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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Alte Dame quicklebendig :

Pressemitteilung

Diskussionsfreudig und lebhaft zeigte sich die „Alte Dame“ bei der Diskussionsrunde über die Zukunft der SPD im Alten Kaufhaus in Landau. Der SPD-Ortsverein Landau und die südpfälzische SPD hatten ins Podium Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, Vize-Präsident der Universität Koblenz-Landau, Klaus Tovar, Leiter der SPD-Parteischule im Willy-Brandt-Haus in Berlin und Jaqueline Rauschkolb, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz eingeladen. Nach einem Grußwort des Landauer Ortsvereinsvorsitzenden Christian Zainhofer übernahm der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Moderation und übergab an die Experten für deren Eingangsstatements.

Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli unterstrich in seinem Eingangsstatement die Bedeutung der Parteien in der Geschichte: „Auch wenn es schick ist, sich gegen Parteien und Parteipolitik zu stellen: Ohne die etablierten Parteien wie die SPD wäre die Entwicklung der Demokratie in Deutschland nicht vorstellbar gewesen. Nur wird man für historische Leistungen nicht gewählt, weshalb sich die SPD ständig programmatisch erneuern muss. Wo das Aufstiegsversprechen nicht mehr so selbstverständlich gilt wie früher, muss die SPD neue Antworten finden.“

Jaqueline Rauschkolb von den Jusos stellte die Perspektive der jüngeren Generation dar: „Wenn die lebhaftesten Diskussionen in Ortsvereinen sich um die Frage drehen, ob man beim nächsten Straßenfest Schwarz- oder Weißbrot verkauft, dann ist das für junge Menschen nicht sonderlich attraktiv. Junge Mitglieder wollen inhaltlich diskutieren und ernst genommen werden. Gerade für junge Frauen sind fast reine Männerrunden, in denen entsprechende Sprüche fallen, oft eher abschreckend. Die Diskussionskultur muss sich hier ändern.“

Klaus Tovar, der als Leiter der Parteischule die SPD in ihrer Breite kennt, glaubt an die Zukunft der Sozialdemokratie: „Die SPD ist eine vielgesichtige Partei, in der vom einfachen Arbeiter bis zum Firmenchef verschiedene Personengruppen vertreten sind. Geeint werden Sie durch den Anspruch, die Interessen der ‚unteren 90%‘ zu vertreten und sich nicht mit den Zuständen zufrieden zu geben. Die Menschen brauchen eine solche Partei. Deshalb wird die SPD auch eine Zukunft haben, wenn sie ihren Markenkern, die Frage nach der Gerechtigkeit, nicht aus den Augen verliert. Die SPD hat die „Power to Change“ – die Macht zum Wandel.“

Aus den Reihen der etwa fünfzig Zuhörerinnen und Zuhörer gab es viele Wortbeiträge, die sich für einen Vorrang der richtigen Inhalte aussprachen. Als Partei, die nur den aktuellen Umfragemehrheiten nachrenne und dafür möglichst modern auftrete, habe die SPD keine Existenzberechtigung. Die SPD müsse wieder die Partei der sozialen Gerechtigkeit werden und sich zentralen Fragen wie dem Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit stellen, die heute so aktuell sind wie vor 150 Jahren. Aber auch in der Organisationsform gebe es Nachholbedarf, auch wenn hier eher auf langfristige Prozesse statt kurzfristige Antworten gesetzt werden solle. Facebook, Twitter und Co. böten zwar tolle, ergänzende Möglichkeiten, sollten in ihrer Bedeutung aber auch nicht überschätzt werden. Auch die Piraten würden nicht deshalb gewählt, weil sie Twitter bedienen könnten, sondern weil es inhaltliche Versäumnisse bei alle bestehenden Parteien gegeben habe.

Hitschler fasste die Diskussion zum Ende zusammen: „Die SPD ist ‚die Alte Schule‘ – das heißt der Klassiker. Und ein Klassiker ist immer modern. Aber da nichts von selbst kommt und jede Zeit ihre Antworten braucht, müssen wir wieder stärker diskutieren und unsere Türen öffnen. In der südpfälzischen SPD gehen wir diesen Weg und werden uns auch der zentralen Frage stellen, was heute Gerechtigkeit ist.“

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