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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Das Maß ist voll! :

Pressemitteilung

Schlosshotel am Heiligabend 2010

Zum wiederholten Male berichtet die RHEINPFALZ in parteiischer Weise über Probleme beim Schlosshotel  Bad Bergzabern  (so auch mit dem Artikel „Ein Stürmchen im Wasserglas“  vom 20.11.2014) und stellt die Landesregierung wie dumme Jungs in die Ecke. Was hat die Insolvenz eines Gastronomie-Betreibers mit der Landesregierung zu tun, fragt sich der geneigte Leser?
Es ist ungeheuerlich mit welchen „journalistischen“ Methoden hier gearbeitet wird: Ein Projekt, was von der Stadtführung Bad Bergzabern zu verantworten ist (Planung und Betreuung lag damals beim  CDU-geführten Stadtvorstand) wird von der RHEINPFALZ-Redakteurin Dauscher  einfach der Landesregierung in die Schuhe geschoben, weil dies von der CDU-Landtagsabgeordneten Schneider und dem jetzigen CDU-Stadtbürgermeister Ludwig so vorgebetet wurde. Ein unglaublicher Vorgang, auch im Lichte des Rausschmisses vom damaligen CDU-Fraktionsmitglied Ludwig aus der CDU-Stadtratsfraktion, weil  er gegen die Interessen der Stadt agiert hatte. Eine Vertauschung von Tatsachen, die selbst  Baron Münchhausen hätte nicht besser erzählen können. Soweit zu politischen und journalistischen Fehlleistungen.
Doch müssen wir aufrichtigen Bürgerinnen und Bürger uns diese Posse gefallen lassen?  NEIN!!!
Wir müssen solche unglaublichen Diffamierungen und Politmärchen an Stammtischen, in Gesprächsrunden oder Leserbriefen thematisieren und richtig stellen. Man muss es als vorweihnachtliches Wunder bezeichnen, wenn ein kritischer Leserbrief gegenüber der Presse in der RHEINPFALZ abgedruckt wird.
Wahrhaftigkeit ist eine Errungenschaft des Christentums und der Aufklärung. Tragen wir dazu bei, diese Werte mit Inhalt zu füllen!

Hinweis: Die AG 60plus-Südpfalz plant zu diesem Thema im 1. Halbjahr 2015 eine Podiumsdikussion mit dem Arbeitstitel "Grundgesetz: Artikel 1 vs. Artikel 5 - Die 4. Macht im Staat?"
(W.T.)

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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