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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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SPD Unterbezirk Südpfalz gründet AG Migration und Vielfalt. :

Allgemein

Mit großer Beteiligung auf der Gründungsversammlung in Wörth nahm die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt “ am 12.09.14 Gestalt an. Ziya Yüksel aus Kuhardt zum Vorsitzenden gewählt.

Zu seinen Stellvertretern wurden Aydin Tas (Landau) und Jörg Stalter (Ilbesheim) gewählt. Beisitzer_innen sind Lisa Reinheimer (Landau), Michael Falk (Landau), Selina Nückel (Rülzheim), Birgit Halkenhäuser (Herxheim) und Carsten Welsch (Kuhardt). Seine Kandidatur für den Vorsitz hatte Ziya Yüksel, Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration im Kreis Germersheim, mit einem starken Engagement für Mitgestaltung und Verbesserung auf kommunaler Ebene begründet. Zudem betonte Yüksel: „Die sozialdemokratische Politik bietet die besten Lösungen und Ansätze zum Gelingen von gleichberechtigter Teilhabe und Chancengleichheit. Auf dieser guten Basis gilt es nun die Themen aufzugreifen und weiterzuentwickeln.“

In der 1. Klausur hat die AG folgende übergeordnete Themen definiert:

1. Chancen und Potenziale einer vielfältigen Gesellschaft mehr in den Fokus rücken.

2. Förderung der Willkommenskultur und damit verbunden die Themen interkulturelle Öffnung und interkulturelle Kompetenzen.

3. Die Facetten von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit erkennen und bekämpfen.

Des Weiteren wurde festgelegt, dass die Zusammenarbeit mit anderen AGs im Unterbezirk gesucht und lebendig gestaltet werden soll. Schließlich beträfen die Themen im Kontext einer vielfältigen Gesellschaft alle Lebensbereiche und damit auch alle Bereiche der Politik, so Yüksel abschließend.

Kontakt:

Ziya Yüksel

- Vorsitzender-

Tel.: 0163 764 22 22

Mail: ziyayueksel(at)web.de

 

Aydin Tas

- Stellvertreter-

Tel.: 0176 38 45 22 22

Mail: aydin.tas(at)hotmail.de

 

Jörg Stalter

- Stellvertreter-

Tel.: 0172 6 27 35 98

Mail: j.stalter(at)web.de

 

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