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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Dank an die Referenten (v.l.n.r.): Thomas Hitschler, JUDr. Stefan Meiborg, Wolfgang Thiel, Prof. Karl Keilen

Unter dem Thema „Umsetzung der Energiewende in der Südpfalz“ hat die SPD- Südpfalz ihre Kommunalpolitiker aus der Stadt Landau und dem Landkreis SÜW zu einem Workshop am 02.06.2012 eingeladen.

Mit Prof. Dr. Karl Keilen, Referatsleiter im Wirtschaftsministerium RLP und
JUDr. Stefan Meiborg, stellvertr. Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebund Rheinland- Pfalz, konnten zwei hochkarätige Referenten gewonnen werden.

In seiner Begrüßung wies Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD- Südpfalz, darauf hin, "dass die Energiewende Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in ganz Deutschland beschäftigt. Damit wir dem ehrgeizigen Ziel der Landesregierung – bis 2030 bei 100 % Erneuerbaren angekommen zu sein – auch in unserer Region entsprechen können, müssen auch in der Kommunalpolitik die Weichen richtig gestellt sein. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Südpfalz haben uns früh positioniert und wollen nun mit diesem Workshop die Umsetzung anschieben", so Hitschler.

Am 18. August 2012 findet ein entsprechender Workskop für die SPD- Kommunalpolitiker im Landkreis GER statt.

--> Weitere Infos

Quelle: AG 60plus Südpfalz

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2012

Dank an die Referenten (v.l.n.r.): Thomas Hitschler, JUDr. Stefan Meiborg, Wolfgang Thiel, Prof. Karl Keilen Unter dem Thema „Umsetzung der Energiewende in der Südpfalz“ hat die SPD-Südpfalz ihre Kommunalpolitiker aus der Stadt Landau und dem Landkreis SÜW zu einem Workshop am 02.06.2012 eingeladen.
Mit Prof. Dr. Karl Keilen, Referatsleiter im Wirtschaftsministerium RLP und
JUDr. Stefan Meiborg, stellvertr. Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, konnten zwei hochkarätige Referenten gewonnen werden.
In seiner Begrüßung wies Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD-Südpfalz, darauf hin, "dass die Energiewende Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in ganz Deutschland beschäftigt. Damit wir dem ehrgeizigen Ziel der Landesregierung – bis 2030 bei 100 % Erneuerbaren angekommen zu sein – auch in unserer Region entsprechen können, müssen auch in der Kommunalpolitik die Weichen richtig gestellt sein. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Südpfalz haben uns früh positioniert und wollen nun mit diesem Workshop die Umsetzung anschieben", so Hitschler.

Am 18. August 2012 findet ein entsprechender Workskop für die SPD-Kommunalpolitiker im Landkreis GER statt.

--> Weitere Infos

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.06.2012

Thomas Hitschler (5.v.l.) bei seiner Vorstellung

Einmütig unterstützt der SPD-Ortsverein Kandel und die AG 60plus am 05.06.2012 die Kandidatur von Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD-Südpfalz, zum Deutschen Bundestag, der 2013 neu gewählt wird. Der 29-jährige Politikwissenschaftler ist Referent in leitender Funktion bei der SGD in Neustadt (früher Bezirksregierung). Er hat bei seiner Vorstellung in der Mitgliederversammlung der Kandeler SPD die Sympatien auf sich vereint und will als Abgeordneter der Südpfalz in Berlin die Infrastrukturprojekte des Wahlkreises vorantreiben. Darüber hinaus will er bei einer Politik der sozialen Gerechtigkeit in einer solidarischen Gesellschaft mitwirken.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.06.2012

Die AG 60plus lädt zu ihrem 6. Stammtisch in 2012 ein.

Wann: Donnerstag, 14.06.2012 um 20:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Thema: Dies und Das aus der VG-Bad Bergzabern

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen.

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.06.2012

Foto: SPD-Fraktion RLP

Mitreden, Mitentscheiden, Mitgestalten sind kein Gerede, sondern praktische Realität bei den Seniorinnen und Senioren der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern!
Ihr Antrag an die SPD-Fraktion der Stadt Bad Bergzabern zum Thema "Selbstbestimmt Wohnen im Alter" wurde aufgenommen, in den Stadtrat eingebracht und dort einstimmig beschlossen.
"Eine kluge Entscheidung des Rates" kommentierte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern, den Beschluß, denn "ungeachtet welche politische Gruppierung einen Antrag einbringt, der Rat hat die Aufgabe, für die Bürgerinnen und Bürger dazusein. Dieser Vorgang zeigt auch, dass die demokratischen Prozesse funktionieren können. Dank an die SPD-Stadtratsfraktion und den gesamten Rat".
Nun gilt es, die vom Rat beschlosenen Forderungen für eine "Kombi-Wohnanlage für Ältere" in die Tat umzusetzen. "Wir bleiben dran", so die AG 60plus.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.06.2012

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