SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :

Die AG 60plus lädt zu ihrem Stammtische ein.
Wir wollen uns über die neue SPD-Organisationsreform und die Energiewende unterhalten.

Wann: Donnerstag, 13.10.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau

Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.10.2011

Veranstaltungen; Herbstwanderung 2011 der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern :

Es ist schon fast Tradition, dass die AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern eine Herbstwanderung veranstaltet. Dieses Jahr waren wir nahe an der südlichsten Südspitze der Südpfalz, am Hirzeckhaus.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.10.2011

Energie und Umwelt; EINLADUNG ZUR 3. SÜDPFÄLZISCHEN ENERGIEKONFERENZ :

„Energieeffizienz und Energieeinsparung“

„Die beste Energie ist die, die wir nicht brauchen.“ Wie schaffen wir es, die vorhandene Energie intelligenter zu nutzen und weniger zu verschwenden? Welche Schritte sind politisch möglich und nötig? Was können die Verbraucherinnen und Verbraucher selbst tun?

Diskutieren Sie mit uns und unserer externen Referentin:

Margit Conrad
Europaministerin und ehem. Umweltministerin RLP

28. Oktober, 18 Uhr
Foyer der Stadthalle
Theobaldstraße 1
76726 Germersheim

Durch den Abend führen:

Thomas Hitschler, Vorsitzender SPD Südpfalz
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und Vorsitzende SPD GER
Maximilian Ingenthron, Vorsitzender SPD Landau

Diskutieren Sie mit uns auch im Internet: www.blog.spd-suedpfalz.de

DOWNLOAD FLUGBLATT (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.10.2011

Pressemitteilung; SPD mahnt Ernsthaftigkeit bei Rheinbrücke an :

„Nicht tausende, sondern eine Unterschrift ist in Sachen Rheinbrücke entscheidend“, so Barbara Schleicher-Rothmund, SPD-Kreisvorsitzende Germersheim, und Thomas Hitschler, SPD-Südpfalz Vorsitzender zur Unterschriften-Aktion der CDU. „Entscheidend für den Bau der zweiten Rheinbrücke ist eine gesicherte Finanzierung und die muss durch den Bundesverkehrsminister Ramsauer erfolgen. Daher muss Herr Gebhart als Mitglied der Regierungsfraktion nur diese eine Unterschrift organisieren“, so die beiden südpfälzischen Politiker.

„Dass die Südpfälzer mehrheitlich ganz klar für eine zweite Rheinbrücke sind, ist den Vertretern der hiesigen CDU auch bestens bekannt. Genauso ist bekannt, dass es auf badischer Seite schon immer Widerstände gegen die zweite Rheinbrücke gibt, da mit deren Bau eine Zuspitzung der Verkehrsprobleme auf badischer Seite befürchtet wird.
Angesichts dieser Faktenlage ist die Unterschriften-Aktion der CDU eine eindeutige Showeinlage, die nebenbei noch von den tatsächlichen Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten ablenken soll. Die Region hat aber bei dem Thema mehr Ernsthaftigkeit verdient.“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler abschließend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.10.2011

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Herbstwanderung :

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen ihres Jahresprogramms eine Herbstwanderung. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger unserer Region sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien- )Gäste willkommen.

Wann: Sonntag, 09.10.2011 um 10:30 Uhr
Wo: Parkplatz in Reisdorf bei Böllenborn (Start und Ziel der Wanderung)
Anfahrt: mit Privat- PkW (Mitfahrgemeinschaften sollten gebildet werden)
Wanderführer: Peter Schlimmer
Anmeldung: bei Wolfgang Thiel, wolfgang@thiel-wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.09.2011