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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Die AG 60plus lädt zu ihrem 7. Stammtisch in 2012 ein.
Wir wollen an unserem Hauptthema des Jahres "Gut leben im Alter" weiterarbeiten und beleuchten, welchen Beitrag die Pflegestützpunkte leisten.

Wann: Donnerstag, 12.07.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Thema: Selbstbestimmt Wohnen im Alter - Was tragen Pflegestützpunkte dazu bei
Gast: Joachim Vogel vom Pflegestützpunkt Bad Bergzabern

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interssierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.07.2012

Thomas Hitschler mit den ersten Gratulanten

Die SPD-Südpfalz hat bei ihrer Wahlkreiskonferenz am 29. Juni 2012 Thomas Hitschler mit überwältigender Mehrheit (98%) zu ihrem Kandidaten des Wahlkreises 212 für die Bundestagswahl 2013 nominiert!

Herzliche Gratulation auch von der AG 60plus Südpfalz!

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.06.2012

Zum Beitrag „Beteiligung „absolut überragend”“ in der Rheinpfalz vom 28. Juni 2012 und den darin festgehaltenen Äußerungen Herrn Dieter Zieglers (CDU) nimmt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in SÜW, wie folgt Stellung:

Herrn Zieglers Landrätin war Theresia Riedmaier noch nie. Er wird sie kaum gewählt haben, weder 1997 noch 2005. Ganz im Gegensatz zur überwiegenden Mehrheit der Menschen an der Südlichen Weinstraße. Offensichtlich fällt es ihm schwer dies zu verarbeiten. Sein lautstarkes Auftreten jedenfalls lässt vermuten, dass er persönliche Aggressionen gegen Theresia Riedmaier hegt. Sein Irrglauben, vor einer großen Versammlung von Bürgerinnen und Bürgern so zu tun, als könne er für alle sprechen, zeugt von einer Fehleinschätzung seiner Bedeutung. Schon am Abend der Veranstaltung, am nächsten Tag und heute nach der Berichterstattung in der Presse gab es sehr viele positive Rückmeldungen für den Mut und die klaren Standpunkte von Landrätin Riedmaier. Kaum jemand - außer den absoluten Parteigängern von Herrn Ziegler - fand die lautstarken Angriffe des früheren Ministers gegen eine sachlich argumentierende Landrätin angemessen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.06.2012

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Südliche Weinstraße in seiner jüngsten Sitzung dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler aus Frankweiler für die SPD in den Deutschen Bundestag zu entsenden.

Die Sozialdemokraten in ihrem Beschluss: "Thomas Hitschler ist ein kompetenter, anpackender junger Mann. Er ist als Südpfälzer in unserer Heimat verwurzelt und seit vielen Jahren politisch und gesellschaftlich engagiert. Er ist fleißig, klar und den Menschen zugewandt."

Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender: "Die Südpfalz braucht wieder einen Bundestagsabgeordneten, der sich für seinen Wahlkreis reinkniet. Darum setzen wir auf Thomas Hitschler."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.06.2012

Zum Beitrag der Rheinpfalz vom 18. Juni "Wahlkampf eingeläutet" erklärt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in einer Pressemitteilung vom 22. Juni 2012:

Nicolai Schenk weiß sehr genau, wie sehr er sich auf die Unterstützung von Landrätin Riedmaier sowie der Kreisbeigeordneten Lauerbach und Geißer verlassen konnte, als er sich nach Afghanistan aufmachte. Sie mussten seine Aufgabenfelder über Monate hinweg mittragen. Die SPD im Landkreis hat diese persönliche Entscheidung des Herrn Schenk nie thematisiert - während seine eigenen politischen "Freunde" ihn munter dafür an den Pranger stellten. Dass ausgerechnet er nun die Frechheit besitzt, auf einem Parteitag Zensuren an andere zu verteilen, ist ein starkes Stück.

Aber die Ausfälle passen ins Bild:

Bisher ist die CDU vor allem mit polemischen Angriffen und ihrer offensichtlichen Inhaltsnot aufgefallen. Sachbeiträge sind selten geworden. Die einstmals starke CDU Südliche Weinstraße verweigert sich der politischen Auseinandersetzung.

Erfolge des Landkreises für sich selbst zu verbuchen reicht nicht. Die Bürgerinnen und Bürger wissen sehr wohl, wer an der Südlichen Weinstraße den Takt vorgibt: Landrätin Theresia Riedmaier. Die SPD steht dabei verantwortungsvoll an ihrer Seite.

Auch Herrn Schenk ist das klar. Er flüchtet sich in Autosuggestion: "Wir gestalten den Landkreis", so sein Fazit. Zumindest der Humor scheint ihm noch nicht abhanden gekommen zu sein. Freilich wird den Altvorderen der Kreis-CDU das Lachen schon lange vergangen sein. Denn seit Jahren schon gibt es kein Landtagsmandat im Südkreis mehr. Eine Bürgermeisterwahl nach der anderen ging verloren.

Hinzu kommt die Bauchlandung bei der Hauptamtlichkeit als Beigeordneter und Kritik aus der eigenen Mannschaft im Zusammenhang mit Schenks Auslandseinsätzen. Im Kreistag ist die CDU schon lange in Schläfrigkeit versunken.

Das ist die Bilanz des Nicolai Schenk!

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2012

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