12.3.2008

Liebe Leserinnen und Leser,
Liebe Genossinnen und Genossen,

nach den zumeist sehr erfolgreichen Landtagswahlen in diesem Jahr müssen wir uns darauf einstellen, dass auf längere Sicht fünf Parteien in die meisten Parlamente gewählt werden. Die alten „Lager“, schwarz-gelb und rot-grün, können dadurch oftmals keine eigenen Mehrheiten mehr gewinnen. Unsere Gegner hätten gern, dass die SPD dadurch eingemauert wird, um jede Perspektive für eine Politik der linken Mitte, der solidarischen Mehrheit zu verhindern. Man will erreichen, dass wir nur die Wahl zwischen großen Koalitionen und der Oppositionsrolle haben. Die SPD-Hessen ist die erste im Westen, die dieser Situation ausgesetzt ist.

Im Interesse unserer Ziele – nämlich ein soziales Deutschland zu schaffen, in dem wirtschaftlicher Erfolg, ökologische Vernunft und soziale Gerechtigkeit gleichwertig sind – müssen wir unsere Strategie darauf einstellen.

Das setzt die Frage nach der Partei „Die Linke“ auf die Tagesordnung. Ein emotionales Thema, schließlich ist diese Partei gegen die SPD gebildet worden und die historische Erbin von KPD und SED. Noch immer wissen wir nicht, ob sie inzwischen auf allen ihren Ebenen den Grundwert der Freiheit ohne Wenn und Aber akzeptiert.

Nun stellen sich viele Fragen. Die wichtigsten habe ich gesammelt und will sie hier beantworten:

Worin siehst Du den Grund für das Erstarken der „Linken“ auch in den alten Bundesländern?

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2008

Hochstadt (red) Die Ehrung von engagierten Menschen stand im Mittelpunkt der traditionellen Neujahrsveranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus Hochstadt, zu der die SPD-Südpfalz unter dem Motto „Menschen der Region 2007“ eingeladen hatte.

Ministerpräsident Kurt Beck, der die Neujahrsrede hielt, würdigte die Leistung der Geehrten, die sich beispielhaft für die Allgemeinheit einsetzten, interessierten und Verantwortung übernähmen. Beck hob hervor, dass in diesem Jahr nur junge Menschen für ihr ehrenamtliches Engagement geehrt würden.

Die 20-jährige Tracy Wessels, die in Landau Sonderpädagogik studiert, hat unentgeltlich neun Monate in einem südafrikanischen Waisenhaus gearbeitet und sammelt mit Unterstützung des Vereins „Vezuthando - Zeigt Liebe“ Geld, um Kindern in Südafrika eine Schulausbildung zu ermöglichen. Wie Tracy Wessels erzählte, habe sie während eines Schüleraustausches in Südafrika bemerkt, dass dieses Land nicht nur aus der Welt der Weißen besteht. Vielmehr habe sie auch die Not eines Teiles der Bevölkerung erlebt, sobald sie die Viertel der weißen Bevölkerung verlassen habe.

Die Studentin Julia Klein aus Steinweiler hat anderthalb Jahre lang Kleinstlebewesen im Grundwasser erforscht. Mit ihren Forschungen siegte sie beim Landeswettbewerb „Jugend forscht“. Julia Klein studiert jetzt Rechtsmedizin und sie betonte, dass es zwischen ihrer Forschung und ihrem jetzigen Studium der Rechtsmedizin eine Gemeinsamkeit bestehe, die Mikroskopie. „Vielleicht lebt da ja doch noch etwas“ sagte sie.

Sarah Berzins aus Leimersheim bietet für vier Kinder zwischen 10 und 21 Jahren Behindertenreiten auf ihrer Stute Biene in Neupotz an. Sie macht diese ehrenamtliche Arbeit schon seit sechs Jahren. Wie sie erklärte, lösten die dreidimensionalen Schwingungen des Pferdes bei den Kindern Verkrampfungen.

Katharina Alexeenko aus Wörth schaffte es bis in den Landesentscheid des Vorlesewettbewerbes der sechsten Klassen. Die Schülerin der Regionalen Schule Wörth las den Besuchern in der voll besetzten Halle vor und wusste damit zu überzeugen.

Ein Abordnung der Grundschule Edesheim, bestehend aus Lehrern, einer Vertretung des Schulelternbeirates und vier Kindern, wurden ebenfalls geehrt. Die Edesheimer Schule hat in den zurückliegenden Jahren etliche Hilfsaktionen zugunsten von Kindern in Chile und Peru durchgeführt und die Erlöse der Aktionen in diese Länder weitergeleitet.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2008

SPD-Kreisverband Südliche Weinstraße

Pressemitteilung 28.12.2008

Ab dem 1. Januar 2008 wird Ralf Schmitt als Mitglied des SPD-Ortsvereins Dörrenbach geführt.

Dies teilt SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer in einer Pressemitteilung mit.

Dörrenbachs Bürgermeister Schmitt: „Ich habe mich nach einem langjährigen Prozess der politischen und persönlichen Annäherung an die Sozialdemokraten entschlossen, „Farbe zu bekennen“.

