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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Schweitzer soll SPD-Landtagsfraktion führen, Kopf wird Justizstaatssekretär :

Pressemitteilung


Hitschler: „Die bestmögliche Wahl“


Alexander Schweitzer soll neuer Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion werden. Gleichzeitig zieht mit Dr. Hannes Kopf ein weiterer Südpfälzer als Justizstaatssekretär in die Landesregierung ein. Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an diesem Dienstag. „Die bestmögliche Wahl“, findet Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz.


„Alexander Schweitzer hat bisher alle Aufgaben seiner politischen Laufbahn mit Bravour gemeistert. Ob als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, als Staatssekretär oder jüngst als Landesminister. Er bringt alle Voraussetzungen mit, um auch das Amt des Fraktionsvorsitzenden erfolgreich zu gestalten“, ist Hitschler überzeugt.

Auch den Wechsel von Dr. Hannes Kopf aus der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd ins Mainzer Justizministerium begrüßt Hitschler ausdrücklich. „Hannes Kopf arbeitet schon lange für die Interessen der Menschen ins Rheinland-Pfalz und wird auch seine neue Aufgabe mit Bravour erfüllen“, so Hitschler.

„Für die Südpfalz sind die Nominierungen eine große Chance. Unsere Heimat wird damit in Mainz weiterhin an exponierter Stelle hervorragend vertreten“, zeigt sich Hitschler erfreut. „Als Vorsitzender der südpfälzischen SPD füge ich hinzu: Wir sind stolz, dass zwei von uns künftig ganz vorne im Land dabei sind.“

Der Link zur Pressemitteilung: http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/pm_Schweitzer_und_Kopf.pdf
 

 

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