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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Das Maß ist voll! :

Pressemitteilung

Schlosshotel am Heiligabend 2010

Zum wiederholten Male berichtet die RHEINPFALZ in parteiischer Weise über Probleme beim Schlosshotel  Bad Bergzabern  (so auch mit dem Artikel „Ein Stürmchen im Wasserglas“  vom 20.11.2014) und stellt die Landesregierung wie dumme Jungs in die Ecke. Was hat die Insolvenz eines Gastronomie-Betreibers mit der Landesregierung zu tun, fragt sich der geneigte Leser?
Es ist ungeheuerlich mit welchen „journalistischen“ Methoden hier gearbeitet wird: Ein Projekt, was von der Stadtführung Bad Bergzabern zu verantworten ist (Planung und Betreuung lag damals beim  CDU-geführten Stadtvorstand) wird von der RHEINPFALZ-Redakteurin Dauscher  einfach der Landesregierung in die Schuhe geschoben, weil dies von der CDU-Landtagsabgeordneten Schneider und dem jetzigen CDU-Stadtbürgermeister Ludwig so vorgebetet wurde. Ein unglaublicher Vorgang, auch im Lichte des Rausschmisses vom damaligen CDU-Fraktionsmitglied Ludwig aus der CDU-Stadtratsfraktion, weil  er gegen die Interessen der Stadt agiert hatte. Eine Vertauschung von Tatsachen, die selbst  Baron Münchhausen hätte nicht besser erzählen können. Soweit zu politischen und journalistischen Fehlleistungen.
Doch müssen wir aufrichtigen Bürgerinnen und Bürger uns diese Posse gefallen lassen?  NEIN!!!
Wir müssen solche unglaublichen Diffamierungen und Politmärchen an Stammtischen, in Gesprächsrunden oder Leserbriefen thematisieren und richtig stellen. Man muss es als vorweihnachtliches Wunder bezeichnen, wenn ein kritischer Leserbrief gegenüber der Presse in der RHEINPFALZ abgedruckt wird.
Wahrhaftigkeit ist eine Errungenschaft des Christentums und der Aufklärung. Tragen wir dazu bei, diese Werte mit Inhalt zu füllen!

Hinweis: Die AG 60plus-Südpfalz plant zu diesem Thema im 1. Halbjahr 2015 eine Podiumsdikussion mit dem Arbeitstitel "Grundgesetz: Artikel 1 vs. Artikel 5 - Die 4. Macht im Staat?"
(W.T.)

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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