SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Allgemein; Krieg im Nahen Osten :
Außenminister hofft auf Einigung über Friedenstruppe
Auf eine Einigung über den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe im Nahen Osten hofft Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses erklärte er: „Ich sehe derzeit keinen anderen Weg, um zu einer Waffenruhe zu kommen.“ Kern des Mandats solle die Stabilisierung der libanesischen Regierung sein.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.07.2006
Ankündigungen; Mitmachen – Mitgestalten – Mitentscheiden :
Jusos Südpfalz
Wo können wir junge Menschen besser mitmachen als in der Stadt oder Gemeinde? Da wo alles um die Ecke ist. Wo können wir besser mitgestalten als in der SPD vor Ort, da wo man jeden kennt? Wo können wir besser mitentscheiden als in der SPD-Fraktion und im Gemeinderat, in den wir bei der Kommunalwahl 2009 gewählt werden?
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.07.2006
Allgemein; SPD Südpfalz für Mindestlohn :
Wörth: Die Sozialdemokraten in der Südpfalz haben noch vor der Sommerpause die Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD eröffnet. Während einer Unterbezirksausschusssitzung in Wörth diskutierten Mitglieder und interessierte Bürgerinnen die vorliegenden Leitsätze zum neuen Parteiprogramm. Die Diskussion konzentrierte sich auf das aktuelle Thema „Mindestlohn“. Die Mehrheit der Anwesenden sprach sich dabei eindeutig für die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland aus.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.07.2006
Ankündigungen; Südpfalz-SPD in Programm-Debatte :
Politische Ideen aus der Südpfalz auf dem Weg nach Berlin: Die Sozialdemokraten im Unterbezirk Südpfalz beteiligen sich an der Debatte zum neuen Grundsatzprogramm der SPD. Bei einer Unterbezirksausschusssitzung soll den Mitgliedern die Möglichkeit zur Mitarbeit am neuen Partei-Programm gegeben werden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.07.2006
Ankündigungen; SPD lässt Ortsvereine die Schulbank drücken :
Generalsekretärin Raab kündigt Fortbildungen an
Mit einem umfangreichen Schulungsprogramm will die rheinland-pfälzische SPD ihre Ortsvereine in Sachen Parteiarbeit fortbilden. Geplant ist nach Angaben der neuen SPD-Generalsekretärin Heike Raab eine im Herbst startende Seminarreihe, bei der Ortsvereinsvorsitzende unter anderem die Leitung von Diskussionen trainieren können.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.07.2006
