SPD Oberotterbach.
:
Counter :
| Besucher: | 1720648 |
| Heute: | 90 |
| Online: | 4 |
News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Aktionen; Aktion der Jusos: Gegen Rechts :
Bad Bergzabern. 20.Juni 2008.
Zum landesweiten Aktionstag gegen Rechts waren die Jusos Südliche Weinstraße gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, dem SPD Ortsverein Bad Bergzabern, der AG 60+ und der Grünen Jugend in der Fußgängerzone der Kurstadt präsent. Vor allem an Schülerinnen und Schüler wurden die Schülerzeitung "Kein Bock auf Nazis", Aufkleber und Infomaterial verteilt. Die Notwendigkeit in Bad Bergzabern gegen Rechts aktiv zu werden zeigen neben den aktuellen Bemühungen der NPD, ein Grundstück an der Weißenburger Straße zu kaufen, auch einige Aufkleber des rechtsextremen Aktionsbüros Rhein-Neckar, welche in der Fußgängerzone gefunden und entfernt wurden.
Zum landesweiten Aktionstag gegen Rechts waren die Jusos Südliche Weinstraße gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, dem SPD Ortsverein Bad Bergzabern, der AG 60+ und der Grünen Jugend in der Fußgängerzone der Kurstadt präsent. Vor allem an Schülerinnen und Schüler wurden die Schülerzeitung "Kein Bock auf Nazis", Aufkleber und Infomaterial verteilt. Die Notwendigkeit in Bad Bergzabern gegen Rechts aktiv zu werden zeigen neben den aktuellen Bemühungen der NPD, ein Grundstück an der Weißenburger Straße zu kaufen, auch einige Aufkleber des rechtsextremen Aktionsbüros Rhein-Neckar, welche in der Fußgängerzone gefunden und entfernt wurden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.07.2008
Pressemitteilung; Informations- und Diskussionsveranstaltung der AG 60 plus :
Wer entscheidet für mich bei wichtigen Rechtsgeschäften, wenn ich dazu nicht mehr in der Lage bin? Wie treffe ich Vorsorge für Situationen, wo ich nicht mehr selbst entscheiden kann? Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine Informations- und Diskussionsveranstaltung der AG 60 plus der SPD-Südpfalz, die unter dem Motto „ Rechtzeitig Vorsorge treffen“ eingeladen hatte.
Michael Falk vom Sozialdienst katholischer Frauen und Männer e.V. informierte ein interessiertes Publikum über Fragen des Betreuungsrechtes, die Vorsorgevollmacht und über die Patientenverfügung.
Er wies darauf hin, dass nicht nur ältere Menschen von der Problematik betroffen sind, sondern auch oftmals viele junge Menschen, die überraschenderweise krank werden und in solche Situationen kommen. Michael Falk teilt mit, dass Ehepartner und Kinder nicht automatisch die rechtliche Vertretung übernehmen können. Es müsse vielmehr etwas Schriftliches vorliegen. Die Betreuung müsse in erster Linie dem Wohl der zu betreuenden Person dienen.
Er wies darauf hin, dass nicht nur ältere Menschen von der Problematik betroffen sind, sondern auch oftmals viele junge Menschen, die überraschenderweise krank werden und in solche Situationen kommen. Michael Falk teilt mit, dass Ehepartner und Kinder nicht automatisch die rechtliche Vertretung übernehmen können. Es müsse vielmehr etwas Schriftliches vorliegen. Die Betreuung müsse in erster Linie dem Wohl der zu betreuenden Person dienen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.07.2008
Veranstaltungen; Aktionstag gegen Rechts in Bad Bergzabern :
Bad Bergzabern. 20.Juni 2008. Zum landesweiten Aktionstag gegen Rechts waren die Jusos Südliche Weinstraße gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, dem SPD Ortsverein Bad Bergzabern, der AG 60+ und der Grünen Jugend in der Fußgängerzone der Kurstadt präsent. Vor allem an Schülerinnen und Schüler wurden die Schülerzeitung "Kein Bock auf Nazis", Aufkleber und Infomaterial verteilt. Die Notwendigkeit in Bad Bergzabern gegen Rechts aktiv zu werden zeigen neben den aktuellen Bemühungen der NPD, ein Grundstück an der Weißenburger Straße zu kaufen, auch einige Aufkleber des rechtsextremen Aktionsbüros Rhein-Neckar, welche in der Fußgängerzone gefunden und entfernt wurden.
.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 01.07.2008
Pressemitteilung; Schweitzer zur Sache! Schnelles Internet in der Südpfalz :
19. Mai 2008
Etwa 80 Gäste verfolgten am vergangen Dienstag im Weingut Werner Kuhn und Söhne in Klingenmünster die Premiere der neuen Veranstaltungsreihe des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer.
Schweitzer lud ein zu einem Thema das viele Unternehmen, Haushalte und kommunale Verantwortungsträger in der Südpfalz schon seit langen beschäftigt: Schnelleres Internet und besser verfügbare Breitbandverbindungen.
Einen grundsätzlichen Einstieg ins Thema lieferte Staatssekretär Dr. Carsten Kühl vom Wirtschaftsministerium, der die Breitbandinitiative des Landes Rheinland-Pfalz vorstellte. Von den 2.305 Ortsgemeinden in RLP verfügten lediglich 130 Ortsgemeinden über gar kein Breitband, so Kühl. Diese Gemeinden sollen nun in den nächsten Jahren im Rahmen der erwähnten „Breitbandinitiative Rheinland Pfalz“ erheblich gefördert werden. Mit Zuschüssen von bis zu 60 Prozent, die helfen sollen die Kosten einer flächendeckenden Erschließung in diesem ländlichen Raum zu decken, könnten Anträge der Kommunen künftig vom Land gefördert werden, so Kühl weiter. „Die entsprechenden Antragsformulare haben die jeweiligen Ortsbürgermeister in den letzten Tagen erhalten“, versicherte Kühl.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2008
Landau, 19.April 2008. Die Jusos Südliche Weinstraße haben sich einen neuen Kreisvorstand gewählt.
Als neuer Vorsitzender wurde ohne Gegenstimmen Andreas Lutz aus Offenbach gewählt.
StellvertreterInnen sind: Yusuf Bars (Bad Bergzabern), Simone Jean (Ilbesheim), Franz Peters (Bad Bergzabern), Julian Schwering (Albersweiler) und Inken Titz (Herxheim)
.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 28.04.2008
