SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Veranstaltungen; „Alexander Schweitzer trifft ...“ Dr. Günter Gerhardt :

Als Alexander Schweitzer 2006 überraschend als zweiter Abgeordneter neben Landesvater Kurt Beck für den Wahlkreis Südliche Weinstraße in den Mainzer Landtag einziehen konnte, war ihm eines schnell klar: Er wollte nah bei den Menschen sein und direkt mit ihnen in Kontakt kommen.
Nach der Eröffnung seines Bürgerbüros in Kandel, das als zentrale Anlaufstelle großen Zuspruch findet, wurde die Idee einer Veranstaltungsreihe unter dem Titel „Alexander Schweitzer trifft...“ geboren. Explizit nicht rein politisch sollten die Veranstaltungen werden, sondern interessante Gespräche, spannende Diskussionsabende mit faszinierenden Persönlichkeiten aus den verschiedensten Bereichen des öffentlichen Lebens.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.06.2007

Veranstaltungen; Alexander von Rettberg aus Maikammer bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD-Südpfalz. :

Eine Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft bestätigte den bisherigen Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Ebenfalls bestätigt wurden Ute Griesbach (Landau) und Peter Benz (Scheibenhardt) als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende. Zu Beisitzern wählt die Verammlung Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Erika Bohlender (Jockgrim), Klaus Böhm (Kandel), Werner Hettesheimer (Edenkoben) und Albert Ziegler (Siebeldingen).

Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende über die zahlreichen Aktivitäten der AG 60 plus im Unterbezirk Südpfalz. Man habe die Arbeitsgemein- schaft vor zwei Jahren wieder ins Leben gerufen und sich gleich rege an der politischen und organisatorischen Arbeit beteiligt, so Alexander von Rettberg.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.06.2007

Pressemitteilung; „Wir stehen an der Seite der tabakpflanzenden Betriebe“ :

Alexander Schweitzer, MdL, spricht im Landtag zur Zukunft der Tabak anpflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz

Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädierte Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz. Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise. „Der Tabak gehört zu den regionalen Traditionen und er ist auch Bestandteil unserer kulturellen Identität“, so Schweitzer in seiner Rede.
Die SPD hat deshalb einen Parlamentsantrag zur Zukunft der Tabak pflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz eingebracht. Die rheinland-pfälzischen Tabakpflanzer werden hierbei in ihren politischen Forderungen in wesentlichen Teilen unterstützt. Gleichzeitig sollen realistische Zukunftskonzepte für die Betriebe entwickelt werden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2007

Termine; Veranstaltung mit Barbara Schleicher-Rothmund :

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.05.2007

Pressemitteilung; SPD setzt sich für den Erhalt des rheinland-pfälzischen Tabakanbaus ein :

Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädieren die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Ministerpräsident Kurt Beck, die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz.
Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2007