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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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35.000,00€ an Kreisjugendamt Germersheim für bessere Betreuung von Kindern unter drei Jahren :

Pressemitteilung

Rheinzabern, 27.08.2008

Barbara Schleicher-Rothmund, MdL (SPD) und
Rainer Strunk, stellvertretende Landrat und Jugendezernent Kreis Germersheim

41 Jugendämter im Land Rheinland-Pfalz erhalten einen finanziellen Zuschuss aus vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz. Darunter auch 35.914,00€ für das Kreisjugendamt Germersheim (JA).

Per August 2007 wurden dem Jugendamt 304 sogenannte U3-Plätze anerkannt, wofür der obige Betrag nun ausgezahlt wird. „Dieses Budget soll Angebote für Kinder unter drei Jahren sichern helfen, sowie Ausstattungs- und Qualitätsverbesserungen von Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsplätzen für unter Dreijährige ermöglichen, so der stellvertretende Landrat und Jugendezernent Rainer Strunk in einer ersten Reaktion.

„Gerade im Ausbau von U3-Plätzen haben die kommunalen und freien Träger von Kindertagestätten im Landkreis Germersheim seit Jahren bereits ausgezeichnete Pionierarbeit geleistet“, so Barbara Schleicher-Rothmund. „Ich begrüße sehr, dass diese Kitas mit dieser Förderung neue Gestaltungsspielräume und pädagogische Verbesserungen erfahren. Ganz abgesehen von der qualitativ verbesserten Rahmen- und Ausstattungsbedingungen und der damit verbundenen professionellen hochwertigen Betreuung, die dadurch ermöglicht wird. Ganz besonders freut es mich, dass die Landesregierung ihr zentrales Vorhaben, nämlich die Verbesserung der Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Vorschulalter weiter verfolgt“, so die Abgeordnete abschließend. Der gestern vorgelegte Bildungsmonitor hat dem Land Rheinland-Pfalz bestätigt, mit seiner Kindergartenpolitik vorbildlich voran zu gehen.

Bis zum Jahr 2013 sollen insgesamt 14.000 zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen, sowie zusätzliche 5.300 Plätze in der Kindertagespflege entstehen. Hierfür beteiligt sich der Bund mit 103 Mio.€ und die Landeskassen mit 13,5 Mio.€. In Rheinland Pfalz werden insgesamt 41 Jugendämter bezuschusst.

In weiteren Schritten gewährleistet das Land RLP Förderungen für:
 Neu- oder Umbauten, die durch jeden einzelnen U3-Platz entstehen mit jeweils 4.000,-€.
 Baumaßnahmen für die Schaffung von Räume einer zusätzlichen Gruppe mit mind. vier U3-Plätzen mit 55.000, --€.
 Schaffung neuer U3-Plätzen ohne spezielle Baumaßnahmen (Umwandlung eines klassischen Kita-Platzes) gibt es für jeden entstandenen U3-Platz eine Ausstattungspauschale von 1.000, --€.
 Bis 2013 werden den Jugendämtern zusätzlich insgesamt 1,5 Mio.€ für intensive Maßnahmen im Bereich der Kindertagespflege (z.B. Anschaffung von Gerätepools) gefördert.

 

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