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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Ankündigungen
Herzliche Einladung zum FORUM SÜW:
Demografischer Wandel -
Gut leben an der
Südlichen Weinstraße
Montag, 15. Oktober 2012,
19.00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus (Dorfplatz)
76835 Hainfeld
Es diskutieren mit Ihnen:
Theresia Riedmaier
Landrätin Landkreis SÜW
Hanns Stähle
Ladenbesitzer in Burrweiler
Gisela Wissing
Gemeinschaftliches Wohnen Pfalz
Alexander von Rettberg
AG 60 plus Südpfalz
Volkhard Malik
Geschäftsführer VRN
Moderation:
Wolfgang Schwarz
Landtagsabgeordneter
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Guten leben an der Südlichen Weinstraße – den demografischen Wandel aktiv gestalten.“ Unter diesem Motto steht das Forum SÜW, zu der die SPD-Kreistagsfraktion im Rahmen der Demografie-Woche der Metropolregion Rhein-Neckar
am Montag, 15. Oktober um 19.00 Uhr
ins Dorfgemeinschaftshaus Hainfeld einlädt.
An dem Forum teilnehmen werden unter anderem unsere Landrätin Theresia Riedmaier, Hanns Stähle, Gisela Wissing und Alexander von Rettberg. Die Moderation übernimmt unser Kreistagsmitglied Wolfgang Schwarz, MdL.
Der demografische Wandel beschäftigt uns seit vielen Jahren. In den Medien wird er oft nur als Problem dargestellt. Bei allen Herausforderungen bietet uns dieser Wandel aber auch große Chancen. Dazu muss er gestaltet werden. In der Südlichen Weinstraße sind die Weichen klug gestellt.
Landrätin Theresia Riedmaier stellt vor, wie die Südliche Weinstraße bisher den demografischen Wandel gestaltet, welche Möglichkeiten der Kreis hat und in welche Richtung es weiter gehen soll.
Mit dem langsamen Verschwinden der klassischen „Tante Emma“-Läden stellt sich für die Bürgerinnen und Bürger in den Dörfern vermehrt die Frage, wie und wo Lebensmittel und Produkte des täglichen Gebrauchs besorgt werden können. Wie Unternehmer darauf reagieren und welche neuen Modelle tragfähig für die Grundversorgung im dörflichen Raum sind, darüber berichtet der Burrweilerer Ladenbetreiber Hanns Stähle.
Neben der Grundversorgung stellt sich auch die Frage, wie und wo wir in Zukunft wohnen wollen. Neben dem Traum vom eigenen Häuschen wächst auch das Bedürfnis nach Gemeinschaft. Gisela Wissing von der Beratungsstelle Gemeinschaftliches Wohnen Pfalz stellt neue Wohnkonzepte wie Mehrgenerationenhäuser und Senioren-Wohngemeinschaften vor.
Die Perspektive der älteren Generation selbst und deren Erwartungen an die Politik im Landkreis vertritt Alexander von Rettberg, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus Südpfalz.
• Wie erleben Sie vor Ort den demografischen Wandel?
• Ein zentraler Standortfaktor ist die soziale, insbesondere die medizinische Versorgung. Wie sind wir da als Landkreis aufgestellt?
• Wie lassen sich Lebensqualität und Daseinsvorsorge trotz anstehender Veränderungen sichern und welche Chancen ergeben sich daraus?
Wir laden Sie ein, über diese und andere Fragen mit uns zu diskutieren.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Klaus Stalter
Fraktionsvorsitzender
Homepage SPD Südpfalz
