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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Veranstaltungen; Juso-Cafe in Landau :

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.03.2008

Eine neue Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat die SPD-Südpfalz gegründet. Ziel der Arbeitsgemeinschaft ist es, fachliche Kompetenzen zu bündeln und parteipolitisch zu nutzen. Weiteres Ziel ist es zudem, viele Impulse und Verbesserungsvorschläge an die Landes-ASG weiterzugeben.


Vorsitzender der neuen Arbeitsgemeinschaft ist Hans Mattern aus Siebeldingen. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Gründungsversammlung Gisela Nussbaumer (Rheinzabern) und Alfred Kappauf (Siebeldingen). Das Amt des Schriftführers übernahm Ronny Weiß aus Freckenfeld. Beisitzer wurden Hermann Demmerle (Landau), Martin Schlimmer-Bär (Landau), Dr. Monika Bär-Degitz (Klingenmünster), Christiane Sprenger (Bad Bergzabern), Else Schäfer (Rinnthal), Harald Lenz (Billigheim-Ingenheim), Bernadette Ruckstuhl (Heuchelheim-Klingen), Prof. Dr. Dieter Hager (Bad Bergzabern), Barbara Werner (Schweigen-Rechtenbach), Ute Griesbach (Landau), Peter Jean (Ilbesheim) und Hans-Jürgen Schmenger (Annweiler). Vor der Wahl der neuen Vorstandschaft hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt auf die Bedeutung des Gesundheitswesens in Deutschland hingewiesen. Die Mehrheit der Bundesbürger sei krankenversichert und 4,3 Millionen Bürger arbeiteten in dem Gesundheitswesen. Angesichts dieser Tatsachen sei es ganz natürlich, dass sich auch die Sozialdemokratie mit dem Thema Gesundheit befasse. Auf die neue Arbeitsgemeinschaft werde viel Arbeit zukommen, so der Unterbezirksvorsitzende, der sich für ein Gesundheitswesen ohne die Spaltung in eine Zwei-Klassen-Medizin aussprach. Gast bei der Gründungsversammlung der ASG der südpfälzischen SPD war Dr. Günter Gerhardt, der Landesvorsitzende der ASG in Rheinland-Pfalz, mit dem Vortrag „Ambulante Versorgung- wo geht die Reise hin?“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2008

Landau (red)

Anläßlich des 75. Jahrestages der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten ruft die Bundes-SPD am 02. April zu einem Aktionstag „Jung und Alt gegen Rechts auf“. Auch die südpfälzische SPD wird sich an diesem Aktionstag beteiligen. Mit einer gemeinsamen Aktion der jüngeren und älteren Menschen am 02. April wollen die südpfälzischen Sozialdemokraten gegen Neonazis eindrucksvolle Zeichen für Demokratie und Toleranz setzen.
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus und die Jusos der SPD-Südpfalz haben an diesem Aktionstag ab 10.30 Uhr einen gemeinsamen Infostand auf dem Alten Messplatz in Landau.
„Jeder kann etwas gegen Rechtsextremismus tun“, erklärten Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60 plus und Simon Lavo, Juso-Vorsitzender. Man wolle ein Zeichen gegen Neonazis setzen, so die beiden.
Im Anschluss an den Infostand findet ab 14.00 Uhr eine Führung durch das Frank-Loebsche-Haus statt. Dort befindet sich die Ausstellung „Juden in Landau. Vom Mittelalter bis zum Holocaust“.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.03.2008

12.3.2008

Liebe Leserinnen und Leser,
Liebe Genossinnen und Genossen,

nach den zumeist sehr erfolgreichen Landtagswahlen in diesem Jahr müssen wir uns darauf einstellen, dass auf längere Sicht fünf Parteien in die meisten Parlamente gewählt werden. Die alten „Lager“, schwarz-gelb und rot-grün, können dadurch oftmals keine eigenen Mehrheiten mehr gewinnen. Unsere Gegner hätten gern, dass die SPD dadurch eingemauert wird, um jede Perspektive für eine Politik der linken Mitte, der solidarischen Mehrheit zu verhindern. Man will erreichen, dass wir nur die Wahl zwischen großen Koalitionen und der Oppositionsrolle haben. Die SPD-Hessen ist die erste im Westen, die dieser Situation ausgesetzt ist.

