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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Die AG 60plus lädt zu ihrem 1. Stammtisch in 2013 ein.
Zu Beginn des neuen Jahres wollen wir mit den beiden Vorsitzenden des Seniorenbeirates der VG-Bad Bergzabern diskutieren, wie sich die Arbeit der Seniorenvertretung in der VG-Bad Bergzabern gestalten soll.
Wann: Donnerstag, 10.01.2013 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich-Ebert-Straße 21, Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Thema: Seniorenarbeit in der VG-Bad Bergzabern
Gäste:
- Jürgen Bicking, Vorsitzender des Seniorenbeirates der VG-BZA
- Anna Schneider, Stellvertretende Vorsitzende des Seniorenbeirates der VG-BZA
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.01.2013
Das Leben ist kein Kinderspiel,
zu weinen, dazu gehört nicht viel,
doch fest gewehrt, und froh gelacht,
dies ist es, was den Menschen macht.
In Erinnerung an Lina Sommer, die bedeutendste Mundartdichterin der Pfalz und ihren 150. Geburtstag sowie 80. Todestag im Jahre 2012
Im Jahr 2013 kämpfen wir dafür, dass
- Theresia Riedmaier unsere Landrätin in SÜW bleibt und
- Thomas Hitschler für die Südpfalz in den Bundestag zieht!
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.12.2012
Mit Verwunderung reagiert die südpfälzische SPD auf die Forderung der CDU, das Land solle sich stärker an den Kosten für den KiTa-Ausbau beteiligen. „Wunschzettel darf jeder schreiben, aber Bescherung gibt es nur für brave Kinder. Wegen der Herdprämie wird der CDU dieses Jahr aber eher Knecht Ruprecht einen Besuch abstatten“, vermuten der südpfälzische SPD-Vorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer, Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstraße.“
„Wir machen unsere Hausaufgaben“, betont Schweitzer. „Rheinland-Pfalz ist beim Ausbau der KiTa-Plätze führend unter den westdeutschen Flächenländern. Der Landkreis Südliche Weinstraße ist bei der Betreuung der Zwei- bis Dreijährigen gar an der Spitze Deutschlands. Die Leitlinie unserer Politik ist es, gute Bildung von Anfang an für alle zu ermöglichen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wirft dagegen Geld aus dem Fenster, um Kinder von Bildungsangeboten fernzuhalten.“
„Es ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, wenn Herr Gebhart im Bundestag die Hand für den familienpolitischen Wahnsinn des Betreuungsgeldes hebt und dann vom Land fordert, mehr Geld in den KiTa-Ausbau zu stecken. Mit Gebharts Zustimmung werden rund 1,2 Milliarden Euro im Jahr verschwendet! 1,2 Milliarden Euro jährlich für ein rückschrittliches, integrationshinderliches und in allen Belangen kontraproduktives Profilierungsprogramm der erzkonservativen Hardliner aus Bayern“, kritisiert Hitschler. „Dieses Geld fehlt beim KiTa-Ausbau. Man kann doch nicht ernsthaft so viel Geld für diesen Schwachsinn verprassen und dann andere auffordern, für die eigenen Versäumnisse einzutreten. Die SPD wird das Betreuungsgeld nach den gewonnen Bundestagswahlen im nächsten Jahr wieder abschaffen und das Geld in die Kindertagesstätten stecken.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.12.2012
Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund wurde bei der SPD-Kreiskonferenz in Bellheim als Vorsitzende wiedergewählt. Ihr stehen Gustav Freye aus Schwegenheim und Benjamin Engelhardt aus Freckenfeld als Stellverteter zur Seite.
Mit Blick auf das kommende Jahr und die anstehenden Bundestagswahlen 2013 unterstrich der SPD-Kreisverband Germersheim seine Unterstützung für den Bundestagskandidaten Thomas Hitschler, der als Unterbezirksvorsitzender der südpfälzischen SPD auch die Konferenzleitung übernommen hatte.
In ihrem Rückblick hob Schleicher-Rothmund einige Neuerungen der Kreis-SPD hervor. So habe man zu aktuellen Themen wie Staatsschuldenkrise, Breitbandversorgung und Landesentwicklungsprogramm öffentliche Veranstaltungen organisiert. „Wir müssen den Menschen im Kreis Informations- und Gesprächsangebote zu aktuellen Themen liefern“, so Schleicher-Rothmund. Die Resonanz bei den Veranstaltungen mache deutlich, dass dies gerne angenommen werde.
