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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Schweitzer soll SPD-Landtagsfraktion führen, Kopf wird Justizstaatssekretär :

Pressemitteilung


Hitschler: „Die bestmögliche Wahl“


Alexander Schweitzer soll neuer Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion werden. Gleichzeitig zieht mit Dr. Hannes Kopf ein weiterer Südpfälzer als Justizstaatssekretär in die Landesregierung ein. Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an diesem Dienstag. „Die bestmögliche Wahl“, findet Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz.


„Alexander Schweitzer hat bisher alle Aufgaben seiner politischen Laufbahn mit Bravour gemeistert. Ob als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, als Staatssekretär oder jüngst als Landesminister. Er bringt alle Voraussetzungen mit, um auch das Amt des Fraktionsvorsitzenden erfolgreich zu gestalten“, ist Hitschler überzeugt.

Auch den Wechsel von Dr. Hannes Kopf aus der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd ins Mainzer Justizministerium begrüßt Hitschler ausdrücklich. „Hannes Kopf arbeitet schon lange für die Interessen der Menschen ins Rheinland-Pfalz und wird auch seine neue Aufgabe mit Bravour erfüllen“, so Hitschler.

„Für die Südpfalz sind die Nominierungen eine große Chance. Unsere Heimat wird damit in Mainz weiterhin an exponierter Stelle hervorragend vertreten“, zeigt sich Hitschler erfreut. „Als Vorsitzender der südpfälzischen SPD füge ich hinzu: Wir sind stolz, dass zwei von uns künftig ganz vorne im Land dabei sind.“

Der Link zur Pressemitteilung: http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/pm_Schweitzer_und_Kopf.pdf
 

 

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