Gleichwohl, so Schmitt, sei es ihm wichtig zu betonen, dass sich an seiner Auffassung einer sachorientierten Amtsführung als „Bürgermeister für alle Dörrenbacher“ nichts ändern werde.

Nach einem ausführlichen Gespräch, das Mitte Dezember auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Schweitzer stattfand und an dem auch Gemeindeverbandsvorsitzender Christian Heft sowie Dörrenbacher Sozialdemokraten unter Leitung ihres Vorsitzenden Karl Sprenger teilgenommen hatten, habe Schmitt die Beitrittserklärung der SPD unterzeichnet.

Schweitzer und Heft gegenüber der RHEINPFALZ: „Wir heißen Ralf Schmitt herzlich willkommen in der SPD und freuen uns schon sehr auf die Zusammenarbeit mit einem engagierten Ortsbürgermeister der jüngeren Generation“.

Ortsvereinsvorsitzender Sprenger: „Wir Dörrenbacher Sozialdemokraten sind sehr erfreut über das prominente Neu-Mitglied und bieten unsere volle Unterstützung an“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.01.2008

Mit dem 17. Martinipreis würdigte die südpfälzische SPD am Freitag den Kampf gegen Korruption der in 100 Ländern agierenden Organisation Transparency International (TI). Der Preis sei Ermunterung, „hellwach den Kampf fortzusetzen", sagte Dr. Peter von Blomberg, stellvertretender Vorsitzender von TI Deutschland, im Alten Kaufhaus. Realistisch gesehen sei dieser Kampf erst am Anfang. Die Rolle des Laudators übernahm der Journalist Hans Leyendecker.

Ohne dessen Recherche freilich, so lobte von Blomberg die investigative Arbeit des renommierten politischen Redakteurs der Süddeutschen Zeitung, wäre TI längst nicht so erfolgreich und so bekannt. Leyendecker habe schon sehr früh Korruption als strukturelles Übel unserer Gesellschaft erkannt und zahlreiche Fälle aufgedeckt. Das besondere Interesse der Besucher galt denn auch dem Autor, dessen Rede jedoch die Brillanz seiner Schreibe vermissen ließ.

Das Lob für das Engagement der ehrenamtlichen Kräfte bei TI würzte er mit Erfahrungsberichten und Schlussfolgerungen seiner mehr als 20-jährigen journalistischen Arbeit an dem Thema Korruption. Dabei stimmte Leyendecker nachdenkliche Töne an über alte und neue Werte in einer Zeit, in der Schlagzeilen alles seien und die Haltbarkeit von Nachrichten sehr kurz. TI sei vor 14 Jahren von Patrioten gegründet worden („Eine deutsche Erfindung", sagte von Blomberg später) und bringe die Diskussion über den Umgang mit Korruption in Deutschland - beispielsweise über ein Unternehmensstrafrecht - behutsam, mit Ruhe und Klarheit voran, im Sinne des Apostels Paulus: „Prüfet alles. Das Beste behaltet."

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.12.2007

„In der Region bestehen eindeutig keine Schwachstellen in der medizinischen Versorgung“. Dieses positive Fazit zog Dr. Richard Auernheimer, ehemaliger Staatssekretär im Mainzer Gesundheitsministerium bei einer Veranstaltung der AG 60 plus der südpfälzischen SPD. Das Thema der Veranstaltung lautete „Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“. In seinem Vortrag wies Richard Auernheimer darauf hin, dass Gesundheitsversorgung ein Aufgabengebiet sei mit vielen Beteiligten. Dazu gehörten Ärzte, Krankenhäuser, Krankenkassen, medizinische Fachkräfte, Kommunen und Länder. Wichtig sei auch der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zudem sei eine regionale Planung wichtig und es gelte, zukunftsorientierte Konzeptionen für die Gesundheitsversorgung zu entwickeln. Auch bei dieser Entwicklung müssten Aspekte des Verbraucherschutzes und die Interessen der Menschen berücksichtigt werden, sagte der ehemalige Staatssekretär. Er betonte, dass in der Südpfalz gute Voraussetzungen in der medizinischen Versorgung gegeben seien. So nannte er als positives Beispiel die im Vergleich zu anderen Regionen geringe Zahl von pflegebedürftigen Menschen. Die Krankenhäuser in der Region hätten ihre Krisen schon hinters sich und seien auf die Zukunft eingestellt. „Die Daseinvorsorge und die Nähe der Versorgung muss auch zukünftig den Menschen angeboten werden“, sagte Richard Auernheimer, der sich auch für die Beibehaltung der bisherigen Linie der Apothekenversorgung aussprach. Er forderte für die Zukunft eine stärkere Zusammenarbeit von Ärzten, Apotheken und Krankenhäusern. Und:“ Die Zahlen belegen eine gute Entwicklung in der Südpfalz“. Es gelte aber, eine Zielvorgabe zu entwickeln, wie Gesundheitsversorgung in der Zukunft aussehen soll, sagte Auernheimer an Ende seiner Ausführungen. Die Kommunen müssten hier mit eingebunden werden.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.11.2007

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