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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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„Nicht tausende, sondern eine Unterschrift ist in Sachen Rheinbrücke entscheidend“, so Barbara Schleicher-Rothmund, SPD-Kreisvorsitzende Germersheim, und Thomas Hitschler, SPD-Südpfalz Vorsitzender zur Unterschriften-Aktion der CDU. „Entscheidend für den Bau der zweiten Rheinbrücke ist eine gesicherte Finanzierung und die muss durch den Bundesverkehrsminister Ramsauer erfolgen. Daher muss Herr Gebhart als Mitglied der Regierungsfraktion nur diese eine Unterschrift organisieren“, so die beiden südpfälzischen Politiker.
„Dass die Südpfälzer mehrheitlich ganz klar für eine zweite Rheinbrücke sind, ist den Vertretern der hiesigen CDU auch bestens bekannt. Genauso ist bekannt, dass es auf badischer Seite schon immer Widerstände gegen die zweite Rheinbrücke gibt, da mit deren Bau eine Zuspitzung der Verkehrsprobleme auf badischer Seite befürchtet wird.
Angesichts dieser Faktenlage ist die Unterschriften-Aktion der CDU eine eindeutige Showeinlage, die nebenbei noch von den tatsächlichen Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten ablenken soll. Die Region hat aber bei dem Thema mehr Ernsthaftigkeit verdient.“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler abschließend.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.10.2011
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen ihres Jahresprogramms eine Herbstwanderung. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger unserer Region sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien- )Gäste willkommen.
Wann: Sonntag, 09.10.2011 um 10:30 Uhr
Wo: Parkplatz in Reisdorf bei Böllenborn (Start und Ziel der Wanderung)
Anfahrt: mit Privat- PkW (Mitfahrgemeinschaften sollten gebildet werden)
Wanderführer: Peter Schlimmer
Anmeldung: bei Wolfgang Thiel, wolfgang@thiel-wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.09.2011
Die Teilnehmer aus der Südpfalz in der vorderen Reihe v.l.n.r. Helga Walther, Kandel; Peter und Maria Benz, Scheibenhardt; Inge und Günther Spitz, Kandel; MdEP Jutta Steinruck, Ludwigshafen; Klaus Böhm, Kandel; Inge und Michael Volz, Westheim
Auf Einladung von Jutta Steinruck, MdEP, besuchten vom 18. bis 20.09.2011 Bürgerinnen und Bürger der Süd- und Vorderpfalz, die belgische Hauptstadt Brüssel mit Sitz des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission. Der Reisegruppe gehörten auch AG SPD 60plus-Mitglieder an.
Nach einer Stadtrundfahrt in der 1,2 Millionenstadt mit großem geschichtlichen Hintergrund, unterschiedlicher Architektur, viel Kultur und sehr viel Grün kommentierte Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus im UB-Südpfalz: "Hochinteressant und sehr beeindruckend. Ein guter Tip und eine Empfehlung für interessierte Besucher im neuen Jahr!"
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.09.2011
Klaus Böhm, 1. Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel, war hocherfreut, als der Antrag der AG60plus zum Thema Energiewende einstimmig auf der Konferenz des SPD-Gemeindeverbandes Kandel am 16.09.2011 angenommen wurde.
Kernstück des Antrages ist die Gründung einer Energiegenossenschaft in der VG-Kandel, um die Wertschöpfung in der Region zu halten. Es ist zu hoffen, dass der VG-Rat Kandel diesem Antrag zustimmen wird, denn es handelt sich um eine wichtige Entscheidung für die weitere Entwicklung der Verbandsgemeinde!
--> hier geht zum Antrag
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.09.2011
Am 31.08. und 01.09.2011 fand der Bunderkongress 2011 der AG 60plus in Berlin statt. Fast 260 Delegierte aus allen 16 Bundesländern haben sich im Maritim Hotel unter dem Motto „Gut und sicher leben“ getroffen, um über Anträge zu beraten und ihren gesamten Vorstand zu wählen.
Die neue Vorstandsvorsitzende Angelika Graf wurde mit knapp 62% gewählt. Sigmar Gabriel und Klaus Wowereit haben in ihren Reden die Bedeutung der größten Arbeitsgemeinschaft hervorgehoben und sich für das gewaltige Engagement bedankt.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.09.2011