SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Kommunales; Sozialdemokraten im Landkreis SÜW experimentieren :

Mit einem Experiment versuchten die Sozialdemokraten im Landkreis neue Impulse für ihre politische Arbeit aufzunehmen. So waren zum Kreisparteitag am Freitagabend in Essingen nicht nur Delegierte, sondern darüber hinaus alle weiteren interessierten Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstraße eingeladen.

Berichte und Vorstandswahlen standen nicht auf dem Programm, viel Zeit für inhaltliche Debatten hatte man sich genommen.

Unter dem Motto "Gut Leben an der Südlichen Weinstraße" gingen die
Genossen gemeinsam mit Experten wie Klaus Müller, Wirtschaftsförderer des Landkreises, Oliver Decken, Umweltforum Mannheim sowie Christian Zainhofer, Landesvorsitzender des Kinderschutzbundes den Themenkomplexen Bildung, Wirtschaft, Energiepolitik sowie Miteinander der Generationen auf den Grund.

Anlass für diesen reinen Diskussionsparteitag war die "kommunalpolitische Halbzeit", so Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer. In der Mitte der Wahlperiode des Kreistages wolle man sich und den Bürgern Rechenschaft über die geleistete Arbeit bei den zentralen Themenfeldern im Landkreis ablegen und gleichzeitig einen Blick nach vorne werfen.

"Politik ist mehr als Händel und Personaldebatten. Politik ist das Entwickeln von Ideen und deren Durchsetzung. Wir Sozialdemokraten, als die gestaltende politische Kraft an der Südlichen Weinstraße, wollen das vorleben" , so Schweitzer.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2012

Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz: Fahrt nach Saverne :

"Der Bus ist voll", meldete der Initiator, Organisator und Reiseführer Klaus Böhm, bereits zwei Wochen vor Reiseantritt. Es zeigt, wenn die AG 60plus-Südpfalz eine Tagesfahrt ausschreibt, sind Seniorinnen und Senioren aus allen SPD-Stadt- und Gemeindeverbänden der Region vertreten.
Auch bei der Fahrt am 23.05.2012 zum Schiffshebewerk bei Saverne war das so. Neben der Hauptattraktion der Reise - ein technisches Meisterwerk - gab es bei der An- und Abreise wunderschöne landschaftliche Eindrücke des Elsass zu sehen. --> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.05.2012

Ankündigungen; 150 Jahre SPD – Alte Dame oder moderne Volkspartei mit Zukunft? :

Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands und feiert im nächsten Jahr ihren 150. Geburtstag. Gleichzeitig befindet sich die Parteienlandschaft der Bundesrepublik im Umbruch.

Daraus ergeben sich viele Fragen:

Ist die SPD noch Volkspartei? Ist dieser Anspruch in einem immer stärker aufgeteilten Parteiensystem überhaupt noch zeitgemäß? Stellt die Sozialdemokratie in Zeiten von Finanzkrisen, Internetgesellschaft und Globalisierung noch die richtigen Fragen und findet sie die richtigen Antworten? Oder ist sie ein Relikt des vergangenen Jahrhunderts? Hat die SPD den Anschluss zu den jüngeren Generationen verloren und wenn ja, kann sie ihn wieder finden? Wie kann und muss sich die Sozialdemokratische Partei ändern, um in Zukunft moderne Volkspartei sein?

Am 4. Juni werden wir diese Fragen ab 19:30 Uhr auf einer Diskussionveranstaltung im Alten Kaufhaus in Landau gemeinsam mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, dem Leiter der SPD-Parteischule Klaus Tovar, der stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos RLP Jaqueline Rauschkolb und dem Vorsitzenden der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler besprechen.

Dabei wollen wir auch Ihre Meinungen mit einbringen und stellen als Diskussionsgrundlage acht Thesen in unserem Blog vor, die gerne diskutiert und erweitert werden dürfen!

Diskutieren Sie mit! Hier geht's zum Blog.

Flugblatt herunterladen.

Titelbild: christian.greller auf flickr.com unter der Vewendung der creative commons Lizenz
(Namensnennung, Nicht-kommerzielle Verwendung, Weitergabe unter gleichen Bedingungen)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.05.2012

Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Frühjahrswanderung 2012 :

Bei herrlichem Wetter fand am Sonntag, 20. Mai 2012 die traditionelle Führjahrswanderung - in diesem Jahr rund um Oberschlettenbach statt. Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern, begrüßte fast 20 Wanderfreundinnen und -freunde beim Start in der Nähe des Hahnenhofs.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.05.2012

Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Gut leben im Alter :

Die AG 60plus im Gemeideverband Bad Bergzabern hat sich vorgenommen, das umfangreiche Aktionsprogramm der Landesregierung Gut leben im Alter für die Region "Bad Bergzaberner Land" bei ihrem Stammtisch zu bearbeiten. Bei ihrem Treffen am 10.05.2012 im Hotel-Restaurant Wasgau in Bad Bergzabern war Dietmar Zoller, Dekan des prot. Dekanats Bad Bergzabern, als Gast eingeladen, um mit mehr als 20 Seniorinnen und Senioren das Handlungsfeld "Selbstbestimmt Wohnen im Alter" zu diskutieren. Die Seniorengruppe hat hierzu klare Beschlüsse gefasst.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.05.2012