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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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KiTa-Ausbau: SPD verwundert über CDU :

Pressemitteilung

Mit Verwunderung reagiert die südpfälzische SPD auf die Forderung der CDU, das Land solle sich stärker an den Kosten für den KiTa-Ausbau beteiligen. „Wunschzettel darf jeder schreiben, aber Bescherung gibt es nur für brave Kinder. Wegen der Herdprämie wird der CDU dieses Jahr aber eher Knecht Ruprecht einen Besuch abstatten“, vermuten der südpfälzische SPD-Vorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer, Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstraße.“

„Wir machen unsere Hausaufgaben“, betont Schweitzer. „Rheinland-Pfalz ist beim Ausbau der KiTa-Plätze führend unter den westdeutschen Flächenländern. Der Landkreis Südliche Weinstraße ist bei der Betreuung der Zwei- bis Dreijährigen gar an der Spitze Deutschlands. Die Leitlinie unserer Politik ist es, gute Bildung von Anfang an für alle zu ermöglichen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wirft dagegen Geld aus dem Fenster, um Kinder von Bildungsangeboten fernzuhalten.“

„Es ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, wenn Herr Gebhart im Bundestag die Hand für den familienpolitischen Wahnsinn des Betreuungsgeldes hebt und dann vom Land fordert, mehr Geld in den KiTa-Ausbau zu stecken. Mit Gebharts Zustimmung werden rund 1,2 Milliarden Euro im Jahr verschwendet! 1,2 Milliarden Euro jährlich für ein rückschrittliches, integrationshinderliches und in allen Belangen kontraproduktives Profilierungsprogramm der erzkonservativen Hardliner aus Bayern“, kritisiert Hitschler. „Dieses Geld fehlt beim KiTa-Ausbau. Man kann doch nicht ernsthaft so viel Geld für diesen Schwachsinn verprassen und dann andere auffordern, für die eigenen Versäumnisse einzutreten. Die SPD wird das Betreuungsgeld nach den gewonnen Bundestagswahlen im nächsten Jahr wieder abschaffen und das Geld in die Kindertagesstätten stecken.“

 

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