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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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„Bundesregierung vergeigt Energiewende“ :

Pressemitteilung

„Die drohende Strompreisexplosion zeigt einmal mehr, dass Schwarz-Gelb die Energiewende vergeigt“, kommentiert der Bundestagskandidat und Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Ankündigungen der Bundesnetzagentur zu steigenden Strompreisen. „Es drängt sich der Eindruck auf, dass dies zu einem Teil pures Unvermögen, zum anderen Teil volle Absicht ist. Einigen in den Reihen von CDU und FDP würde ein Scheitern der Energiewende und ein Zurück zum Atomstrom doch ausgezeichnet passen. Um einen Umschwung in der öffentlichen Meinung herbeizuführen, kommt so ein Preisanstieg doch gerade recht.“

„Die Bundesregierung gaukelt vor, die Energiewende allein sei daran schuld. Tatsächlich werden die Kosten sehr einseitig auf Verbraucher und Mittelstand abgewälzt. Die Großindustrie wird aus einer solidarischen Finanzierung herausgehalten, obwohl sie die Hälfte der Energie im Land verbraucht. Energieverschwendung wird hier teilweise sogar subventioniert. Diese Geschenke an die Unternehmer zahlt einmal mehr der kleine Verbraucher“, kritisiert Hitschler. „Dass selbst Golfplätze als energieintensive Unternehmen gehandelt und von der EEG-Umlage befreit werden, zeigt den Wahnwitz und die Ungerechtigkeit, mit der Schwarz-Gelb die Energiewende betreibt.“

„Wir wollen eine sozial gerechte, transparent und demokratisch gestaltete und dezentral organisierte Energiewende. Die Bundesregierung geht leider in eine andere Richtung.“

 

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