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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Hitschler: „Die bestmögliche Wahl“
Alexander Schweitzer soll neuer Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion werden. Gleichzeitig zieht mit Dr. Hannes Kopf ein weiterer Südpfälzer als Justizstaatssekretär in die Landesregierung ein. Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an diesem Dienstag. „Die bestmögliche Wahl“, findet Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz.
„Alexander Schweitzer hat bisher alle Aufgaben seiner politischen Laufbahn mit Bravour gemeistert. Ob als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, als Staatssekretär oder jüngst als Landesminister. Er bringt alle Voraussetzungen mit, um auch das Amt des Fraktionsvorsitzenden erfolgreich zu gestalten“, ist Hitschler überzeugt.
Auch den Wechsel von Dr. Hannes Kopf aus der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd ins Mainzer Justizministerium begrüßt Hitschler ausdrücklich. „Hannes Kopf arbeitet schon lange für die Interessen der Menschen ins Rheinland-Pfalz und wird auch seine neue Aufgabe mit Bravour erfüllen“, so Hitschler.
„Für die Südpfalz sind die Nominierungen eine große Chance. Unsere Heimat wird damit in Mainz weiterhin an exponierter Stelle hervorragend vertreten“, zeigt sich Hitschler erfreut. „Als Vorsitzender der südpfälzischen SPD füge ich hinzu: Wir sind stolz, dass zwei von uns künftig ganz vorne im Land dabei sind.“
Der Link zur Pressemitteilung: http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/pm_Schweitzer_und_Kopf.pdf
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.11.2014

Mit großer Beteiligung auf der Gründungsversammlung in Wörth nahm die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt “ am 12.09.14 Gestalt an. Ziya Yüksel aus Kuhardt zum Vorsitzenden gewählt.
Zu seinen Stellvertretern wurden Aydin Tas (Landau) und Jörg Stalter (Ilbesheim) gewählt. Beisitzer_innen sind Lisa Reinheimer (Landau), Michael Falk (Landau), Selina Nückel (Rülzheim), Birgit Halkenhäuser (Herxheim) und Carsten Welsch (Kuhardt). Seine Kandidatur für den Vorsitz hatte Ziya Yüksel, Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration im Kreis Germersheim, mit einem starken Engagement für Mitgestaltung und Verbesserung auf kommunaler Ebene begründet. Zudem betonte Yüksel: „Die sozialdemokratische Politik bietet die besten Lösungen und Ansätze zum Gelingen von gleichberechtigter Teilhabe und Chancengleichheit. Auf dieser guten Basis gilt es nun die Themen aufzugreifen und weiterzuentwickeln.“
In der 1. Klausur hat die AG folgende übergeordnete Themen definiert:
1. Chancen und Potenziale einer vielfältigen Gesellschaft mehr in den Fokus rücken.
2. Förderung der Willkommenskultur und damit verbunden die Themen interkulturelle Öffnung und interkulturelle Kompetenzen.
3. Die Facetten von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit erkennen und bekämpfen.
Des Weiteren wurde festgelegt, dass die Zusammenarbeit mit anderen AGs im Unterbezirk gesucht und lebendig gestaltet werden soll. Schließlich beträfen die Themen im Kontext einer vielfältigen Gesellschaft alle Lebensbereiche und damit auch alle Bereiche der Politik, so Yüksel abschließend.
Kontakt:
Ziya Yüksel
- Vorsitzender-
Tel.: 0163 764 22 22
Mail: ziyayueksel(at)web.de
Aydin Tas
- Stellvertreter-
Tel.: 0176 38 45 22 22
Mail: aydin.tas(at)hotmail.de
Jörg Stalter
- Stellvertreter-
Tel.: 0172 6 27 35 98
Mail: j.stalter(at)web.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.11.2014
"HERZLICHE EINLADUNG zum mitgliederoffenen ASG-Treffen"
für alle gesundheitspolitisch Interessierten & für Beschäftigte des Gesundheits- und Sozialwesens!
Wann: Mittwoch, den 12.11.2014 um 19.00 Uhr
Wo: Geschäftsstelle der SPD-Südpfalz
Karl-Sauer-Str. 8, 76829 Landau
Mit herzlichen Grüßen
Michael Falk
- Vorsitzender der ASG-Südpfalz -
Aktuelle Info zum Gesundheitswesen siehe: www.asg-suedpfalz.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2014
Achtung: Die Fahrt ist ausgebucht!!!
Warteliste ist eröffnet
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt zum Jahresabschluss nach
Baden-Baden.
Zu dieser Tagesfahrt sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Donnerstag, 11. Dezember 2014
Bus-Abfahrten:
- Landau, alter Messplatz: 11:30 Uhr
- Kandel, Marktplatz: 12:00 Uhr
Ankunft in Landau: ca. 20:30 Uhr
Programm:
- Busfahrt: Landau- Kandel- Baden-Baden
- Besuch des SWR (ca. 2Stunden): die Teilnehmer haben Gelegenheit, die Arbeit des Fernseh-Produktionsbetriebes mit Besichtigung der Studios, Werkstätten und technischen Anlagen kennenzulernen
- Besuch des Weihnachtsmarktes in Baden-Baden
- Rückfahrt nach Kandel/Landau
Preis: 13,- Euro pro Person für die Busfahrt
Anmeldung bei Klaus Böhm (siehe Ausschreibung und Anmeldung)
Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch/Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch/Ihnen schon heute eine informative und gesellige Tagesfahrt.
Alexander von Rettberg, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Klaus Böhm, Organisator
--> Ausschreibung und Anmeldung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.11.2014
Die AG 60plus-Kandel lädt zu ihrem 5. Stammtisch in 2014 ein. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie und wo können wir den Kandeler Senioren-Treff und die Aktivitäten organisieren? Die Teilnehmer haben Gelegenheit Ideen einzubringen und sich an einer regen Diskussion zu beteiligen.
Ferner wird bei diesem Stammtisch auch über das Programm des kommenden Jahres gesprochen.
Wann: Donnerstag, 27.11.2014 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Thema: Kandeler Senioren-Treff
Gast: Gudrun Lind, 1. Beigeordnete der Stadt Kandel
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Klaus Böhm
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.11.2014