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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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2. Rheinbrücke: Hitschler und Schleicher-Rothmund im Gespräch mit Staatssekretärin Splett :

Pressemitteilung

Der SPD-Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund treffen sich wegen dem Bau der zweiten Rheinbrücke am Donnerstag mit der zuständigen baden-württembergischen Staatssekretärin Gisela Splett zum gemeinsamen Gespräch, um in dieser für die Südpfalz bedeutsamen Frage endlich einen Schritt weiter zu kommen.

"Wir halten konstruktive und sachorientierte Gespräche für zielführender als Großflächenplakate oder parteipolitisch interessierte Stimmungsmache", erläutern die beiden südpfälzischen Sozialdemokraten diesen Schritt. "Die SPD Südpfalz spricht sich klar für den Bau einer zweiten Rheinbrücke aus. Rheinland-Pfalz ist mit einem Raumordnungsverfahren zur Trassenfindung vorangegangen. Selbst der Karlsruher CDU-Oberbürgermeister Fehnrich bedauert mittlerweile, dass auf badischer Seite diese Schritte noch nicht gegangen wurden. Wir nutzen die neuen Erkenntnisse auf der anderen Rheinseite, um in der Sache voran zu kommen. Dazu suchen wir das direkte Gespräch." Hitschler und Schleicher-Rothmund sind sich sicher, dass nur diese Art der Zusammenarbeit Bewegung verspricht: "Nur in zielgerichteten Verhandlungen kann man auch Resultate erzielen. Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter. Uns liegt die Südpfalz am Herzen. Deshalb gehen wir für Gespräche nach Baden.“

 

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