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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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SPD: Land investiert an richtiger Stelle :

Pressemitteilung

„Rheinland-Pfalz investiert an der richtigen Stelle, nämlich in die Bildung“, entgegnen Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD den Vorwürfen der CDU.

„Durch die schrittweise Absenkung der Messzahlen von maximal 30 auf 24 Schülern pro Grundschulklasse und von 30 auf 25 in den Orientierungsstufen der allgemeinebildenden Schulen wird mehr individuelle Förderung möglich. Mit der Beitragsfreiheit von KiTa bis Studium entlasten wir Familien und ermöglichen allen Kindern unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gute Bildung. Die kostenfreie Schülerbeförderung ist ein weiter Schritt in Richtung Chancengleichheit. Rheinland-Pfalz ist bildungspolitischer Vorreiter in der Bundesrepublik, unsere Konzepte werden bundesweit kopiert.“

„Der Lehrermangel ist ein bundesweites Problem, auch weil die schwarz-gelbe Bundesregierung mit Steuergeschenken die öffentlichen Haushalte schwer belastet. Rheinland-Pfalz steht mit einer strukturellen Unterrichtsversorgung mit 97,6% im Bundesvergleich nicht schlecht dar. Die Rechnungen der CDU zeigen nur, dass die Kollegen in Mathematik erhebliche Ausfälle zu haben scheinen“, so Schweitzer, Schwarz und Hitschler. „In Hessen versprechen die Konservativen seit Jahren eine Unterrichtsgarantie. Nur geliefert wird nicht, obwohl sie an der Regierung sind – im Gegenteil, als Soll gilt dort nur der Pflichtunterricht, während in Rheinland-Pfalz zusätzlich Differenzierungs- und Förderangebote in die zu erreichenden 100 Prozent eingerechnet werden.“

„Wenn die einzigen Belege für die Unzufriedenheit mit unserer Bildungspolitik zwei Arbeitskreise sind, deren Vorstände fast ausschließlich aus CDU-Mitgliedern bestehen, scheinen wir keinen schlechten Job zu machen“, lautet das Fazit der Sozialdemokraten.

 

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