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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Die AG 60plus im GV- Bad Bergzabern lädt zu ihrem 9. Stammtisch in 2014 ein. Unser Gast Alexander Schweitzer, Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, wird zum neuen Programm WohnPunkt RLP informieren.
Dörfer und Landgemeinden, die für ihre Bewohnerinnen und Bewohner ein ganzes Leben lang ein gutes Zuhause waren, brauchen neue Konzepte für Wohnformen, um weiter ein attraktiver und lebenswerter Wohnort zu bleiben. Neue Wohnmodelle bieten auch den Bewohnerinnen und Bewohnern kleiner Gemeinden die Perspektive, auch bei hohem Pflege- und Betreuungsbedarf in ihrem vertrauten Umfeld bleiben zu können.
Wann: Donnerstag, 13.11.2014 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Da Pino
Thema: WohnPunkt RLP
Referent: Alexander Schweitzer
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.11.2014
Die südpfälzische SPD verleiht den Martinipreis 2014 an
Prof. Dr. Alfred Grosser, Politikwissenschaftler und Soziologe
Wann: Sonntag, 16.11.2014, Beginn: 14.00 Uhr
Wo: Landau-Godramstein, Godramsteiner Hauptstr. 58, Kinck‘sche Mühle
Moderation: Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender SPD- Südpfalz
Laudatio: Jutta Steinruck, MdEP und Vorsitzende des Parteirates der SPD-RLP
Für die Musik sorgt die Band twoMORE
Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen.
Thomas Hitschler
Vorsitzender SPD- Südpfalz
--> Plakat
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2014
Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt zum Jahresabschluss nach
Baden-Baden.
Zu dieser Tagesfahrt sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Donnerstag, 11. Dezember 2014
Bus-Abfahrten:
- Landau, alter Messplatz: 11:30 Uhr
- Kandel, Marktplatz: 12:00 Uhr
Ankunft in Landau: ca. 20:30 Uhr
Programm:
- Busfahrt: Landau- Kandel- Baden-Baden
- Besuch des SWR (ca. 2Stunden): die Teilnehmer haben Gelegenheit, die Arbeit des Fernseh-Produktionsbetriebes mit Besichtigung der Studios, Werkstätten und technischen Anlagen kennenzulernen
- Besuch des Weihnachtsmarktes in Baden-Baden
- Rückfahrt nach Kandel/Landau
Preis: 13,- Euro pro Person für die Busfahrt
Anmeldung bei Klaus Böhm (siehe Ausschreibung und Anmeldung)
Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch/Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch/Ihnen schon heute eine informative und gesellige Tagesfahrt.
Alexander von Rettberg, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Klaus Böhm, Organisator
Unter folgendem Link findet ihr alle Informationen zu Anmeldung und Programm: http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/ag60sp/dl/Ausschreibung_und_Anmeldung_Baden-Baden.pdf
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2014
Aufgrund der Mitteilung von Alexander Schweitzer, MdL auf der UB-Konferenz am 18. Oktober, nicht mehr für das Amt des Kreisvorsitzenden SÜW zur Verfügung zu stehen, hat der Vorstand der AG 60 plus Südpfalz auf seiner Vorstandssitzung am 21. Oktober die Frage der Nachfolge diskutiert und folgenden Beschluss gefasst:
Die AG 60 plus der Südpfalz fordert den Genossen Wolfgang Schwarz, MdL auf, bei der ordentlichen Kreiskonferenz am 27. November 2014 für das Amt des Kreisvorsitzenden SÜW zu kandidieren. Seine kommunalpolitische Erfahrung als Ortsbürgermeister von Hainfeld, seine langjährige gute Arbeit im Kreistag und sein politisches Wirken als Landtagsabgeordneter - auch über den Wahlkreis 50 hinaus - sind die besten Voraussetzungen für dieses wichtige Amt.
Seine sehr gute Vernetzung in allen gesellschaftlichen Gruppen im Landkreis und in der gesamten Südpfalz sowie seine Ausstrahlung und sein politisches Gewicht prädestinieren ihn für dieses Amt.
Alexander v. Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.10.2014