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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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SPD: Land investiert an richtiger Stelle :

Pressemitteilung

„Rheinland-Pfalz investiert an der richtigen Stelle, nämlich in die Bildung“, entgegnen Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD den Vorwürfen der CDU.

„Durch die schrittweise Absenkung der Messzahlen von maximal 30 auf 24 Schülern pro Grundschulklasse und von 30 auf 25 in den Orientierungsstufen der allgemeinebildenden Schulen wird mehr individuelle Förderung möglich. Mit der Beitragsfreiheit von KiTa bis Studium entlasten wir Familien und ermöglichen allen Kindern unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gute Bildung. Die kostenfreie Schülerbeförderung ist ein weiter Schritt in Richtung Chancengleichheit. Rheinland-Pfalz ist bildungspolitischer Vorreiter in der Bundesrepublik, unsere Konzepte werden bundesweit kopiert.“

„Der Lehrermangel ist ein bundesweites Problem, auch weil die schwarz-gelbe Bundesregierung mit Steuergeschenken die öffentlichen Haushalte schwer belastet. Rheinland-Pfalz steht mit einer strukturellen Unterrichtsversorgung mit 97,6% im Bundesvergleich nicht schlecht dar. Die Rechnungen der CDU zeigen nur, dass die Kollegen in Mathematik erhebliche Ausfälle zu haben scheinen“, so Schweitzer, Schwarz und Hitschler. „In Hessen versprechen die Konservativen seit Jahren eine Unterrichtsgarantie. Nur geliefert wird nicht, obwohl sie an der Regierung sind – im Gegenteil, als Soll gilt dort nur der Pflichtunterricht, während in Rheinland-Pfalz zusätzlich Differenzierungs- und Förderangebote in die zu erreichenden 100 Prozent eingerechnet werden.“

„Wenn die einzigen Belege für die Unzufriedenheit mit unserer Bildungspolitik zwei Arbeitskreise sind, deren Vorstände fast ausschließlich aus CDU-Mitgliedern bestehen, scheinen wir keinen schlechten Job zu machen“, lautet das Fazit der Sozialdemokraten.

 

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