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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Schweitzer zur Sache! Schnelles Internet in der Südpfalz :

Pressemitteilung

19. Mai 2008

Etwa 80 Gäste verfolgten am vergangen Dienstag im Weingut Werner Kuhn und Söhne in Klingenmünster die Premiere der neuen Veranstaltungsreihe des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer.
Schweitzer lud ein zu einem Thema das viele Unternehmen, Haushalte und kommunale Verantwortungsträger in der Südpfalz schon seit langen beschäftigt: Schnelleres Internet und besser verfügbare Breitbandverbindungen.

Einen grundsätzlichen Einstieg ins Thema lieferte Staatssekretär Dr. Carsten Kühl vom Wirtschaftsministerium, der die Breitbandinitiative des Landes Rheinland-Pfalz vorstellte. Von den 2.305 Ortsgemeinden in RLP verfügten lediglich 130 Ortsgemeinden über gar kein Breitband, so Kühl. Diese Gemeinden sollen nun in den nächsten Jahren im Rahmen der erwähnten „Breitbandinitiative Rheinland Pfalz“ erheblich gefördert werden. Mit Zuschüssen von bis zu 60 Prozent, die helfen sollen die Kosten einer flächendeckenden Erschließung in diesem ländlichen Raum zu decken, könnten Anträge der Kommunen künftig vom Land gefördert werden, so Kühl weiter. „Die entsprechenden Antragsformulare haben die jeweiligen Ortsbürgermeister in den letzten Tagen erhalten“, versicherte Kühl.

Von der Telekom konnte Alexander Schweitzer Dipl.-Ingenieur Klaus Jürgen Lais als Experten gewinnen. Dieser machte deutlich, dass sich die Telekom ihrer Verantwortung gegenüber ihren Kunden durchaus bewusst sei und in den nächsten Jahren rund 100 Millionen Euro in die breitere Erschließung mit DSL stecken wird. Außerdem sei die Telekom das einzige große Unternehmen, das überhaupt noch im ländlich geprägten Raum investiere, so Lais. Das demnächst in Venningen zu erprobende Modellprojekt, das die Kunden via Richtfunk mit dem Internet verbindet könne, bei positivem Verlauf, bald auch für andere Gemeinden interessant werden.

Mit Roland Klaiber von der Vybe GmbH in Mannheim hatte Schweitzer auch einen Vertreter eines der Konkurrenten der Telekom eingeladen. Er informierte über die Vorteile einer so genannten Powerline. Also eines Internetzugangs über die Steckdose, denn Strom hätten schließlich die meisten, so Klaiber scherzhaft. Die Vybe GmbH habe sich zum Ziel gesetzt auch eher kleine Gemeinden zu erschließen und könnte somit, je nach Situation, künftig für einige der Gäste eine Alternative darstellen. Als Beispiel nannte Klaiber die Gemeinde Hatzenbühl im Landkreis Germersheim, die seit einiger Zeit über Powerline verfügt.
Marc Watgen von der Industrie und Handelskammer ging anschließend auf einige wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen ein. Er dankte zunächst Carsten Kühl, dass dieser die IHK frühzeitig mit in die Pflicht genommen habe. Watgen bemängelte in erster Linie den zu geringen Technologiewettbewerb in Deutschland. „Breitband ist schließlich nicht gleichbedeutend mit DSL. Zugangsvielfalt ist der Schlüssel zum Erfolg“, schloss Watgen. Er begrüßte zudem, „dass mit Alexander Schweitzer endlich mal jemand dieses sicherlich heikle Thema für diesen Landkreis aufgreift“

Neben einigen spezifischen Fragen, drang auch immer wieder durch, dass es einfach auch einen großen Redebedarf gebe, der bis zu dieser Veranstaltung nicht gedeckt worden sei.
Schweitzer, der neben den Podiumsteilnehmern eine große Zahl von Bürgermeistern aus den Landkreisen SÜW und GER begrüßen konnte, legte in seinen Statements einen großen Wert auf die Möglichkeit des Austauschs und machte einen von allen begrüßten Vorschlag: Der Landtagsabgeordnete schlug vor, dieses Treffen als „ersten südpfälzischen Breitbandgipfel“ zu sehen, auf dem die betroffenen zusammengeführt wurden und so ein Meinungs- und Informationsaustausch stattfinden konnte. Schweitzer forderte die zahlreich erschienenen Ortsbürgermeister auf, in ihren jeweiligen Kommunen den Leistungsbedarf der Internetkunden zu überprüfen, dieses Thema gemeinsam anzugehen. „So kann man vielleicht einige Knotenpunkte zusammenfassen“ Außerdem müsse das Anliegen der Bürger nach einem schnelleren Internetzugang als ein Aspekt der Wirtschafts-förderung begriffen werden. Denn, wie auch ein Besucher der Veran-staltung anmerkte, sei die Südpfalz sehr stark vom Tourismus abhängig. Buchungen und der Internetauftritt von Gasthöfen, Weingütern und Hotels werden dabei immer wichtiger, auch deshalb müsse man einen schnelleren Zugang als Bestandteil der Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz begreifen, so Schweitzer abschließend.

 

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