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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Umsetzung der Energiewende in der Südpfalz :

Veranstaltungen

Dank an die Referenten (v.l.n.r.): Thomas Hitschler, JUDr. Stefan Meiborg, Wolfgang Thiel, Prof. Karl Keilen

Unter dem Thema „Umsetzung der Energiewende in der Südpfalz“ hat die SPD-Südpfalz ihre Kommunalpolitiker aus der Stadt Landau und dem Landkreis SÜW zu einem Workshop am 02.06.2012 eingeladen.
Mit Prof. Dr. Karl Keilen, Referatsleiter im Wirtschaftsministerium RLP und
JUDr. Stefan Meiborg, stellvertr. Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, konnten zwei hochkarätige Referenten gewonnen werden.
In seiner Begrüßung wies Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD-Südpfalz, darauf hin, "dass die Energiewende Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in ganz Deutschland beschäftigt. Damit wir dem ehrgeizigen Ziel der Landesregierung – bis 2030 bei 100 % Erneuerbaren angekommen zu sein – auch in unserer Region entsprechen können, müssen auch in der Kommunalpolitik die Weichen richtig gestellt sein. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Südpfalz haben uns früh positioniert und wollen nun mit diesem Workshop die Umsetzung anschieben", so Hitschler.

Am 18. August 2012 findet ein entsprechender Workskop für die SPD-Kommunalpolitiker im Landkreis GER statt.

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Homepage AG 60plus Südpfalz

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