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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Kaiserslautern, 15.08. / „Demokratie – Akzeptanz – Vielfalt“ hat der Fotograf Thomas Brenner sein Kunstprojekt überschrieben, mit der er bis zum 15. September in der Pfalzgalerie Kaiserslautern zu Gast ist. Gesicht für die Demokratie war dabei seine Motivation.
Über 1200 Menschen in RLP und im Saarland haben in einer Plakatserie Gesicht für demokratische Grundwerte gezeigt und geben sich als „Demokratieverteidiger“, „Demokratiefans“, „Demokratieapologeten“ oder „Demokratieliebhaber“ zu erkennen.
Die so geschossenen Bilder aus 15 Fotokampagnen werden in der Pfalzgalerie gezeigt.
Wer Gesicht für die Demokratie in der Südpfalz gezeigt hat, kann angeschaut werden unter: https://demokratie-akzeptanz-vielfalt.de/suedpfalz-klingenmuenster/
Als Hingucker sind die Fotos auch als Denkanstöße an Bushaltestellen, Bauzäunen, Stadtbussen und auf digitalen Werbetafeln in Mainz, Saarbrücken, Kaiserslautern, Speyer und vielen kleinen Orten zu sehen.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 20.08.2024
Am 09.06.2024 fanden die EU- und Kommunalwahlen statt. Bei der Europawahl hat die SPD ihr schlechtestes Ergebnis von allen bundesweiten Wahlen eingefahren.
Auch bei den Kommunalwahlen gab es zum großen Teil heftige Verluste für unsere SPD. Es gab aber auch erfreuliche Lichtblicke!
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.06.2024
Landau, 1.05 / „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“ – unter diesem Motto hat der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften am 1. Mai zu bundesweiten Kundgebungen und Aktionen in ganz Deutschland aufgerufen. An der sehr gute besuchten Kundgebung in Landau hat sich auch die AFA-Südpfalz mit einem Infostand eingebracht. Gesprächspartner waren Franz Bachl, Markus Jäger und der AFA-Vorsitzende Erwin Welsch (im Bild mit der SPD-UB-Vorsitzenden Jennifer Braun). Für uns als Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die AfA im Besonderen ist gute Arbeit seit über 160 Jahren der Fokus unserer Politik. Wir kämpfen dafür, dass jede und jeder auf der Basis guter Arbeit ein selbstbestimmtes Leben führen kann. Wir machen Politik für diejenigen, die unser Land jeden Tag am Laufen halten, die arbeiten, Kinder erziehen, ihre Angehörigen versorgen oder sich ehrenamtlich engagieren. Wir wollen, dass jede und jeder in unserer Gesellschaft Respekt erfährt für das, was sie oder er für unseren Wohlstand, Gemeinwohl und gesellschaftlichen Zusammenhalt leistet.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 01.05.2024
Herxheim, 26.04 / Gemeinsam raus zum 1. Mai! Das ist unser Motto zum diesjährigen Tag der Arbeit. Der Tag der Arbeit ist für uns als Partei, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, ein wichtiger Tag. Unsere Parteigeschichte ist eng mit den Gewerkschaften verwoben. Wir haben gemeinsame Wurzeln und stehen bis heute nah beieinander. Denn seit über 160 Jahren ist gute Arbeit Fokus unserer Politik. Der Einsatz für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer liegt in unserer Grundüberzeugung: Jeder und jede sollte von seiner Arbeit und seinem Lohn gut und selbstbestimmt leben können.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit im UB-Südpfalz wird mit einem Infostand an der DGB-Kundgebung auf dem Stiftsplatz in Landau (Beginn 11 Uhr) teilnehmen. „Wir als AfA-Südpfalz freuen uns, viele von Euch auf den Kundgebungen zu sehen!“, so der AfA-Vorsitzende Erwin Welsch.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 29.04.2024