Im Interesse unserer Ziele – nämlich ein soziales Deutschland zu schaffen, in dem wirtschaftlicher Erfolg, ökologische Vernunft und soziale Gerechtigkeit gleichwertig sind – müssen wir unsere Strategie darauf einstellen.

Das setzt die Frage nach der Partei „Die Linke“ auf die Tagesordnung. Ein emotionales Thema, schließlich ist diese Partei gegen die SPD gebildet worden und die historische Erbin von KPD und SED. Noch immer wissen wir nicht, ob sie inzwischen auf allen ihren Ebenen den Grundwert der Freiheit ohne Wenn und Aber akzeptiert.

Nun stellen sich viele Fragen. Die wichtigsten habe ich gesammelt und will sie hier beantworten:

Worin siehst Du den Grund für das Erstarken der „Linken“ auch in den alten Bundesländern?

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2008

Hochstadt (red) Die Ehrung von engagierten Menschen stand im Mittelpunkt der traditionellen Neujahrsveranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus Hochstadt, zu der die SPD-Südpfalz unter dem Motto „Menschen der Region 2007“ eingeladen hatte.

Ministerpräsident Kurt Beck, der die Neujahrsrede hielt, würdigte die Leistung der Geehrten, die sich beispielhaft für die Allgemeinheit einsetzten, interessierten und Verantwortung übernähmen. Beck hob hervor, dass in diesem Jahr nur junge Menschen für ihr ehrenamtliches Engagement geehrt würden.

Die 20-jährige Tracy Wessels, die in Landau Sonderpädagogik studiert, hat unentgeltlich neun Monate in einem südafrikanischen Waisenhaus gearbeitet und sammelt mit Unterstützung des Vereins „Vezuthando - Zeigt Liebe“ Geld, um Kindern in Südafrika eine Schulausbildung zu ermöglichen. Wie Tracy Wessels erzählte, habe sie während eines Schüleraustausches in Südafrika bemerkt, dass dieses Land nicht nur aus der Welt der Weißen besteht. Vielmehr habe sie auch die Not eines Teiles der Bevölkerung erlebt, sobald sie die Viertel der weißen Bevölkerung verlassen habe.

Die Studentin Julia Klein aus Steinweiler hat anderthalb Jahre lang Kleinstlebewesen im Grundwasser erforscht. Mit ihren Forschungen siegte sie beim Landeswettbewerb „Jugend forscht“. Julia Klein studiert jetzt Rechtsmedizin und sie betonte, dass es zwischen ihrer Forschung und ihrem jetzigen Studium der Rechtsmedizin eine Gemeinsamkeit bestehe, die Mikroskopie. „Vielleicht lebt da ja doch noch etwas“ sagte sie.

Sarah Berzins aus Leimersheim bietet für vier Kinder zwischen 10 und 21 Jahren Behindertenreiten auf ihrer Stute Biene in Neupotz an. Sie macht diese ehrenamtliche Arbeit schon seit sechs Jahren. Wie sie erklärte, lösten die dreidimensionalen Schwingungen des Pferdes bei den Kindern Verkrampfungen.

Katharina Alexeenko aus Wörth schaffte es bis in den Landesentscheid des Vorlesewettbewerbes der sechsten Klassen. Die Schülerin der Regionalen Schule Wörth las den Besuchern in der voll besetzten Halle vor und wusste damit zu überzeugen.

Ein Abordnung der Grundschule Edesheim, bestehend aus Lehrern, einer Vertretung des Schulelternbeirates und vier Kindern, wurden ebenfalls geehrt. Die Edesheimer Schule hat in den zurückliegenden Jahren etliche Hilfsaktionen zugunsten von Kindern in Chile und Peru durchgeführt und die Erlöse der Aktionen in diese Länder weitergeleitet.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2008

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