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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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19. Mai 2008
Etwa 80 Gäste verfolgten am vergangen Dienstag im Weingut Werner Kuhn und Söhne in Klingenmünster die Premiere der neuen Veranstaltungsreihe des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer.
Schweitzer lud ein zu einem Thema das viele Unternehmen, Haushalte und kommunale Verantwortungsträger in der Südpfalz schon seit langen beschäftigt: Schnelleres Internet und besser verfügbare Breitbandverbindungen.
Einen grundsätzlichen Einstieg ins Thema lieferte Staatssekretär Dr. Carsten Kühl vom Wirtschaftsministerium, der die Breitbandinitiative des Landes Rheinland-Pfalz vorstellte. Von den 2.305 Ortsgemeinden in RLP verfügten lediglich 130 Ortsgemeinden über gar kein Breitband, so Kühl. Diese Gemeinden sollen nun in den nächsten Jahren im Rahmen der erwähnten „Breitbandinitiative Rheinland Pfalz“ erheblich gefördert werden. Mit Zuschüssen von bis zu 60 Prozent, die helfen sollen die Kosten einer flächendeckenden Erschließung in diesem ländlichen Raum zu decken, könnten Anträge der Kommunen künftig vom Land gefördert werden, so Kühl weiter. „Die entsprechenden Antragsformulare haben die jeweiligen Ortsbürgermeister in den letzten Tagen erhalten“, versicherte Kühl.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2008
Landau, 19.April 2008. Die Jusos Südliche Weinstraße haben sich einen neuen Kreisvorstand gewählt.
Als neuer Vorsitzender wurde ohne Gegenstimmen Andreas Lutz aus Offenbach gewählt.
StellvertreterInnen sind: Yusuf Bars (Bad Bergzabern), Simone Jean (Ilbesheim), Franz Peters (Bad Bergzabern), Julian Schwering (Albersweiler) und Inken Titz (Herxheim)
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 28.04.2008
SPD-Kreispolitiker besuchen Jakob Metz-KG in Herxheim-Hayna.
Politik nicht nur in Hinterzimmer und Sitzungssälen. Sondern in direktem Kontakt mit Einrichtungen, Unternehmen, Initiativen im Landkreis Problemen auf den Grund gehen. Dies ist ein Ziel der SPD-Kreistagsfraktion SÜW.
Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ besuchten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker der Jakob Metz Rohtabake KG in Herxheim-Hayna.
Inhaber Kurt Metz begrüßte die SPD-Fraktion, allen voran Vorsitzender Klaus Stalter, Landrätin Theresia Riedmaier und SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL.
Im Gespräch mit den Kreispolitikern schilderte Metz eindringlich die schwierige Situation der südpfälzischen Tabakbauern vor dem Hintergrund des Auslaufens der betriebsbezogenen Fördermittel auf Ebene der Europäischen Union.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.04.2008
SPD Gemeindeverband Annweiler wählt neuen Vorstand
Bei der Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindverbands Annweiler am vergangenen Donnerstag, dem 03. April 2008, wurde der amtierende Vorsitzende Thomas Wollenweber von allen anwesenden Delegierten und Mitgliedern des Gemeindeverbandsvorstands einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurde sein bisheriger Stellvertreter, Armin Klein aus Wernersberg, wieder gewählt.
Ursula Heck (OV Eußerthal), die bislang das Amt einer stellvertretenden Vorsitzenden bekleidete, wurde von der Versammlung zur Schriftführerin gewählt. Sie wird unterstützt durch Gerhard Lauer (OV Annweiler) als Stellvertreter. Als Kassierer fungiert weiterhin Peter Anton aus Rinnthal (OV Wasgau).
In seinem Bericht betonte Wollenweber die nicht einfache Arbeit im Verbandsgemeinderat, in der man ja derzeit nicht über eine Mehrheit verfüge. Die Führung der Verbandsgemeinde begnüge sich bereits seit Jahren mit einem politischen Pflichtprogramm und vernachlässige dabei die „Kür“. Es sei aber insbesondere die Kür, die eine Gemeinde weiter brächte.
Wollenweber verwies auf die besonderen Herausforderungen, die auf den neu gewählten Vorstand in den kommenden zwei Jahren zukommen. Im „Superwahljahr 2009“ würden bei den Wahlen zum Verbandsgemeinderat und insbesondere bei der Neuwahl des Verbandsbürgermeisters die Karten neu gemischt. Die SPD in der Verbandsgemeinde Annweiler sei hier personell und inhaltlich bestens aufgestellt.
Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer gab in seinem Kurzreferat einen Überblick über die Landes und Kreispolitik. Er betonte, dass im Kreis Südliche Weinstraße die politischen Akzente durch Landrätin Theresia Riedmaier gesetzt würden und die SPD Fraktion entscheidender Impulsgeber für die wichtigen kreispolitischen Themen sei. Mit seinem ersten Kreisparteitag hat sich die SPD SÜW bereits thematisch aufgestellt und man könne deshalb mit größter Zuversicht auf das kommende Wahljahr schauen.
Der neu gewählte Vorstand
Vorsitzender: Thomas Wollenweber (Annweiler),
Stellvertretender Vorsitzender: Armin Klein (Wernersberg),
Schriftführerin: Ursula Heck (Eußerthal),
Stellvertretender Schriftführer: Gerhard Lauer (Annweiler),
Kassierer: Peter Anton (Rinnthal).
Beisitzer: Hans Bosch (Albersweiler), Ludwig Funk (Annweiler-Gräfenhausen), Lutz Heck (Eußerthal), Thomas Hierschbiel (Annweiler), Christiane Huber (Annweiler), Jürgen Kauffmann (Völkersweiler), Wolfgang Krüger (Rinnthal), Josef Rothe (Gossersweiler-Stein), Moritz Schwering (Albersweiler), Hans-Erich Sobiesinsky (Annweiler). Revisoren: Reiner Achtermann (Annweiler), Fritz Flickinger (Annweiler)
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.04.2008

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.04.2008