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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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35.000,00€ an Kreisjugendamt Germersheim für bessere Betreuung von Kindern unter drei Jahren :

Pressemitteilung

Rheinzabern, 27.08.2008

Barbara Schleicher-Rothmund, MdL (SPD) und
Rainer Strunk, stellvertretende Landrat und Jugendezernent Kreis Germersheim

41 Jugendämter im Land Rheinland-Pfalz erhalten einen finanziellen Zuschuss aus vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz. Darunter auch 35.914,00€ für das Kreisjugendamt Germersheim (JA).

Per August 2007 wurden dem Jugendamt 304 sogenannte U3-Plätze anerkannt, wofür der obige Betrag nun ausgezahlt wird. „Dieses Budget soll Angebote für Kinder unter drei Jahren sichern helfen, sowie Ausstattungs- und Qualitätsverbesserungen von Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsplätzen für unter Dreijährige ermöglichen, so der stellvertretende Landrat und Jugendezernent Rainer Strunk in einer ersten Reaktion.

„Gerade im Ausbau von U3-Plätzen haben die kommunalen und freien Träger von Kindertagestätten im Landkreis Germersheim seit Jahren bereits ausgezeichnete Pionierarbeit geleistet“, so Barbara Schleicher-Rothmund. „Ich begrüße sehr, dass diese Kitas mit dieser Förderung neue Gestaltungsspielräume und pädagogische Verbesserungen erfahren. Ganz abgesehen von der qualitativ verbesserten Rahmen- und Ausstattungsbedingungen und der damit verbundenen professionellen hochwertigen Betreuung, die dadurch ermöglicht wird. Ganz besonders freut es mich, dass die Landesregierung ihr zentrales Vorhaben, nämlich die Verbesserung der Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Vorschulalter weiter verfolgt“, so die Abgeordnete abschließend. Der gestern vorgelegte Bildungsmonitor hat dem Land Rheinland-Pfalz bestätigt, mit seiner Kindergartenpolitik vorbildlich voran zu gehen.

Bis zum Jahr 2013 sollen insgesamt 14.000 zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen, sowie zusätzliche 5.300 Plätze in der Kindertagespflege entstehen. Hierfür beteiligt sich der Bund mit 103 Mio.€ und die Landeskassen mit 13,5 Mio.€. In Rheinland Pfalz werden insgesamt 41 Jugendämter bezuschusst.

In weiteren Schritten gewährleistet das Land RLP Förderungen für:
 Neu- oder Umbauten, die durch jeden einzelnen U3-Platz entstehen mit jeweils 4.000,-€.
 Baumaßnahmen für die Schaffung von Räume einer zusätzlichen Gruppe mit mind. vier U3-Plätzen mit 55.000, --€.
 Schaffung neuer U3-Plätzen ohne spezielle Baumaßnahmen (Umwandlung eines klassischen Kita-Platzes) gibt es für jeden entstandenen U3-Platz eine Ausstattungspauschale von 1.000, --€.
 Bis 2013 werden den Jugendämtern zusätzlich insgesamt 1,5 Mio.€ für intensive Maßnahmen im Bereich der Kindertagespflege (z.B. Anschaffung von Gerätepools) gefördert.

 

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