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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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SPD-Kreisverband Germersheim: Schleicher-Rothmund wiedergewählt :

Pressemitteilung

Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund wurde bei der SPD-Kreiskonferenz in Bellheim als Vorsitzende wiedergewählt. Ihr stehen Gustav Freye aus Schwegenheim und Benjamin Engelhardt aus Freckenfeld als Stellverteter zur Seite.

Mit Blick auf das kommende Jahr und die anstehenden Bundestagswahlen 2013 unterstrich der SPD-Kreisverband Germersheim seine Unterstützung für den Bundestagskandidaten Thomas Hitschler, der als Unterbezirksvorsitzender der südpfälzischen SPD auch die Konferenzleitung übernommen hatte.

In ihrem Rückblick hob Schleicher-Rothmund einige Neuerungen der Kreis-SPD hervor. So habe man zu aktuellen Themen wie Staatsschuldenkrise, Breitbandversorgung und Landesentwicklungsprogramm öffentliche Veranstaltungen organisiert. „Wir müssen den Menschen im Kreis Informations- und Gesprächsangebote zu aktuellen Themen liefern“, so Schleicher-Rothmund. Die Resonanz bei den Veranstaltungen mache deutlich, dass dies gerne angenommen werde.

Einen besonderen Schwerpunkt der politischen Arbeit habe die 2. Rheinbrücke gebildet. „Wir stehen hinter der 2. Rheinbrücke bei Wörth und unternehmen alles, um deren Bau voranzutreiben“, machte Schleicher-Rothmund deutlich. „Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen uns nicht voran. Wir müssen uns mit der anderen Rheinseite verständigen. Deswegen haben wir sowohl mit unseren badischen Genossen und der der zuständigen Staatssekretärin Gisela Splett das direkte Gespräch gesucht.“ Hier kritisierte Schleicher-Rothmund den Aktionismus der CDU im Kreis: „Anstatt Unterschriften in der Pfalz zu sammeln und Plakate gegen die baden-württembergische Landesregierung in der Pfalz aufzuhängen, sollte die CDU in Baden für die Brücke werben. Dort muss man Überzeugungsarbeit leisten, wenn man es tatsächlich ernst meint.“

Als Vorsitzender des Juso-Kreisverbands Germersheim hob Benjamin Engelhardt unter anderem den Einsatz der Jusos beim Breitbandausbau und beim Ausbau der Transparenz von Politik hervor. In seinem Bericht von der SPD-Kreistagsfraktion kritisierte Uwe Schwind das Verhalten der CDU beim Sozialkaufhaus in Germersheim: „Der Mangel an sozialer Gerechtigkeit wird dort überdeutlich. Einzig wir sind die Schutzmacht der kleinen Leute.“

Als Beisitzer wurden Georg Biehler (Bellheim), Julia Bognar (Schwegenheim), Peter Goldschmidt (Schwegenheim), Volker Isemann (Jockgrim), Melissa Lang (Germersheim), Ingrid Mendel (Rülzheim), Dennis Nitsche (Wörth) und Reinhard Scherrer (Berg) gewählt. Kassierer ist Thorsten Pfirrmann und Schriftführerin Gerlinde Möck (Rheinzabern).

 

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