"Der Bus ist voll", meldete der Initiator, Organisator und Reiseführer Klaus Böhm, bereits zwei Wochen vor Reiseantritt. Es zeigt, wenn die AG 60plus-Südpfalz eine Tagesfahrt ausschreibt, sind Seniorinnen und Senioren aus allen SPD-Stadt- und Gemeindeverbänden der Region vertreten.
Auch bei der Fahrt am 23.05.2012 zum Schiffshebewerk bei Saverne war das so. Neben der Hauptattraktion der Reise - ein technisches Meisterwerk - gab es bei der An- und Abreise wunderschöne landschaftliche Eindrücke des Elsass zu sehen. --> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.05.2012

Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands und feiert im nächsten Jahr ihren 150. Geburtstag. Gleichzeitig befindet sich die Parteienlandschaft der Bundesrepublik im Umbruch.

Daraus ergeben sich viele Fragen:

Ist die SPD noch Volkspartei? Ist dieser Anspruch in einem immer stärker aufgeteilten Parteiensystem überhaupt noch zeitgemäß? Stellt die Sozialdemokratie in Zeiten von Finanzkrisen, Internetgesellschaft und Globalisierung noch die richtigen Fragen und findet sie die richtigen Antworten? Oder ist sie ein Relikt des vergangenen Jahrhunderts? Hat die SPD den Anschluss zu den jüngeren Generationen verloren und wenn ja, kann sie ihn wieder finden? Wie kann und muss sich die Sozialdemokratische Partei ändern, um in Zukunft moderne Volkspartei sein?

Am 4. Juni werden wir diese Fragen ab 19:30 Uhr auf einer Diskussionveranstaltung im Alten Kaufhaus in Landau gemeinsam mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, dem Leiter der SPD-Parteischule Klaus Tovar, der stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos RLP Jaqueline Rauschkolb und dem Vorsitzenden der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler besprechen.

Dabei wollen wir auch Ihre Meinungen mit einbringen und stellen als Diskussionsgrundlage acht Thesen in unserem Blog vor, die gerne diskutiert und erweitert werden dürfen!

Diskutieren Sie mit! Hier geht's zum Blog.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.05.2012

Bei herrlichem Wetter fand am Sonntag, 20. Mai 2012 die traditionelle Führjahrswanderung - in diesem Jahr rund um Oberschlettenbach statt. Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern, begrüßte fast 20 Wanderfreundinnen und -freunde beim Start in der Nähe des Hahnenhofs.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.05.2012

Die AG 60plus im Gemeideverband Bad Bergzabern hat sich vorgenommen, das umfangreiche Aktionsprogramm der Landesregierung Gut leben im Alter für die Region "Bad Bergzaberner Land" bei ihrem Stammtisch zu bearbeiten. Bei ihrem Treffen am 10.05.2012 im Hotel-Restaurant Wasgau in Bad Bergzabern war Dietmar Zoller, Dekan des prot. Dekanats Bad Bergzabern, als Gast eingeladen, um mit mehr als 20 Seniorinnen und Senioren das Handlungsfeld "Selbstbestimmt Wohnen im Alter" zu diskutieren. Die Seniorengruppe hat hierzu klare Beschlüsse gefasst.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.05.2012

„Das ist keine ernsthafte Bürgerbeteiligung, sondern ein billiges Placebo. Kostet wenig, sieht gut aus, hat aber keinen praktischen Wert“, so kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, das Regionalforum der CDU in Jockgrim. „Es ist unglaubwürdig, die Bürger einerseits zum Mitmachen aufzufordern, sie andererseits aber vom Mitentscheiden weiter ausschließen zu wollen.“

„Die gewonnenen Erkenntnisse des CDU-Regionalforums sind weder zahlreich noch neu, weder originell noch konsequent. Wenn es die rheinland-pfälzische CDU mit dem glaubwürdigen politischen Handeln ernst meint, sollte ihre Vorsitzende mal ihren skandalisierenden Dauer-Wahlkampfmodus verlassen und konstruktive Oppositionspolitik betreiben“, meint Hitschler. „Es ist ja prinzipiell nicht verkehrt, dass die Konservativen noch aufs Trittbrett des Zuges Bürgerbeteiligung aufspringen wollen. Aber dann sollen sie das bitteschön mit Hand und Fuß angehen."

Mit den Stimmen der sozialdemokratischen Alleinregierung hat der Landtag im Dezember 2008 entschieden, dass die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer nicht nur in einem zweistufigen Verfahren bei der Vorbereitung der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) beteiligt werden sollen, sondern dass das Verfahren breiter angelegt werden muss. Bürgerbeteiligungen weit im Vorfeld der KVR bis hin zu „Freiwilligkeitsphasen“ mit finanzieller Unterstützung waren die Folge. Nachzulesen unter anderem in einem Beitrag der Landauer Sozialwissenschaftler Ulrich Sarcinelli und Wolfgang König („Aus Politik und Zeitgeschichte“, Ausgabe Nr. 7 vom 14. Februar 2011).

Beide kommen in ihrem Fazit zu der Folgerung, dass „sich der moderne, kommunizierende und verhandelnde Staat nicht zuletzt dadurch bewähren [muss], dass die Bürgerinnen und Bürger ernst genommen und ihnen neue Diskursräume und Beteiligungsplattformen geboten werden [müssen].“ (Zitat s.o.)

„Das haben wir erkannt und umgesetzt. Fast 10.000 Leute haben sich in diesen Prozess eingebracht. Und das lange bevor die CDU mit Veranstaltung von zweifelhaftem Nutzen hinterher hinkt. Und auch wir in der südpfälzischen SPD haben bereits gute Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung gemacht“, so Hitschler.

„Wir haben im Rahmen unserer Energiekonferenzen sehr bewusst darauf gesetzt, auch die Menschen außerhalb der Partei einzubinden und zwar bevor Entscheidungen getroffen werden. Dazu haben wir verschiedene Mittel wie unser Internet-Blog, offene Mitmachkonferenzen und Bürgerbefragungen eingesetzt, um die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Positionierung mit einfließen zu lassen und dabei einige Ansichten revidiert. Das werden wir in diesem Jahr mit einer Kampagne zur sozialen Gerechtigkeit weiterführen und werden auch da kritische und selbstkritische Stimmen bewusst zulassen und einbinden. Das Abnickenlassen vorgefertigter Meinungen hat mit Bürgerbeteiligung nämlich gar nichts zu tun.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.05.2012

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