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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Schweitzer zur Sache! Schnelles Internet in der Südpfalz :

Pressemitteilung

19. Mai 2008

Etwa 80 Gäste verfolgten am vergangen Dienstag im Weingut Werner Kuhn und Söhne in Klingenmünster die Premiere der neuen Veranstaltungsreihe des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer.
Schweitzer lud ein zu einem Thema das viele Unternehmen, Haushalte und kommunale Verantwortungsträger in der Südpfalz schon seit langen beschäftigt: Schnelleres Internet und besser verfügbare Breitbandverbindungen.

Einen grundsätzlichen Einstieg ins Thema lieferte Staatssekretär Dr. Carsten Kühl vom Wirtschaftsministerium, der die Breitbandinitiative des Landes Rheinland-Pfalz vorstellte. Von den 2.305 Ortsgemeinden in RLP verfügten lediglich 130 Ortsgemeinden über gar kein Breitband, so Kühl. Diese Gemeinden sollen nun in den nächsten Jahren im Rahmen der erwähnten „Breitbandinitiative Rheinland Pfalz“ erheblich gefördert werden. Mit Zuschüssen von bis zu 60 Prozent, die helfen sollen die Kosten einer flächendeckenden Erschließung in diesem ländlichen Raum zu decken, könnten Anträge der Kommunen künftig vom Land gefördert werden, so Kühl weiter. „Die entsprechenden Antragsformulare haben die jeweiligen Ortsbürgermeister in den letzten Tagen erhalten“, versicherte Kühl.

Von der Telekom konnte Alexander Schweitzer Dipl.-Ingenieur Klaus Jürgen Lais als Experten gewinnen. Dieser machte deutlich, dass sich die Telekom ihrer Verantwortung gegenüber ihren Kunden durchaus bewusst sei und in den nächsten Jahren rund 100 Millionen Euro in die breitere Erschließung mit DSL stecken wird. Außerdem sei die Telekom das einzige große Unternehmen, das überhaupt noch im ländlich geprägten Raum investiere, so Lais. Das demnächst in Venningen zu erprobende Modellprojekt, das die Kunden via Richtfunk mit dem Internet verbindet könne, bei positivem Verlauf, bald auch für andere Gemeinden interessant werden.

Mit Roland Klaiber von der Vybe GmbH in Mannheim hatte Schweitzer auch einen Vertreter eines der Konkurrenten der Telekom eingeladen. Er informierte über die Vorteile einer so genannten Powerline. Also eines Internetzugangs über die Steckdose, denn Strom hätten schließlich die meisten, so Klaiber scherzhaft. Die Vybe GmbH habe sich zum Ziel gesetzt auch eher kleine Gemeinden zu erschließen und könnte somit, je nach Situation, künftig für einige der Gäste eine Alternative darstellen. Als Beispiel nannte Klaiber die Gemeinde Hatzenbühl im Landkreis Germersheim, die seit einiger Zeit über Powerline verfügt.
Marc Watgen von der Industrie und Handelskammer ging anschließend auf einige wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen ein. Er dankte zunächst Carsten Kühl, dass dieser die IHK frühzeitig mit in die Pflicht genommen habe. Watgen bemängelte in erster Linie den zu geringen Technologiewettbewerb in Deutschland. „Breitband ist schließlich nicht gleichbedeutend mit DSL. Zugangsvielfalt ist der Schlüssel zum Erfolg“, schloss Watgen. Er begrüßte zudem, „dass mit Alexander Schweitzer endlich mal jemand dieses sicherlich heikle Thema für diesen Landkreis aufgreift“

Neben einigen spezifischen Fragen, drang auch immer wieder durch, dass es einfach auch einen großen Redebedarf gebe, der bis zu dieser Veranstaltung nicht gedeckt worden sei.
Schweitzer, der neben den Podiumsteilnehmern eine große Zahl von Bürgermeistern aus den Landkreisen SÜW und GER begrüßen konnte, legte in seinen Statements einen großen Wert auf die Möglichkeit des Austauschs und machte einen von allen begrüßten Vorschlag: Der Landtagsabgeordnete schlug vor, dieses Treffen als „ersten südpfälzischen Breitbandgipfel“ zu sehen, auf dem die betroffenen zusammengeführt wurden und so ein Meinungs- und Informationsaustausch stattfinden konnte. Schweitzer forderte die zahlreich erschienenen Ortsbürgermeister auf, in ihren jeweiligen Kommunen den Leistungsbedarf der Internetkunden zu überprüfen, dieses Thema gemeinsam anzugehen. „So kann man vielleicht einige Knotenpunkte zusammenfassen“ Außerdem müsse das Anliegen der Bürger nach einem schnelleren Internetzugang als ein Aspekt der Wirtschafts-förderung begriffen werden. Denn, wie auch ein Besucher der Veran-staltung anmerkte, sei die Südpfalz sehr stark vom Tourismus abhängig. Buchungen und der Internetauftritt von Gasthöfen, Weingütern und Hotels werden dabei immer wichtiger, auch deshalb müsse man einen schnelleren Zugang als Bestandteil der Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz begreifen, so Schweitzer abschließend.

 

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