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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Zum wiederholten Male berichtet die RHEINPFALZ in parteiischer Weise über Probleme beim Schlosshotel Bad Bergzabern (so auch mit dem Artikel „Ein Stürmchen im Wasserglas“ vom 20.11.2014) und stellt die Landesregierung wie dumme Jungs in die Ecke. Was hat die Insolvenz eines Gastronomie-Betreibers mit der Landesregierung zu tun, fragt sich der geneigte Leser?
Es ist ungeheuerlich mit welchen „journalistischen“ Methoden hier gearbeitet wird: Ein Projekt, was von der Stadtführung Bad Bergzabern zu verantworten ist (Planung und Betreuung lag damals beim CDU-geführten Stadtvorstand) wird von der RHEINPFALZ-Redakteurin Dauscher einfach der Landesregierung in die Schuhe geschoben, weil dies von der CDU-Landtagsabgeordneten Schneider und dem jetzigen CDU-Stadtbürgermeister Ludwig so vorgebetet wurde. Ein unglaublicher Vorgang, auch im Lichte des Rausschmisses vom damaligen CDU-Fraktionsmitglied Ludwig aus der CDU-Stadtratsfraktion, weil er gegen die Interessen der Stadt agiert hatte. Eine Vertauschung von Tatsachen, die selbst Baron Münchhausen hätte nicht besser erzählen können. Soweit zu politischen und journalistischen Fehlleistungen.
Doch müssen wir aufrichtigen Bürgerinnen und Bürger uns diese Posse gefallen lassen? NEIN!!!
Wir müssen solche unglaublichen Diffamierungen und Politmärchen an Stammtischen, in Gesprächsrunden oder Leserbriefen thematisieren und richtig stellen. Man muss es als vorweihnachtliches Wunder bezeichnen, wenn ein kritischer Leserbrief gegenüber der Presse in der RHEINPFALZ abgedruckt wird.
Wahrhaftigkeit ist eine Errungenschaft des Christentums und der Aufklärung. Tragen wir dazu bei, diese Werte mit Inhalt zu füllen!
Hinweis: Die AG 60plus-Südpfalz plant zu diesem Thema im 1. Halbjahr 2015 eine Podiumsdikussion mit dem Arbeitstitel "Grundgesetz: Artikel 1 vs. Artikel 5 - Die 4. Macht im Staat?"
(W.T.)
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.11.2014
Die Geschichten im Kinderbuch von heute beschreiben eine phantasie- und humorvolle Welt unserer Kleinen. Das Kinderbuch der Kaiserzeit spiegelte im Gegensatz dazu - trotz großer Themenvielfalt - in erheblichem Maße den Zeitgeist, der damals nationalistisch und militaristisch geprägt war.
Die AG 60plus im SPD-GV-Bad Bergzabern besucht die Sonderausstellung:
"Kriegsspiele im Kinderzimmer der Kaiserzeit", die vom Museumsleiter Rolf Ulshöfer und seiner Frau Liane zusammengestellt wurde.
Wann: am Mittwoch, 10. Dezember 2014 um 14:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Stadtmuseum im Gasthaus „Engel", Königstraße 45
Führung: Rolf Ulshöfer
Im Anschluß gehen wir in ein Kaffee.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Bitte bei Wolfgang Thiel 06349/929560 oder wolfgang(at)thiel- wt.de anmelden.
Hinweis: Der letzte Stammtisch in 2014 (Jahresabschluß) ist vom 11. auf den 18. Dezember verschoben worden!
Wolfgang Thiel
Vorsitzender der AG 60plus im GV BZA
--> zum Bericht der Veranstaltung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.11.2014
Die AG 60plus im GV-Bad Bergzabern hatte Alexander Schweitzer als Sozialminister zu ihrem Stammtisch am 13.11.2014 eingeladen, um über das Thema WohnPunkt RLP zu informieren. Doch die Ereignisse der letzten Woche überschlugen sich, sodass Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus, den Gast als neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden des Rheinland-Pfälzischen Landtages begrüßen konnte.
Bevor der der ehemalige Sozialminister zu seinem eigentlichen Thema kam, hatte der neue Fraktionsvorsitzende klare Worte in seinem neuen Job gefunden.
„Die Veränderungen in Mainz waren nötig gewesen, weil sich das Thema Nürburgring wie Mehltau über jede Debatte gelegt hat. Das hat der Fraktion das Herz schwer gemacht, denn all die anderen wichtigen Themen zur Gestaltung von Rheinland-Pfalz sind nicht mehr durchgedrungen“, sagte Schweitzer.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.11.2014
Die AG 60plus-Landau lädt zu einem Leseabend ein.
Unter dem Titel "Eine Zeitreise in die Kindheit der 50er Jahre" berichtet Prof. Dr. Hanns Petillon über sein Buch "Kindheitsdorf" in einer Dia-Schau mit Leseproben.
Wann: Mittwoch, 03.12.2014 um 19:00 Uhr
Wo: Landau, Nußbaumgasse 10, Bürgertreff Wolfgang Schwarz
Thema: Eine Zeitreise in die Kindheit der 50er Jahre
Referent: Prof. Dr. Hanns Petillon, emeritierter Hochschullehrer der Uni Landau
Musikalische Begleitung: "Unsere Songgruppe" unter der Leitung von Rainer Bauer-Gein
Zu dieser Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Hans- Jürgen Große
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.11.2014

Martinipreis 2014 geht an den Publizisten und Soziologen Prof. Dr. Alfred Grosser.
„Für unsere Region, eine Region zwischen Deutschland und Frankreich, sind Sie Herr Grosser von besonderer Bedeutung“. Die Verbundenheit der Südpfalz mit Alfred Grosser zeige nicht nur das in Bad Bergzabern nach ihm benannte Schulzentrum, sondern allein schon die große Zahl der Gäste, die der Einladung zur Preisverleihung nachkamen, so Bundestagsabgeordneter und Gastgeber Thomas Hitschler. Wie kaum ein zweiter stehe Grosser für Frieden und die Verbrüderung der europäischen Staaten und besonders die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Alfred Grosser sei ein engagierter Kämpfer für die Versöhnung, ein großer und auch streitbarer Geist, so die Europaabgeordnete Jutta Steinruck in ihrer Laudatio. Grosser, der als Achtjähriger mit seiner Familie 1933 nach Frankreich auswanderte, schrieb und sprach spätestens ab 1948 gegen nationalen Chauvinismus und Vorurteile besonders in Deutschland und Frankreich an. Es brauche Menschen wie ihn, wenn in Europa wieder Verallgemeinerungen und Vorurteile in politischen Debatten etabliert würden und sich die europäische Gemeinschaft entsolidarisiere, schloss Steinruck.
In seiner Dankesrede hob Alfred Grosser die historische Bedeutung der Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer in Frankreich und Deutschland hervor. Es sei deren Verbindung gewesen, die die Grundlage für die Freundschaft bot. Dabei war die Rehabilitierung des linken Widerstandes gegen Hitler und nicht allein die gesellschaftliche Anerkennung der Attentäterinnen und Attentäter des 20. Juli 1944 von besonderer Bedeutung, so Grosser. In Deutschland und Frankreich stellte der Preisträger viele positive gesellschaftliche Entwicklungen fest, die nicht immer ein angemessenes mediales Echo fänden. Besonders die transnationalen Verbindungen der Jugendwerke, wie das deutsch-französische oder das deutsch-polnische Jugendwerk, trügen einen unschätzbaren Wert zur Freundschaft der ehemaligen Feinde bei.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2014