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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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In Annweiler wurden langjährige Mitglieder der SPD im Kreis Südliche Weinstraße geehrt. Zu den Gratulanten gehörten Kurt Beck, Landesvorsitzender und Ministerpräsident, Alexander Schweitzer, Generalsekretär, und Theresia Riedmaier, Regionalverbandsvorsitzende und Landrätin.

Bilder gibt es auf unserem Flicker-Account.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.06.2012

Thomas Hitschler

Der Unterbezirksvorstand der südpfälzischen SPD hat sich bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 212 (Südpfalz) zu nominieren. Die Nominierungskonferenz findet am 29. Juni Uhr in der Festhalle in Herxheim statt.

Der Unterbezirksvorstand war einhellig der Meinung, dass Hitschler ein hervorragender Kandidat für dieses verantwortungsvolle Amt sei. In seiner Zeit als Unterbezirksvorsitzender habe Hitschler viele neue Ideen und Impulse in die Partei eingebracht. Diese hervorragende Arbeit werde er sicherlich in Berlin fortsetzen, so der Unterbezirksvorstand.

Wichtig sei, dass die Interessen der Südpfalz in Berlin wieder kraftvoll vertreten werden. Der gegenwärtige Abgeordnete der CDU werde weder in Berlin noch im Wahlkreis wahrgenommen.

Thomas Hitschler bedankte sich für das Vertrauen der Vorstandschaft. Er setze auf Sieg und nicht auf Platz. Ziel der SPD müsse es sein, das Direktmandat im Wahlkreis zu erringen. Dafür werde er sich zusammen mit der gesamten Partei einsetzen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.06.2012

Herzliche Einladung zur

Mitgliederversammlung der Jusos Südpfalz

am Sonntag, 17. Juni
Bürgertreff Wolfgang Schwarz
Nußbaumgasse 10 Landau
(14 bis 16 Uhr)

Mit Planung für 2012/2013, Projekten, der Landeskonferenz und des Sommerfestes.

Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen und stimmberechtigt!

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2012

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Südpfalz und des Bundestagabgeordneten Dr. Tobias Lindner

„Gegen jede Vernunft boxen die Ultrakonservativen in der Bundesregierung ihre Herdprämie durch. Selbst in den eigenen Reihen lehnt die Mehrheit das Betreuungsgeld ab – winkt es aber schweigend durch. Auch von den sonst so mitteilungsbedürftigen südpfälzischen Abgeordneten von Schwarz-Gelb hört man in der Öffentlichkeit kein Wort. Wie stehen Sie denn zur Herdprämie, Herr Wissing und Herr Gebhart?“, fragen der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler und der wirtschaftspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Tobias Lindner.

„Die Bevölkerung will das Betreuungsgeld nicht. Das haben unsere Gespräche zum Thema in der Südpfalz gezeigt, das zeigen auch die jüngsten Umfragen. Gut 60 Prozent lehnen die KiTa-Fernhalteprämie ab. Vor allem junge Menschen wehren sich gegen das zementierte 60er-Jahre Familienbild der Union. Familienpolitisch, frauenpolitisch und bildungspolitisch ist das Modell der größte Schwachsinn und wird nun hoffentlich auch vom Bundesverfassungsgericht gestoppt.“, hofft Hitschler.

„Die FDP lässt sich ihre Zustimmung mit einer fragwürdigen Pflegeprivatisierung erkaufen, um ihre Klientel der Privatversicherten zu bedienen. Die Mövenpick-Partei bleibt also ganz die alte“, so Dr. Tobias Lindner.

„Die CDU versucht ihr Versagen bei Schlecker und der Erzieherausbildung mit der tollkühnen Idee zu übertünchen, die ehemaligen Schlecker-Mitarbeiter und -Mitarbeiterinnen als Erzieherinnen und Erzieher einzusetzen. Das lässt jeden Respekt vor den Betroffenen wie vor dem Berufsbild des Erziehers vermissen. Der Beruf des Erziehers basiert auf einer zeitintensiven, qualifizierten und ordentlichen Ausbildung und benötigt vor allem soziale Kompetenzen. Der Ausbau der KiTaplätze und die Ausbildung der Erzieherinnen muss schnellstens aber qualitativ umgesetzt werden. Durch ad-hoc-Besetzungen lässt sich das nicht ersetzen.“, so Hitschler und Lindner abschließend.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.06.2012

Dank an die Referenten (v.l.n.r.): Thomas Hitschler, JUDr. Stefan Meiborg, Wolfgang Thiel, Prof. Karl Keilen

Unter dem Thema „Umsetzung der Energiewende in der Südpfalz“ hat die SPD- Südpfalz ihre Kommunalpolitiker aus der Stadt Landau und dem Landkreis SÜW zu einem Workshop am 02.06.2012 eingeladen.

Mit Prof. Dr. Karl Keilen, Referatsleiter im Wirtschaftsministerium RLP und
JUDr. Stefan Meiborg, stellvertr. Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebund Rheinland- Pfalz, konnten zwei hochkarätige Referenten gewonnen werden.

In seiner Begrüßung wies Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD- Südpfalz, darauf hin, "dass die Energiewende Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in ganz Deutschland beschäftigt. Damit wir dem ehrgeizigen Ziel der Landesregierung – bis 2030 bei 100 % Erneuerbaren angekommen zu sein – auch in unserer Region entsprechen können, müssen auch in der Kommunalpolitik die Weichen richtig gestellt sein. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Südpfalz haben uns früh positioniert und wollen nun mit diesem Workshop die Umsetzung anschieben", so Hitschler.

Am 18. August 2012 findet ein entsprechender Workskop für die SPD- Kommunalpolitiker im Landkreis GER statt.

--> Weitere Infos

Quelle: AG 60plus Südpfalz

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2012

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