dabei den Fokus auf die Chancen in der Südpfalz richten. „Die erneuerbaren Energien sind eine große Möglichkeit, hier vor Ort neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das müssen wir aber auch anpacken“, begründet dies Harald Weis. Kritisch sehen die selbstständigen Sozialdemokraten das Hantieren der Bundesregierung in der Euro-Krise. „Beim Umgang mit Griechenland scheint der Regierung jedes Konzept und jede Perspektive zu fehlen. Das Kaputtsparen schadet der Wirtschaft ebenso wie der Weg in eine europäische Transferunion. Es kann nicht sein, dass die Steuerzahler hier vor Ort und die griechischen Arbeitnehmer die Hauptlastenträger eines korrupten System und einer verfehlten Wirtschaftspolitik sind.“
Den neu gewählten Vorstand vervollständigen: Schriftführer Hans Michel. Beisitzerinnen und Beisitzer: Franz Bognar, Julia Bognar, Klaus Holler, Florian Mundt, Barbara Schleicher-Rothmund und Herbert Tritscher.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.07.2011
Pressemitteilung; Alexander von Rettberg bleibt Vorsitzender der AG 60plus im Regionalverband (RV) Pfalz :
Auf ihrer RV-Konferenz am 07. Juni 2011 in Neustadt bestätigte die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Regionalverband Pfalz Alexander von Rettberg aus Maikammer erneut als ihren Vorsitzenden.
Als seine Stellvertreter wurden Achim Weinmann aus Ludwigshafen und Heiner Flesch aus Kaiserslautern gewählt.
Schriftführer ist Karl-Heinz Schreiner aus Eisenberg.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.07.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch :
Der Vorsitzende des GV Kandel der AG 60plus in der SPD, Klaus Böhm, lädt Mitglieder, Freunde und Interessierte zu einer weiteren Stammtisch- und Gesprächsrunde ein.
Wann: Donnerstag, 30.06.2011 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Gast dieser Veranstaltung ist Volker Poß, Bürgermeister der VG Kandel und Mitglied im Kreistag GER
Es können alle Fragen, Initiativen und zukünftige Herausforderungen einer kommunalen Seniorenpolitik angesprochen werden.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.06.2011
Kommunales; VG-Rat Kandel lehnt Satzung für Seniorenbeirat ab :
Anders als in der Nachbarverbandsgemeinde Bad Bergzabern lehnte der VG-Rat-Kandel die von der Verwaltung vorgelegte Satzung für einen Seniorenbeirat mit den Stimmen der CDU-, FWG- und FDP-Fraktionen ab!
Bei Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel, war der Frust groß, denn die Arbeitgemeinschaft hatte über die SPD-Fraktion den Antrag zur Gründung eines Seniorenbeirates eingebracht.
Noch ist nichts verloren, nach einer Verschnaufpause und intensiver Beratung zwischen den Fraktionen könnte ein zweiter Anlauf genommen werden.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.06.2011
