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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Der SPD-Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund treffen sich wegen dem Bau der zweiten Rheinbrücke am Donnerstag mit der zuständigen baden-württembergischen Staatssekretärin Gisela Splett zum gemeinsamen Gespräch, um in dieser für die Südpfalz bedeutsamen Frage endlich einen Schritt weiter zu kommen.
"Wir halten konstruktive und sachorientierte Gespräche für zielführender als Großflächenplakate oder parteipolitisch interessierte Stimmungsmache", erläutern die beiden südpfälzischen Sozialdemokraten diesen Schritt. "Die SPD Südpfalz spricht sich klar für den Bau einer zweiten Rheinbrücke aus. Rheinland-Pfalz ist mit einem Raumordnungsverfahren zur Trassenfindung vorangegangen. Selbst der Karlsruher CDU-Oberbürgermeister Fehnrich bedauert mittlerweile, dass auf badischer Seite diese Schritte noch nicht gegangen wurden. Wir nutzen die neuen Erkenntnisse auf der anderen Rheinseite, um in der Sache voran zu kommen. Dazu suchen wir das direkte Gespräch." Hitschler und Schleicher-Rothmund sind sich sicher, dass nur diese Art der Zusammenarbeit Bewegung verspricht: "Nur in zielgerichteten Verhandlungen kann man auch Resultate erzielen. Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter. Uns liegt die Südpfalz am Herzen. Deshalb gehen wir für Gespräche nach Baden.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.10.2012
Herzliche Einladung zum FORUM SÜW:
Demografischer Wandel -
Gut leben an der
Südlichen Weinstraße
Montag, 15. Oktober 2012,
19.00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus (Dorfplatz)
76835 Hainfeld
Es diskutieren mit Ihnen:
Theresia Riedmaier
Landrätin Landkreis SÜW
Hanns Stähle
Ladenbesitzer in Burrweiler
Gisela Wissing
Gemeinschaftliches Wohnen Pfalz
Alexander von Rettberg
AG 60 plus Südpfalz
Volkhard Malik
Geschäftsführer VRN
Moderation:
Wolfgang Schwarz
Landtagsabgeordneter
FLUGBLATT HERUNTERLADEN (.pdf)
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.10.2012
Der neue Vorstand (v.l.n.r.):
Hans-Jürgen Große, Vorsitzender; Rainer Bauer-Gein und Ute Griesbach, Stellvertreter; Marlene Hüsken und Heinz Schmitt, Beisitzer
Mit dieser Neugründung wollen die Senioren im Stadtverband mehr Einfluss auf die Politik vor Ort nehmen und ihre Erfahrungen und Kompetenzen zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger von Landau einbringen.
Der UB-Vorstand der AG 60 plus in der Südpfalz freut sich über die neuen Aktivitäten der Senioren im Stadtverband und sagt den Akteuren seine volle Unterstützung zu.
Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.10.2012
Die südpfälzischen Sozialdemokraten haben Theresia Riedmaier als stellvertretende Landesvorsitzende und Alexander Schweitzer als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD nominiert. Die Nominierung im Unterbezirksvorstand fiel einstimmig aus.
„Mit dem Rücktritt von Kurt Beck endet eine Ära in der rheinland-pfälzischen SPD. Wir wollen als südpfälzische SPD unseren Anteil daran leisten, den Übergang in eine neue Ära zu gestalten,“ erläutert Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat. „Theresia Riedmaier ist schon seit vielen Jahren stellvertretende Vorsitzende der Landespartei, Vorsitzende der pfälzischen SPD und Landrätin der Südlichen Weinstraße. Sie hat maßgeblich daran mitgewirkt, dass die SPD unser Land seit über zwei Jahrzehnten erfolgreich regiert. Durch Ihr Wirken wurde die Südliche Weinstraße zum Erfolgsmodell. In dieser Verantwortung soll sie auch weiter für die Menschen in unserer Heimat arbeiten. Dafür treten wir ein, dafür haben wir sie erneut nominiert.
Ähnliches gilt für Alexander Schweitzer der sich über Landes- und Parteigrenzen hinweg als weithin sichtbarer, fleißiger und innovativer Generalsekretär etabliert hat, der unsere Partei und unsere Inhalte nach innen und außen hervorragend vertritt. Wir sind der Meinung, dass Theresia Riedmaier und Alexander Schweitzer die SPD in Rheinland-Pfalz weiter verantwortlich gestalten sollen.“
Am 10. November wird auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD ein neuer Vorstand gewählt. Der langjährige Landesvorsitzende Kurt Beck tritt nicht mehr an. Stattdessen kandidiert Roger Lewentz.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.10.2012
„Kurt Beck hat Rheinland- Pfalz und Deutschland nach vorne gebracht. Er hat Rheinland- Pfalz gerechter und erfolgreicher gemacht. Für diese Lebensleistung können wir Kurt Beck gar nicht genug danken,“ kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Rücktritt Becks von seinen Ämtern. „Politisch und menschlich wird Beck immer Vorbild bleiben – allen oft unfairen und verletzenden Attacken des politischen Gegners zum Trotz.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.10.2012