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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Alte Dame quicklebendig :

Pressemitteilung

Diskussionsfreudig und lebhaft zeigte sich die „Alte Dame“ bei der Diskussionsrunde über die Zukunft der SPD im Alten Kaufhaus in Landau. Der SPD-Ortsverein Landau und die südpfälzische SPD hatten ins Podium Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, Vize-Präsident der Universität Koblenz-Landau, Klaus Tovar, Leiter der SPD-Parteischule im Willy-Brandt-Haus in Berlin und Jaqueline Rauschkolb, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz eingeladen. Nach einem Grußwort des Landauer Ortsvereinsvorsitzenden Christian Zainhofer übernahm der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Moderation und übergab an die Experten für deren Eingangsstatements.

Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli unterstrich in seinem Eingangsstatement die Bedeutung der Parteien in der Geschichte: „Auch wenn es schick ist, sich gegen Parteien und Parteipolitik zu stellen: Ohne die etablierten Parteien wie die SPD wäre die Entwicklung der Demokratie in Deutschland nicht vorstellbar gewesen. Nur wird man für historische Leistungen nicht gewählt, weshalb sich die SPD ständig programmatisch erneuern muss. Wo das Aufstiegsversprechen nicht mehr so selbstverständlich gilt wie früher, muss die SPD neue Antworten finden.“

Jaqueline Rauschkolb von den Jusos stellte die Perspektive der jüngeren Generation dar: „Wenn die lebhaftesten Diskussionen in Ortsvereinen sich um die Frage drehen, ob man beim nächsten Straßenfest Schwarz- oder Weißbrot verkauft, dann ist das für junge Menschen nicht sonderlich attraktiv. Junge Mitglieder wollen inhaltlich diskutieren und ernst genommen werden. Gerade für junge Frauen sind fast reine Männerrunden, in denen entsprechende Sprüche fallen, oft eher abschreckend. Die Diskussionskultur muss sich hier ändern.“

Klaus Tovar, der als Leiter der Parteischule die SPD in ihrer Breite kennt, glaubt an die Zukunft der Sozialdemokratie: „Die SPD ist eine vielgesichtige Partei, in der vom einfachen Arbeiter bis zum Firmenchef verschiedene Personengruppen vertreten sind. Geeint werden Sie durch den Anspruch, die Interessen der ‚unteren 90%‘ zu vertreten und sich nicht mit den Zuständen zufrieden zu geben. Die Menschen brauchen eine solche Partei. Deshalb wird die SPD auch eine Zukunft haben, wenn sie ihren Markenkern, die Frage nach der Gerechtigkeit, nicht aus den Augen verliert. Die SPD hat die „Power to Change“ – die Macht zum Wandel.“

Aus den Reihen der etwa fünfzig Zuhörerinnen und Zuhörer gab es viele Wortbeiträge, die sich für einen Vorrang der richtigen Inhalte aussprachen. Als Partei, die nur den aktuellen Umfragemehrheiten nachrenne und dafür möglichst modern auftrete, habe die SPD keine Existenzberechtigung. Die SPD müsse wieder die Partei der sozialen Gerechtigkeit werden und sich zentralen Fragen wie dem Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit stellen, die heute so aktuell sind wie vor 150 Jahren. Aber auch in der Organisationsform gebe es Nachholbedarf, auch wenn hier eher auf langfristige Prozesse statt kurzfristige Antworten gesetzt werden solle. Facebook, Twitter und Co. böten zwar tolle, ergänzende Möglichkeiten, sollten in ihrer Bedeutung aber auch nicht überschätzt werden. Auch die Piraten würden nicht deshalb gewählt, weil sie Twitter bedienen könnten, sondern weil es inhaltliche Versäumnisse bei alle bestehenden Parteien gegeben habe.

Hitschler fasste die Diskussion zum Ende zusammen: „Die SPD ist ‚die Alte Schule‘ – das heißt der Klassiker. Und ein Klassiker ist immer modern. Aber da nichts von selbst kommt und jede Zeit ihre Antworten braucht, müssen wir wieder stärker diskutieren und unsere Türen öffnen. In der südpfälzischen SPD gehen wir diesen Weg und werden uns auch der zentralen Frage stellen, was heute Gerechtigkeit ist.“

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