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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Schweitzer zur Sache! Schnelles Internet in der Südpfalz :

Pressemitteilung

19. Mai 2008

Etwa 80 Gäste verfolgten am vergangen Dienstag im Weingut Werner Kuhn und Söhne in Klingenmünster die Premiere der neuen Veranstaltungsreihe des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer.
Schweitzer lud ein zu einem Thema das viele Unternehmen, Haushalte und kommunale Verantwortungsträger in der Südpfalz schon seit langen beschäftigt: Schnelleres Internet und besser verfügbare Breitbandverbindungen.

Einen grundsätzlichen Einstieg ins Thema lieferte Staatssekretär Dr. Carsten Kühl vom Wirtschaftsministerium, der die Breitbandinitiative des Landes Rheinland-Pfalz vorstellte. Von den 2.305 Ortsgemeinden in RLP verfügten lediglich 130 Ortsgemeinden über gar kein Breitband, so Kühl. Diese Gemeinden sollen nun in den nächsten Jahren im Rahmen der erwähnten „Breitbandinitiative Rheinland Pfalz“ erheblich gefördert werden. Mit Zuschüssen von bis zu 60 Prozent, die helfen sollen die Kosten einer flächendeckenden Erschließung in diesem ländlichen Raum zu decken, könnten Anträge der Kommunen künftig vom Land gefördert werden, so Kühl weiter. „Die entsprechenden Antragsformulare haben die jeweiligen Ortsbürgermeister in den letzten Tagen erhalten“, versicherte Kühl.

Von der Telekom konnte Alexander Schweitzer Dipl.-Ingenieur Klaus Jürgen Lais als Experten gewinnen. Dieser machte deutlich, dass sich die Telekom ihrer Verantwortung gegenüber ihren Kunden durchaus bewusst sei und in den nächsten Jahren rund 100 Millionen Euro in die breitere Erschließung mit DSL stecken wird. Außerdem sei die Telekom das einzige große Unternehmen, das überhaupt noch im ländlich geprägten Raum investiere, so Lais. Das demnächst in Venningen zu erprobende Modellprojekt, das die Kunden via Richtfunk mit dem Internet verbindet könne, bei positivem Verlauf, bald auch für andere Gemeinden interessant werden.

Mit Roland Klaiber von der Vybe GmbH in Mannheim hatte Schweitzer auch einen Vertreter eines der Konkurrenten der Telekom eingeladen. Er informierte über die Vorteile einer so genannten Powerline. Also eines Internetzugangs über die Steckdose, denn Strom hätten schließlich die meisten, so Klaiber scherzhaft. Die Vybe GmbH habe sich zum Ziel gesetzt auch eher kleine Gemeinden zu erschließen und könnte somit, je nach Situation, künftig für einige der Gäste eine Alternative darstellen. Als Beispiel nannte Klaiber die Gemeinde Hatzenbühl im Landkreis Germersheim, die seit einiger Zeit über Powerline verfügt.
Marc Watgen von der Industrie und Handelskammer ging anschließend auf einige wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen ein. Er dankte zunächst Carsten Kühl, dass dieser die IHK frühzeitig mit in die Pflicht genommen habe. Watgen bemängelte in erster Linie den zu geringen Technologiewettbewerb in Deutschland. „Breitband ist schließlich nicht gleichbedeutend mit DSL. Zugangsvielfalt ist der Schlüssel zum Erfolg“, schloss Watgen. Er begrüßte zudem, „dass mit Alexander Schweitzer endlich mal jemand dieses sicherlich heikle Thema für diesen Landkreis aufgreift“

Neben einigen spezifischen Fragen, drang auch immer wieder durch, dass es einfach auch einen großen Redebedarf gebe, der bis zu dieser Veranstaltung nicht gedeckt worden sei.
Schweitzer, der neben den Podiumsteilnehmern eine große Zahl von Bürgermeistern aus den Landkreisen SÜW und GER begrüßen konnte, legte in seinen Statements einen großen Wert auf die Möglichkeit des Austauschs und machte einen von allen begrüßten Vorschlag: Der Landtagsabgeordnete schlug vor, dieses Treffen als „ersten südpfälzischen Breitbandgipfel“ zu sehen, auf dem die betroffenen zusammengeführt wurden und so ein Meinungs- und Informationsaustausch stattfinden konnte. Schweitzer forderte die zahlreich erschienenen Ortsbürgermeister auf, in ihren jeweiligen Kommunen den Leistungsbedarf der Internetkunden zu überprüfen, dieses Thema gemeinsam anzugehen. „So kann man vielleicht einige Knotenpunkte zusammenfassen“ Außerdem müsse das Anliegen der Bürger nach einem schnelleren Internetzugang als ein Aspekt der Wirtschafts-förderung begriffen werden. Denn, wie auch ein Besucher der Veran-staltung anmerkte, sei die Südpfalz sehr stark vom Tourismus abhängig. Buchungen und der Internetauftritt von Gasthöfen, Weingütern und Hotels werden dabei immer wichtiger, auch deshalb müsse man einen schnelleren Zugang als Bestandteil der Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz begreifen, so Schweitzer abschließend.

 

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