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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der AfA-Südpfalz, mit Blick auf die anstehenden Aufgaben (u.a. Bundes-tagswahl, AfA-Landeskonferenz in der Südpfalz) will sich der AfA-Vorstand neu aufstellen.
Zur AfA-UB-Konferenz lade ich Euch ganz herzlich ein. Diese findet statt am
Termin Dienstag, 8. Oktober 2024
Beginn 18.30 Uhr, (Ende ca. 20.30 Uhr)
Ort Landau, Haus der AWO, Klar-Sauer-Straße 8 in Landau
Tagesordnung:
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.09.2024
Im Rahmen des Unterbezirksparteitages der SPD Südpfalz wurde die Vorsitzende des Ortsvereins Edesheim, Yildiz Härtel, zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Südpfalz (210) nominiert. Sie setzte sich gegen David Rosenberg (Kuhardt), Dr. Tim Kucharzewski (Siebeldingen) und Thomas Flocken (Godramstein) durch. Zudem wurde der Vorstand neu gewählt, wobei Jennifer Braun (97 Prozent) und Mario Daum (95 Prozent) als Doppelspitze im Amt bestätigt wurden.
In Billigheim-Ingenheim konnte Yildiz Härtel, die seit zehn Jahren im Wahlkreisbüro von Thomas Hitschler, MdB, tätig ist und im Kreistag der Südlichen Weinstraße sitzt, mit einer starken Rede und ihren Ideen die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter von sich überzeugen. Nachdem im ersten Wahlgang keiner der vier Kandidierenden die absolute Mehrheit erreichen konnte, gingen Yildiz Härtel, David Rosenberg und Dr. Tim Kucharzewski in einen zweiten Wahlgang, für den Thomas Flocken nicht mehr zur Verfügung stand. Mit 51 Prozent der Stimmen konnte sich die einzige Frau im Rennen eindeutig durchsetzen und wird die Südpfalz nun als Bundestagskandidatin bei der Wahl im September 2025 vertreten.
Der Wahl vorausgegangen war ein parteiinterner Auswahlprozess, bei dem sich alle vier Kandidierenden im zwei Casting-Veranstaltungen der Partei und der Öffentlichkeit vorstellten und von den UB-Vorsitzenden Jennifer Braun und Mario Daum befragt wurden. Yildiz Härtel will die erste Frau sein, welche die Südpfalz im Deutschen Bundestag vertritt.
Der Nominierung zuvor waren auch turnusmäßige Vorstandswahlen voraus gegangen. Dabei wurden Jennifer Braun (Landau) und Mario Daum (Maximiliansau) als Doppelspitze im Amt bestätigt. Ihnen zur Seite stehen als Stellvertretung Jürgen Nelson (Maximiliansau), Frank Jordan (Essingen) und Henny Ingenthron (Landau), die neu gewählt wurde. Ergänzt wird der Vorstand durch Kassierer Karl-Heinz Benz (Scheibenhardt), Schriftführer Dr. Tim Kurcharzewski (Landau-Mitte), den Mitgliederbeauftragten Rudi Jacob (Maikammer) und die Beisitzenden Mirko Bahm (Landau), Hermann Demmerle (Landau), Simon Ebner-Stöcklein (Kandel), Florian Funk (Annweiler), Yildiz Härtel (Edesheim), Tim Leonhart (Steinfeld), Lukas Neubauer (Wörth), Irene Trautmann-Koellner (Rülzheim) und Leah Zoller (Hagenbach). Als Revisoren haben sich erneut Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Bernhard Blumenstiel (Maikammer) und James Rummel (Hainbachtal) zur Verfügung gestellt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.09.2024
Billigheim, 21.09. / „Ich will die erste Frau aus der Südpfalz sein, die als Abgeordnete eure Interessen im Deutschen Bundestag vertritt.“ Dieser Schlusssatz hat die 141 Vertreter (darunter zwei AfA-Delegierte), die an der Wahlentscheidung mitwirken durften, überzeugt. Zwei Wahlgänge waren nötig, bis das Ergebnis feststand. Schon im 1. Wahlgang, bei dem vier Bewerber angetreten waren, war Yildiz vorn. Noch deutlich wurde es bei 2. Wahlgang, jetzt mit drei Bewerbern. 72 Vertreter stimmten für Yildiz, 44 für David Rosenberg und 25 für Dr. Tim Kucharzewiski. Alle drei, Thomas Flocken hat nach dem 1. Wahlgang seine Kandidatur zurückgezogen, haben in ihren Bewerbungsreden betont, hinter dem gewählten Kandidaten bzw. der Kandidatin zu stehen. Wiedergewählt wurden beim Parteitag die beiden bisherigen UB-Vorsitzenden Jennifer Braun (97,4 %) und Mario Daum (95 %). Unsere Delegierten und Vertreter waren wieder einmal vollzählig vor Ort. Danke an Petra, Inge, Frank, Karl, Fabian und Thomas. Thomas rief in seinem Grußwort die südpfälzische SPD auf, mitzuhelfen, dass der Wahlkreis wieder direkt gewonnen wird.
