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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Gut für die Südpfalz, gut für die Menschen in Rheinland-Pfalz – Alexander Schweitzer übernimmt als Minister die Führung :

Pressemitteilung

„Mit Alexander Schweitzer wird wieder ein südpfälzer Sozialdemokrat Teil der Landesregierung sein. Dies sind gute Nachrichten für die Südpfalz und für Rheinland-Pfalz.

Bereits als Wirtschaftsstaatssekretär hat er gezeigt, dass er in der Lage ist, schwierige politische Felder zu beackern, gleichzeitig wichtige politische Impulse zu setzen und dennoch nah bei den Menschen zu sein.

Als Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz hat er in den vergangenen Jahren die Partei ein großes Stück weiterentwickelt und dafür gesorgt, dass ein schwieriger politischer und personeller Wandel erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Wir bedauern es, ihn als Generalsekretär und Landesgeschäftsführer zu verlieren. Er hat einen tollen Job für die 40.000 Mitglieder unserer Partei gemacht.

Leider empfiehlt man sich mit guter Arbeit auch für andere wichtige Funktionen. Ich kann es daher nachvollziehen, dass er der Bitte der künftigen Ministerpräsidentin Malu Dreyer entsprochen hat und sie als Mitglied des Kabinetts unterstützen wird.

Mit der neuen Führungsaufgabe, an der Spitze eines der wichtigsten Landesministerien, wird Alexander Schweitzer Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz übernehmen. Die südpfälzische SPD wird ihn auch bei seinen kommenden Aufgaben voller Stolz unterstützen, so wie wir dies auch in der Vergangenheit für die Regierungsmitglieder aus der Südpfalz getan haben.

Gleichzeitig übernimmt er das Abgeordnetenmandat von Kurt Beck. So wird er direkter Ansprechpartner für die Anliegen der Südpfälzerinnen und Südpfälzer sein und die Interessen unsere Region in Mainz vertreten.

Alexander Schweitzer ist tief in seiner politischen Heimat verwurzelt und wird uns weiterhin als Mitglied des Kreistages Südliche-Weinstraße und Vorsitzender der SPD SÜW zur Verfügung stehen. Wir freuen uns, in ihm künftig einen starken Botschafter in Mainz zu haben. Ich werde ihn persönlich mit aller Kraft unterstützen“, kommentiert Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat die aktuellen Personaländerungen in der Landesregierung.

 

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