SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Termine; Sommerfest der SPD Impflingen :

Einladung des SPD Ortsverein Imfplingen

Sommerfest am 24. Juni 2012

Es wäre schön Euch bei unserem Sommerfest begrüßen zu dürfen!
Wie immer, findet es auf dem Sportplatzgelände in Impflingen statt, ob
drinnen oder draußen, hier kann sich jeder Wohlfühlen!

Ab 11:00 Uhr gibt’s Frühschoppen
Ab 12:00 Uhr wird fürs leibliche Wohl gesorgt
(Rollbraten, Fleschknepp, Steaks, Bratwürste, Schafskäse,...)
Ab 13:30 Uhr selbstgebackenen Kuchen und Kaffee

SPD Ortsverein Impflingen

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.06.2012

Pressemitteilung; SPD: Land investiert an richtiger Stelle :

„Rheinland-Pfalz investiert an der richtigen Stelle, nämlich in die Bildung“, entgegnen Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD den Vorwürfen der CDU.

„Durch die schrittweise Absenkung der Messzahlen von maximal 30 auf 24 Schülern pro Grundschulklasse und von 30 auf 25 in den Orientierungsstufen der allgemeinebildenden Schulen wird mehr individuelle Förderung möglich. Mit der Beitragsfreiheit von KiTa bis Studium entlasten wir Familien und ermöglichen allen Kindern unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gute Bildung. Die kostenfreie Schülerbeförderung ist ein weiter Schritt in Richtung Chancengleichheit. Rheinland-Pfalz ist bildungspolitischer Vorreiter in der Bundesrepublik, unsere Konzepte werden bundesweit kopiert.“

„Der Lehrermangel ist ein bundesweites Problem, auch weil die schwarz-gelbe Bundesregierung mit Steuergeschenken die öffentlichen Haushalte schwer belastet. Rheinland-Pfalz steht mit einer strukturellen Unterrichtsversorgung mit 97,6% im Bundesvergleich nicht schlecht dar. Die Rechnungen der CDU zeigen nur, dass die Kollegen in Mathematik erhebliche Ausfälle zu haben scheinen“, so Schweitzer, Schwarz und Hitschler. „In Hessen versprechen die Konservativen seit Jahren eine Unterrichtsgarantie. Nur geliefert wird nicht, obwohl sie an der Regierung sind – im Gegenteil, als Soll gilt dort nur der Pflichtunterricht, während in Rheinland-Pfalz zusätzlich Differenzierungs- und Förderangebote in die zu erreichenden 100 Prozent eingerechnet werden.“

„Wenn die einzigen Belege für die Unzufriedenheit mit unserer Bildungspolitik zwei Arbeitskreise sind, deren Vorstände fast ausschließlich aus CDU-Mitgliedern bestehen, scheinen wir keinen schlechten Job zu machen“, lautet das Fazit der Sozialdemokraten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2012

Ankündigungen; SPD Landau lädt zur Weinprobe ein :

Am Freitag, den 1. Juni, veranstaltet der SPD-Ortsverein Landau ab 19:15 Uhr eine Weinprobe im Versammlungssaal Heilig Kreuz in der Augustinergasse. Die Weinprobe ist für alle Bürgerinnen und Bürger offen. Der Unkostenbeitrag pro Person liegt bei 10 Euro.

Anmeldungen sind im Bürgerbüro der südpfälzischen SPD in der Karl-Sauer-Str. 8 in Landau, per E-Mail an Herbert.Berberich(at)SPD.de, telefonisch unter der (06341) 86230 oder per Fax an die (06341) 899581 möglich.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2012

Ankündigungen; Jusos Landau auf dem Landauer Kindertag :

Die Jusos Landau sind am 2. Juni mit einem Stand auf dem Landauer Kindertag vertreten (von etwa 10 bis 16 Uhr). Der Juso-Stand befindet sich in der Fußgängerzone vor Optik Prüfe am Rondell (Kronstraße/Gerberstraße).

Treffpunkt zum Aufbau ist um 9 Uhr am AWO Haus in der Karl-Sauer-Straße 8.

Um 17 findet außerdem die Landauer Kicker-EM 2012 im "Haus" statt.

Infos und Anmeldund zur Kicker-EM!

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2012

Kommunales; Sozialdemokraten im Landkreis SÜW experimentieren :

Mit einem Experiment versuchten die Sozialdemokraten im Landkreis neue Impulse für ihre politische Arbeit aufzunehmen. So waren zum Kreisparteitag am Freitagabend in Essingen nicht nur Delegierte, sondern darüber hinaus alle weiteren interessierten Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstraße eingeladen.

Berichte und Vorstandswahlen standen nicht auf dem Programm, viel Zeit für inhaltliche Debatten hatte man sich genommen.

Unter dem Motto "Gut Leben an der Südlichen Weinstraße" gingen die
Genossen gemeinsam mit Experten wie Klaus Müller, Wirtschaftsförderer des Landkreises, Oliver Decken, Umweltforum Mannheim sowie Christian Zainhofer, Landesvorsitzender des Kinderschutzbundes den Themenkomplexen Bildung, Wirtschaft, Energiepolitik sowie Miteinander der Generationen auf den Grund.

Anlass für diesen reinen Diskussionsparteitag war die "kommunalpolitische Halbzeit", so Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer. In der Mitte der Wahlperiode des Kreistages wolle man sich und den Bürgern Rechenschaft über die geleistete Arbeit bei den zentralen Themenfeldern im Landkreis ablegen und gleichzeitig einen Blick nach vorne werfen.

"Politik ist mehr als Händel und Personaldebatten. Politik ist das Entwickeln von Ideen und deren Durchsetzung. Wir Sozialdemokraten, als die gestaltende politische Kraft an der Südlichen Weinstraße, wollen das vorleben" , so Schweitzer.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2012