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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Alte Dame quicklebendig :

Pressemitteilung

Diskussionsfreudig und lebhaft zeigte sich die „Alte Dame“ bei der Diskussionsrunde über die Zukunft der SPD im Alten Kaufhaus in Landau. Der SPD-Ortsverein Landau und die südpfälzische SPD hatten ins Podium Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, Vize-Präsident der Universität Koblenz-Landau, Klaus Tovar, Leiter der SPD-Parteischule im Willy-Brandt-Haus in Berlin und Jaqueline Rauschkolb, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz eingeladen. Nach einem Grußwort des Landauer Ortsvereinsvorsitzenden Christian Zainhofer übernahm der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Moderation und übergab an die Experten für deren Eingangsstatements.

Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli unterstrich in seinem Eingangsstatement die Bedeutung der Parteien in der Geschichte: „Auch wenn es schick ist, sich gegen Parteien und Parteipolitik zu stellen: Ohne die etablierten Parteien wie die SPD wäre die Entwicklung der Demokratie in Deutschland nicht vorstellbar gewesen. Nur wird man für historische Leistungen nicht gewählt, weshalb sich die SPD ständig programmatisch erneuern muss. Wo das Aufstiegsversprechen nicht mehr so selbstverständlich gilt wie früher, muss die SPD neue Antworten finden.“

Jaqueline Rauschkolb von den Jusos stellte die Perspektive der jüngeren Generation dar: „Wenn die lebhaftesten Diskussionen in Ortsvereinen sich um die Frage drehen, ob man beim nächsten Straßenfest Schwarz- oder Weißbrot verkauft, dann ist das für junge Menschen nicht sonderlich attraktiv. Junge Mitglieder wollen inhaltlich diskutieren und ernst genommen werden. Gerade für junge Frauen sind fast reine Männerrunden, in denen entsprechende Sprüche fallen, oft eher abschreckend. Die Diskussionskultur muss sich hier ändern.“

Klaus Tovar, der als Leiter der Parteischule die SPD in ihrer Breite kennt, glaubt an die Zukunft der Sozialdemokratie: „Die SPD ist eine vielgesichtige Partei, in der vom einfachen Arbeiter bis zum Firmenchef verschiedene Personengruppen vertreten sind. Geeint werden Sie durch den Anspruch, die Interessen der ‚unteren 90%‘ zu vertreten und sich nicht mit den Zuständen zufrieden zu geben. Die Menschen brauchen eine solche Partei. Deshalb wird die SPD auch eine Zukunft haben, wenn sie ihren Markenkern, die Frage nach der Gerechtigkeit, nicht aus den Augen verliert. Die SPD hat die „Power to Change“ – die Macht zum Wandel.“

Aus den Reihen der etwa fünfzig Zuhörerinnen und Zuhörer gab es viele Wortbeiträge, die sich für einen Vorrang der richtigen Inhalte aussprachen. Als Partei, die nur den aktuellen Umfragemehrheiten nachrenne und dafür möglichst modern auftrete, habe die SPD keine Existenzberechtigung. Die SPD müsse wieder die Partei der sozialen Gerechtigkeit werden und sich zentralen Fragen wie dem Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit stellen, die heute so aktuell sind wie vor 150 Jahren. Aber auch in der Organisationsform gebe es Nachholbedarf, auch wenn hier eher auf langfristige Prozesse statt kurzfristige Antworten gesetzt werden solle. Facebook, Twitter und Co. böten zwar tolle, ergänzende Möglichkeiten, sollten in ihrer Bedeutung aber auch nicht überschätzt werden. Auch die Piraten würden nicht deshalb gewählt, weil sie Twitter bedienen könnten, sondern weil es inhaltliche Versäumnisse bei alle bestehenden Parteien gegeben habe.

Hitschler fasste die Diskussion zum Ende zusammen: „Die SPD ist ‚die Alte Schule‘ – das heißt der Klassiker. Und ein Klassiker ist immer modern. Aber da nichts von selbst kommt und jede Zeit ihre Antworten braucht, müssen wir wieder stärker diskutieren und unsere Türen öffnen. In der südpfälzischen SPD gehen wir diesen Weg und werden uns auch der zentralen Frage stellen, was heute Gerechtigkeit ist.“

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