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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Hayna 16.11. / Beraten wurde bei der AfA-Landeskonferenz (LK) in der Mehrzweckhalle in Hayna ein dickes Antragsbuch. Den Leitantrag eingebracht hatte der AfA-Landesvorstand unter dem Titel: faire Arbeit, mehr Tarifbindung und soziale Gerechtigkeit. Begründet wurde er vom Landesvorsitzenden Michael Jung (im Bild am Rednerpult). Insbesondere forderte er mehr Tarifbindung – in allen Brachen. „Gerade in schwierigen Zeiten hat sich das deutsche Modell der Tarif- und Betriebspartnerschaften als ein Erfolgsmodell erwiesen“, so Jung. Drei Anträge brachte der AfA-UB-Vorstand Südpfalz in die Konferenz ein: Straßenplanung, Bau, Betrieb und Unterhaltung ist Daseinsvorsorge; Betriebliches Gesundheitsmanagement flächendeckend einführen und Stärkung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz. Mit einem Zitat von Werner von Siemens aus dem Jahr 1890 begründete der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch den Antrag: „Wer das Beste liefert, bleibt schließlich oben.“ Und genau dies muss unser Anspruch als Industriestandort RLP sein und bleiben, wollen wir unseren Wohlstand für uns, unsere Kinder und Enkel sichern. Zur Info: In 2023 wurden aus RLP Waren im Wert von 60,3 Mrd. € exportiert. Die Exportquote liegt bei 64,5 %. „Statt den Industriebetrieben Hindernisse in den Weg zu stellen, müssen Hürden abgebaut werden“, so Welsch. Gut auch drei Anträge, die mithelfen sollen, die digitale Präsenz der Ortsverein zu stärken. Engagiert und mit viel Kompetenz wurde die Antragsberatung durchgeführt.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 18.11.2024
Hayna 16.11. / Zusammengekommen waren die AfA-Delegierten auch zur AfA-Landeskonferenz (LK) in die Mehrzweckhalle nach Hayna auch, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Michael Jung bleibt weiterhin der AfA-Landesvorsitzende. Als Stellvertreter bestätigt wurde auch unser SPD-OV-Mitglied Nils Diesel als sein Stellvertreter. Weiterer Stellvertreter ist Walter Fender. Mit Ulli Edelmann, der als Beisitzer im Landesvorstand mitarbeitet, hat der UB-Südpfalz ein weiteres Mitglied im Landesvorstand. Die AfA-Rheinland-Pfalz hat einen Delegiertensitz beim SPD-Landesparteitag. Die Wahl hierfür viel auf Nils Diesel. Großartig auch, dass alle unsere Delegierten und auch AfA-Vorstandsmitglieder dabei waren. Danke.
Die Bewirtung für die zahlreichen Delegierten lag in den Händen des SPD-Ortsvereins Herxheim. Ein großes Dankeschön für den Aufbau an Hans-Günter Hebel, Frank Heimer und Hans Gogolin. Schnitzelbrötchen und leckere Brötchen gab es von Petra Fischerkeller, Karl Rieder und Frank Heimer. An der Theke leistete Christian Fischerkeller einen großartigen Dienst. „Ihr wart großartige Gastgeber“, so die Meinung der Delegierten. Schön auch, dass sich Delegierte auf Trier, Koblenz und Kaiserslautern beim Abbau eingebracht haben – trotz z.T. stundenlanger Heimreise richtig Norden.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 18.11.2024
Berlin 13.10. / Am 13. Oktober 1949 wurde der Deutsche Gewerkschaftsbund in München gegründet. 75 Jahre, in denen sich der DGB mit seinen Mitglieds-gewerkschaften einsetzt für soziale Gerechtigkeit, für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen von Beschäftigten, von Bürgerinnen und Bürgern. Für mehr Mitbestimmung und eine umfassende Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft.
Bundespräsident Steinmeier: „Man brauche den DGB, um realistische Wege zum sozial gerechten Umbau des Landes hin zu einer klimaneutralen und zunehmend digitalen Wirtschaft aufzuzeigen." Bundeskanzler Scholz: „Ohne das Engagement des DGB würde es bezahlten Urlaub, Arbeits- und Kündigungsschutz, Mitbestimmung in Betrieben sowie ordentliche Tarifabschlüsse und steigende Löhne nicht geben."DGB-Vorsitzende Fahimi: „Starke Gewerkschaften würden auch in der Zukunft gebraucht.“
„Mehr als 50 Jahre gehöre ich der IG BCE an. Ohne die gewerkschaftliche Unterstützung wären 20 Jahre an der Spitze eines Betriebsrats, der mehr als 1000 Beschäftigte vertreten hat, undenkbar gewesen“, so unser Unterbezirksvorsitzender Erwin Welsch.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.10.2024
Landau, 8.10.2024 / Bei der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) im Unterbezirk Südpfalz wurde am Dienstag, 8. Oktober 2024, in Landau, Erwin Welsch aus Herxheim einstimmig zum Unterbezirksvorsitzenden gewählt. Welsch führt die AfA in der Südpfalz als Vorsitzender seit 2008. Als neuer Stellvertreter wurde Nils Diesel gewählt. Schriftführer bleibt Karl-Heinz Benz aus Scheibenhardt.
Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Iris Augustin (Schweigen-Rechtenbach), Christian Heinecke (Kapsweyer), Ralf Hauck (Böbingen), Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Ulli Edelmann (Bellheim), Frank Jordan (Essingen) und Manfred Schweig (Hainfeld).
„Gerade, weil die Arbeitswelt vor großen Herausforderungen steht, gilt es, sich jetzt aktiv einzubringen und einzumischen“, so Welsch in seiner Einführung. Der Wandel in der Arbeitswelt bezeichnet er als „Herkulesaufgabe“. Dabei müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD mit einer kräftigen Stimme auf ihre Interessen aufmerksam machen.
Der neue Vorstand war sich einig, dass angesichts einer sich durch Digitalisierung zunehmend verändernden Arbeitswelt es ganz besonders wichtig ist, dass wir auch zukünftig für gute Arbeitsbedingungen und die nötige Weiterbildung und Qualifizierung streiten.
Drei Anträge hat der neue Vorstand beraten und wird diese in die Landeskonferenz am 16. November 2024 in Herxheim-Hayna einbringen. Zum einen geht es um die Stärkung und zukunftssichere Weiterentwicklung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz sowie gegen Pläne zur Privatisierung des Straßenverkehrssektors. „Mit der Privatisierung gehen staatliche Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten und die Berücksichtigung gemeinwirtschaftlicher Aspekte verloren“, so Vorstandsmitglied Ralf Hauck. Im dritten Antrag soll die flächendeckende Einführung eines Betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) als ein wichtiges Instrument zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit der Arbeitnehmer eingefordert werden. „Im Hinblick darauf, dass das Renteneintrittsalter für Arbeitnehmer stetig weiter steigt, muss das BGM in Betrieben und Verwaltungen an Bedeutung gewinnen“, so Welsch.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 11.10.2024