Herzlichen Glückwunsch, liebe Yildiz!
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 22.09.2024
Landau, 18.09. / Aktionstag des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) – Region Pfalz lädt am Landauer Hauptbahnhof. Verteilt wurden an die Reisenden Tüten mit zwei Flyern, einem Kugelschreiber und einem Mini-Muffin. Dabei geht es um mehr Tarifverträge und Tarifbindung. „Wer mit dem Schutz eines Tarifvertrages arbeitet, hat einfach mehr in der Tasche“, so eine zentrale Ansprache an die Menschen. Arbeitszeiten und Urlaub waren weitere Themen.
Derzeit profitieren nur noch rund 50 Prozent der Beschäftigten in Deutschland von einem Tarifvertrag. Im Gespräch, bei dem sich auch unser AfA-UB-Vorsitzender, Erwin Welsch, am Aktionstag beteiligte, wurde deutlich, wie wenig die Menschen über Tarifverträge und welchen Schutz sie bieten, wissen. Auch deshalb war der Aktionstag ein Erfolg. Schön auch, dass viele bereit waren, in die Diskussion zu gehen, um die Entwicklung hin zu mehr Tarifverträgen voranzubringen. Drei Gewerkschaftsvertreter (IG METALL, GEW und IG BCE) haben sich in die Aktion eingebracht. Danke an Angelika Feusette (DGB Gewerkschaftssekretärin) für die Vorbereitung des Aktionstags.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 19.09.2024
Wann: Dienstag, 01. Oktober 2024
Bus-Abfahrten:
- Kandel, Marktplatz: 07:00 Uhr
- Landau, alter Messplatz: 07:30 Uhr
Rückkehr in Kandel: ca. 19:30 Uhr
Programm:
- 07:00: Busfahrt nach Mainz
- 09:30: Besuch des SWR-Sendezentrums
anschließend Stadtbesuch zur freien Verfügung
- Mittagessen
- 15:00: Besuch des Landtages
Einführung
Plenarsitzung
Gespräch mit Alexander Schweitzer
- 17:00: Rückfahrt nach Landau/Kandel
Fahrtkosten: es entstehen keine Fahrtkosten!
Anmeldung bei Wolfang Thiel:
- eMail: wolfgang@thiel-wt.de
- Tel: 0172/7419812
Anmeldeschluss: 25.09.2024, Teilnahme nach Eingang der Anmeldungen.
Die Teilnehmerzahl ist auf 45 begrenzt
Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch/Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch/Ihnen schon heute eine informative und gesellige Veranstaltung.
gez. Wolfgang Thiel, Vorsitzender SPD-AG 60plus-Südpfalz und Organisator
gez. Dr. Inge Sommer und Siegrid Weiler, stellvertr. Vorsitzende
gez. Florian Funk, Büroleiter von Alexander Schweitzer, Reiseleiter
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.09.2024