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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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SPD-Kreisverband Germersheim: Schleicher-Rothmund wiedergewählt :

Pressemitteilung

Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund wurde bei der SPD-Kreiskonferenz in Bellheim als Vorsitzende wiedergewählt. Ihr stehen Gustav Freye aus Schwegenheim und Benjamin Engelhardt aus Freckenfeld als Stellverteter zur Seite.

Mit Blick auf das kommende Jahr und die anstehenden Bundestagswahlen 2013 unterstrich der SPD-Kreisverband Germersheim seine Unterstützung für den Bundestagskandidaten Thomas Hitschler, der als Unterbezirksvorsitzender der südpfälzischen SPD auch die Konferenzleitung übernommen hatte.

In ihrem Rückblick hob Schleicher-Rothmund einige Neuerungen der Kreis-SPD hervor. So habe man zu aktuellen Themen wie Staatsschuldenkrise, Breitbandversorgung und Landesentwicklungsprogramm öffentliche Veranstaltungen organisiert. „Wir müssen den Menschen im Kreis Informations- und Gesprächsangebote zu aktuellen Themen liefern“, so Schleicher-Rothmund. Die Resonanz bei den Veranstaltungen mache deutlich, dass dies gerne angenommen werde.

Einen besonderen Schwerpunkt der politischen Arbeit habe die 2. Rheinbrücke gebildet. „Wir stehen hinter der 2. Rheinbrücke bei Wörth und unternehmen alles, um deren Bau voranzutreiben“, machte Schleicher-Rothmund deutlich. „Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen uns nicht voran. Wir müssen uns mit der anderen Rheinseite verständigen. Deswegen haben wir sowohl mit unseren badischen Genossen und der der zuständigen Staatssekretärin Gisela Splett das direkte Gespräch gesucht.“ Hier kritisierte Schleicher-Rothmund den Aktionismus der CDU im Kreis: „Anstatt Unterschriften in der Pfalz zu sammeln und Plakate gegen die baden-württembergische Landesregierung in der Pfalz aufzuhängen, sollte die CDU in Baden für die Brücke werben. Dort muss man Überzeugungsarbeit leisten, wenn man es tatsächlich ernst meint.“

Als Vorsitzender des Juso-Kreisverbands Germersheim hob Benjamin Engelhardt unter anderem den Einsatz der Jusos beim Breitbandausbau und beim Ausbau der Transparenz von Politik hervor. In seinem Bericht von der SPD-Kreistagsfraktion kritisierte Uwe Schwind das Verhalten der CDU beim Sozialkaufhaus in Germersheim: „Der Mangel an sozialer Gerechtigkeit wird dort überdeutlich. Einzig wir sind die Schutzmacht der kleinen Leute.“

Als Beisitzer wurden Georg Biehler (Bellheim), Julia Bognar (Schwegenheim), Peter Goldschmidt (Schwegenheim), Volker Isemann (Jockgrim), Melissa Lang (Germersheim), Ingrid Mendel (Rülzheim), Dennis Nitsche (Wörth) und Reinhard Scherrer (Berg) gewählt. Kassierer ist Thorsten Pfirrmann und Schriftführerin Gerlinde Möck (Rheinzabern).

 

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