SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Pressemitteilung; SPD mahnt Ernsthaftigkeit bei Rheinbrücke an :

„Nicht tausende, sondern eine Unterschrift ist in Sachen Rheinbrücke entscheidend“, so Barbara Schleicher-Rothmund, SPD-Kreisvorsitzende Germersheim, und Thomas Hitschler, SPD-Südpfalz Vorsitzender zur Unterschriften-Aktion der CDU. „Entscheidend für den Bau der zweiten Rheinbrücke ist eine gesicherte Finanzierung und die muss durch den Bundesverkehrsminister Ramsauer erfolgen. Daher muss Herr Gebhart als Mitglied der Regierungsfraktion nur diese eine Unterschrift organisieren“, so die beiden südpfälzischen Politiker.

„Dass die Südpfälzer mehrheitlich ganz klar für eine zweite Rheinbrücke sind, ist den Vertretern der hiesigen CDU auch bestens bekannt. Genauso ist bekannt, dass es auf badischer Seite schon immer Widerstände gegen die zweite Rheinbrücke gibt, da mit deren Bau eine Zuspitzung der Verkehrsprobleme auf badischer Seite befürchtet wird.
Angesichts dieser Faktenlage ist die Unterschriften-Aktion der CDU eine eindeutige Showeinlage, die nebenbei noch von den tatsächlichen Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten ablenken soll. Die Region hat aber bei dem Thema mehr Ernsthaftigkeit verdient.“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler abschließend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.10.2011

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Herbstwanderung :

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen ihres Jahresprogramms eine Herbstwanderung. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger unserer Region sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien- )Gäste willkommen.

Wann: Sonntag, 09.10.2011 um 10:30 Uhr
Wo: Parkplatz in Reisdorf bei Böllenborn (Start und Ziel der Wanderung)
Anfahrt: mit Privat- PkW (Mitfahrgemeinschaften sollten gebildet werden)
Wanderführer: Peter Schlimmer
Anmeldung: bei Wolfgang Thiel, wolfgang@thiel-wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.09.2011

Europa; AG 60plus-Mitglieder der Süd-und Vorderpfalz in Brüssel :

Die Teilnehmer aus der Südpfalz in der vorderen Reihe v.l.n.r. Helga Walther, Kandel; Peter und Maria Benz, Scheibenhardt; Inge und Günther Spitz, Kandel; MdEP Jutta Steinruck, Ludwigshafen; Klaus Böhm, Kandel; Inge und Michael Volz, Westheim

Auf Einladung von Jutta Steinruck, MdEP, besuchten vom 18. bis 20.09.2011 Bürgerinnen und Bürger der Süd- und Vorderpfalz, die belgische Hauptstadt Brüssel mit Sitz des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission. Der Reisegruppe gehörten auch AG SPD 60plus-Mitglieder an.
Nach einer Stadtrundfahrt in der 1,2 Millionenstadt mit großem geschichtlichen Hintergrund, unterschiedlicher Architektur, viel Kultur und sehr viel Grün kommentierte Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus im UB-Südpfalz: "Hochinteressant und sehr beeindruckend. Ein guter Tip und eine Empfehlung für interessierte Besucher im neuen Jahr!"

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.09.2011

Kommunales; AG 60plus im GV-Kandel: Antrag für eine Energiegenossenschaft wird einstimmig angenommen :

Klaus Böhm, 1. Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel, war hocherfreut, als der Antrag der AG60plus zum Thema Energiewende einstimmig auf der Konferenz des SPD-Gemeindeverbandes Kandel am 16.09.2011 angenommen wurde.
Kernstück des Antrages ist die Gründung einer Energiegenossenschaft in der VG-Kandel, um die Wertschöpfung in der Region zu halten. Es ist zu hoffen, dass der VG-Rat Kandel diesem Antrag zustimmen wird, denn es handelt sich um eine wichtige Entscheidung für die weitere Entwicklung der Verbandsgemeinde!

--> hier geht zum Antrag

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.09.2011

Veranstaltungen; Südpfälzer Delegierte auf dem AG 60plus Bundeskongress :

Am 31.08. und 01.09.2011 fand der Bunderkongress 2011 der AG 60plus in Berlin statt. Fast 260 Delegierte aus allen 16 Bundesländern haben sich im Maritim Hotel unter dem Motto „Gut und sicher leben“ getroffen, um über Anträge zu beraten und ihren gesamten Vorstand zu wählen.
Die neue Vorstandsvorsitzende Angelika Graf wurde mit knapp 62% gewählt. Sigmar Gabriel und Klaus Wowereit haben in ihren Reden die Bedeutung der größten Arbeitsgemeinschaft hervorgehoben und sich für das gewaltige Engagement bedankt.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.09.2011