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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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SPD Unterbezirk Südpfalz gründet AG Migration und Vielfalt. :

Allgemein

Mit großer Beteiligung auf der Gründungsversammlung in Wörth nahm die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt “ am 12.09.14 Gestalt an. Ziya Yüksel aus Kuhardt zum Vorsitzenden gewählt.

Zu seinen Stellvertretern wurden Aydin Tas (Landau) und Jörg Stalter (Ilbesheim) gewählt. Beisitzer_innen sind Lisa Reinheimer (Landau), Michael Falk (Landau), Selina Nückel (Rülzheim), Birgit Halkenhäuser (Herxheim) und Carsten Welsch (Kuhardt). Seine Kandidatur für den Vorsitz hatte Ziya Yüksel, Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration im Kreis Germersheim, mit einem starken Engagement für Mitgestaltung und Verbesserung auf kommunaler Ebene begründet. Zudem betonte Yüksel: „Die sozialdemokratische Politik bietet die besten Lösungen und Ansätze zum Gelingen von gleichberechtigter Teilhabe und Chancengleichheit. Auf dieser guten Basis gilt es nun die Themen aufzugreifen und weiterzuentwickeln.“

In der 1. Klausur hat die AG folgende übergeordnete Themen definiert:

1. Chancen und Potenziale einer vielfältigen Gesellschaft mehr in den Fokus rücken.

2. Förderung der Willkommenskultur und damit verbunden die Themen interkulturelle Öffnung und interkulturelle Kompetenzen.

3. Die Facetten von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit erkennen und bekämpfen.

Des Weiteren wurde festgelegt, dass die Zusammenarbeit mit anderen AGs im Unterbezirk gesucht und lebendig gestaltet werden soll. Schließlich beträfen die Themen im Kontext einer vielfältigen Gesellschaft alle Lebensbereiche und damit auch alle Bereiche der Politik, so Yüksel abschließend.

Kontakt:

Ziya Yüksel

- Vorsitzender-

Tel.: 0163 764 22 22

Mail: ziyayueksel(at)web.de

 

Aydin Tas

- Stellvertreter-

Tel.: 0176 38 45 22 22

Mail: aydin.tas(at)hotmail.de

 

Jörg Stalter

- Stellvertreter-

Tel.: 0172 6 27 35 98

Mail: j.stalter(at)web.de

 

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