SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Pressemitteilung; CDU im energiepolitischen Standby-Modus :

„Wichtige Impulse kündigt die CDU Südpfalz vollmundig in ihrem Positionspapier an. Diese bleiben in der Ansammlung an Allgemeinplätzen und Unbestimmtheiten aber weitestgehend aus.“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Beitrag der Christdemokraten zur Energiewende. „Dass sich an dem Papier seit Juni kaum etwas geändert hat zeigt deutlich, dass die Union im energiepolitischen Standby-Modus läuft. Kein Wunder also, dass die Landtagsfraktion auf ihrer Homepage noch immer fordert, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2011

Ankündigungen; Einladung: „Hat Europa noch eine Zukunft?“ :

„Hat Europa noch eine Zukunft?“ So lautet das Thema einer Informations- und Diskussionsveranstaltung, die am Freitag, den 16. September, 19.30 Uhr, in der Alten Feuerwache in Rheinzabern stattfindet. Auf Einladung des SPD Unterbezirks Südpfalz und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund hat Jutta Steinruck, Mitglied des europäischen Parlaments, ihre Teilnahme zugesagt. Unter der Moderation von Karl Heinz Benz, dem Vorsitzenden des SPD Gemeindeverbandes Hagenbach diskutieren Jutta Steinruck, Barbara Schleicher-Rothmund und Thomas Hitschler, der Vorsitzende des Unterbezirks, zu diesem aktuellen Thema. Wie die Verantwortlichen für die Veranstaltung erklärten, sei es wichtig, dass auch die Bürgerinnen und Bürger bei der Veranstaltung ihre Meinung zu diesem Thema äußern können. Die Beteiligung der Bürger sei für Europa von elementarer Bedeutung.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2011

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :

Die AG 60plus lädt zu ihrem Stammtische ein.
Es wird über den Bundeskongress der AG 60plus in Berlin und die Konferenz der SPD-Vorsitzenden im Landesverband RLP in Mainz berichtet.
Wann: Donnerstag, 08.09.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau

Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.09.2011

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch :

Zum September-Stammtisch der AG 60plus im SPD-GV Kandel lädt der Vorsitzende Klaus Böhm, Mitglieder, Freunde und Interessenten ein.
Gast ist diesmal Wolfgang Thiel, (Bild) Vorsitzender des GV-60plus Bad Bergzabern und Verantwortlicher für die Internetseite der AG 60plus Südpfalz. Er wird im Rahmen einer Dia-Show, Bilder von bisherigen Tagesreisen, sowie Veranstaltungen der AG 60plus zeigen. Außerdem können Vorschläge für des Jahresprogramm 2012 gemacht werden.

Wann: Donnerstag 15. September 2011 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.09.2011

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Jockgrim: Brauereibesichtigung :

Nach den heißen Tagen im August lädt der GV der AG 60plus Jockgrim zu einer Besichtigung der Brauerei PARK & Bellheimer AG ein.

Wann: 06. September 2011 um 13:00 Uhr
Wo: Bellheim, Karl-Silbernagel-Str. 20-22, PARK & Bellheimer AG

Eigenbeitrag: 3,50 € (dafür gibt es: eine Führung, etwas zu trinken, einen kleinen Imbiss und einen Bierkrug)

Anmeldung bei:
Bernd Heinz Tel.: 07272 8415 / E-Mail: bernd-heintz@t-online.de oder
Bernd Weber Tel.: 07272 92029 /. E-Mail: email@weber-bernd.de

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.09.2011