Einen besonderen Schwerpunkt der politischen Arbeit habe die 2. Rheinbrücke gebildet. „Wir stehen hinter der 2. Rheinbrücke bei Wörth und unternehmen alles, um deren Bau voranzutreiben“, machte Schleicher-Rothmund deutlich. „Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen uns nicht voran. Wir müssen uns mit der anderen Rheinseite verständigen. Deswegen haben wir sowohl mit unseren badischen Genossen und der der zuständigen Staatssekretärin Gisela Splett das direkte Gespräch gesucht.“ Hier kritisierte Schleicher-Rothmund den Aktionismus der CDU im Kreis: „Anstatt Unterschriften in der Pfalz zu sammeln und Plakate gegen die baden-württembergische Landesregierung in der Pfalz aufzuhängen, sollte die CDU in Baden für die Brücke werben. Dort muss man Überzeugungsarbeit leisten, wenn man es tatsächlich ernst meint.“
Als Vorsitzender des Juso-Kreisverbands Germersheim hob Benjamin Engelhardt unter anderem den Einsatz der Jusos beim Breitbandausbau und beim Ausbau der Transparenz von Politik hervor. In seinem Bericht von der SPD-Kreistagsfraktion kritisierte Uwe Schwind das Verhalten der CDU beim Sozialkaufhaus in Germersheim: „Der Mangel an sozialer Gerechtigkeit wird dort überdeutlich. Einzig wir sind die Schutzmacht der kleinen Leute.“
Als Beisitzer wurden Georg Biehler (Bellheim), Julia Bognar (Schwegenheim), Peter Goldschmidt (Schwegenheim), Volker Isemann (Jockgrim), Melissa Lang (Germersheim), Ingrid Mendel (Rülzheim), Dennis Nitsche (Wörth) und Reinhard Scherrer (Berg) gewählt. Kassierer ist Thorsten Pfirrmann und Schriftführerin Gerlinde Möck (Rheinzabern).
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.12.2012
„Mit Alexander Schweitzer wird wieder ein südpfälzer Sozialdemokrat Teil der Landesregierung sein. Dies sind gute Nachrichten für die Südpfalz und für Rheinland-Pfalz.
Bereits als Wirtschaftsstaatssekretär hat er gezeigt, dass er in der Lage ist, schwierige politische Felder zu beackern, gleichzeitig wichtige politische Impulse zu setzen und dennoch nah bei den Menschen zu sein.
Als Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz hat er in den vergangenen Jahren die Partei ein großes Stück weiterentwickelt und dafür gesorgt, dass ein schwieriger politischer und personeller Wandel erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Wir bedauern es, ihn als Generalsekretär und Landesgeschäftsführer zu verlieren. Er hat einen tollen Job für die 40.000 Mitglieder unserer Partei gemacht.
Leider empfiehlt man sich mit guter Arbeit auch für andere wichtige Funktionen. Ich kann es daher nachvollziehen, dass er der Bitte der künftigen Ministerpräsidentin Malu Dreyer entsprochen hat und sie als Mitglied des Kabinetts unterstützen wird.
Mit der neuen Führungsaufgabe, an der Spitze eines der wichtigsten Landesministerien, wird Alexander Schweitzer Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz übernehmen. Die südpfälzische SPD wird ihn auch bei seinen kommenden Aufgaben voller Stolz unterstützen, so wie wir dies auch in der Vergangenheit für die Regierungsmitglieder aus der Südpfalz getan haben.
Gleichzeitig übernimmt er das Abgeordnetenmandat von Kurt Beck. So wird er direkter Ansprechpartner für die Anliegen der Südpfälzerinnen und Südpfälzer sein und die Interessen unsere Region in Mainz vertreten.
Alexander Schweitzer ist tief in seiner politischen Heimat verwurzelt und wird uns weiterhin als Mitglied des Kreistages Südliche-Weinstraße und Vorsitzender der SPD SÜW zur Verfügung stehen. Wir freuen uns, in ihm künftig einen starken Botschafter in Mainz zu haben. Ich werde ihn persönlich mit aller Kraft unterstützen“, kommentiert Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat die aktuellen Personaländerungen in der Landesregierung.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.12.2012