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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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„Kurt Beck hat Rheinland-Pfalz und Deutschland nach vorne gebracht. Er hat Rheinland-Pfalz gerechter und erfolgreicher gemacht. Für diese Lebensleistung können wir Kurt Beck gar nicht genug danken,“ kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Rücktritt Becks von seinen Ämtern. „Politisch und menschlich wird Beck immer Vorbild bleiben – allen oft unfairen und verletzenden Attacken des politischen Gegners zum Trotz. Er hat sich immer für das Wohl der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Sein Motto 'nah bei de Leut' hat er gelebt und ausgefüllt. Für uns in der südpfälzischen SPD ist es Richtschnur unseres Handelns. Becks Rückzug hinterlässt eine große Lücke.“
Doch sind die Sozialdemokraten aus Kurt Becks Heimatregion zuversichtlich, dass die vorgeschlagene Nachfolge diese Lücke ausfüllen kann: „Alexander Schweitzer hat schon vor seiner Ernennung zum Staatssekretär bewiesen, dass er ein hervorragender Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Südliche Weinstraße ist und nun wieder sein wird. Gleichzeitig hat er sich als nach innen und außen überzeugender Generalsekretär zu einer wichtigen Stütze des SPD-Landesverbandes entwickelt. Deshalb werden wir als südpfälzische SPD dem kommenden Landesparteitag vorschlagen, dass Alexander Schweitzer auch in der neu formierten Landesspitze Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD bleibt.“
Auch mit den Vorschlägen auf Landesebene zeigt sich die SPD Südpfalz hochzufrieden: „Malu Dreyer als Ministerpräsidentin und Roger Lewentz als Parteivorsitzender sind eine sehr gute Wahl für die Nachfolge Kurt Becks. Malu Dreyer ist außerordentlich sympathisch und hat als Sozialministerin ihre hohe Kompetenz bewiesen. Roger Lewentz hat schon als Generalsekretär gezeigt, dass er die Partei versteht. Die Geschicke unseres Landes und der rheinland-pfälzsichen SPD sind also auch weiterhin in guten Händen,“ ist Hitschler überzeugt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.09.2012
Die diesjährige Landeskonferenz der rheinland-pfälzischen Jusos fand vom 22. bis 23. September in Kandel statt. Im Mittelpunkt standen inhaltliche Debatten zu einer Vielzahl von Anträgen. Auf dem flickr-Account der Jusos RLP finden sich Bilder von der Konferenz.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.09.2012
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2012 ihre Herbstwanderung zur Jungpfalzhütte bei Annweiler. Hierzu sind alle SPD-Mitglieder unserer Region sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien- )Gäste willkommen.
Wann: Sonntag, 07.10.2012 um 10:00 Uhr
Wo: Parkplatz am Turnerheim in Annweiler (Start und Ziel der Wanderung)
Anfahrt: mit Privat- PkW zum Turnerheim (siehe Anfahrtsskizze)
Wanderführer: Peter Schlimmer
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2012
Die AG 60plus Südpfalz veranstaltet einen Besuch bei Siemens in Karlsruhe.
Wir wollen uns informieren wie Elektroniksysteme gefertigt werden und wie Kraftwerke in allen Kontinenten von Karlsruhe aus über das welteweite Telefonnetz beserviced werden.
Hierzu sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen.
Wann: am Montag, den 08.10.2012 um 09:30 Uhr
Wo: Karlsruhe-Knielingen, Östliche Rheinbrückenstr. 50
Anfahrt: um 08:10 mit der Straßenbahn S5 vom Bahnhof Wörth zu Siemens in Knielingen
Anmeldung bei Klaus Böhm:
Tel.: 07275/1686
eMail: klaus.boehm11@t-online.de
Achtung: Die Teilnehmerzahl ist auf 20 begrenzt!
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2012
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt nach Colmar und Obernai.
Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Dienstag, 09. Oktober 2012
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2012