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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Schweitzer zur Sache! Schnelles Internet in der Südpfalz :

Pressemitteilung

19. Mai 2008

Etwa 80 Gäste verfolgten am vergangen Dienstag im Weingut Werner Kuhn und Söhne in Klingenmünster die Premiere der neuen Veranstaltungsreihe des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer.
Schweitzer lud ein zu einem Thema das viele Unternehmen, Haushalte und kommunale Verantwortungsträger in der Südpfalz schon seit langen beschäftigt: Schnelleres Internet und besser verfügbare Breitbandverbindungen.

Einen grundsätzlichen Einstieg ins Thema lieferte Staatssekretär Dr. Carsten Kühl vom Wirtschaftsministerium, der die Breitbandinitiative des Landes Rheinland-Pfalz vorstellte. Von den 2.305 Ortsgemeinden in RLP verfügten lediglich 130 Ortsgemeinden über gar kein Breitband, so Kühl. Diese Gemeinden sollen nun in den nächsten Jahren im Rahmen der erwähnten „Breitbandinitiative Rheinland Pfalz“ erheblich gefördert werden. Mit Zuschüssen von bis zu 60 Prozent, die helfen sollen die Kosten einer flächendeckenden Erschließung in diesem ländlichen Raum zu decken, könnten Anträge der Kommunen künftig vom Land gefördert werden, so Kühl weiter. „Die entsprechenden Antragsformulare haben die jeweiligen Ortsbürgermeister in den letzten Tagen erhalten“, versicherte Kühl.

Von der Telekom konnte Alexander Schweitzer Dipl.-Ingenieur Klaus Jürgen Lais als Experten gewinnen. Dieser machte deutlich, dass sich die Telekom ihrer Verantwortung gegenüber ihren Kunden durchaus bewusst sei und in den nächsten Jahren rund 100 Millionen Euro in die breitere Erschließung mit DSL stecken wird. Außerdem sei die Telekom das einzige große Unternehmen, das überhaupt noch im ländlich geprägten Raum investiere, so Lais. Das demnächst in Venningen zu erprobende Modellprojekt, das die Kunden via Richtfunk mit dem Internet verbindet könne, bei positivem Verlauf, bald auch für andere Gemeinden interessant werden.

Mit Roland Klaiber von der Vybe GmbH in Mannheim hatte Schweitzer auch einen Vertreter eines der Konkurrenten der Telekom eingeladen. Er informierte über die Vorteile einer so genannten Powerline. Also eines Internetzugangs über die Steckdose, denn Strom hätten schließlich die meisten, so Klaiber scherzhaft. Die Vybe GmbH habe sich zum Ziel gesetzt auch eher kleine Gemeinden zu erschließen und könnte somit, je nach Situation, künftig für einige der Gäste eine Alternative darstellen. Als Beispiel nannte Klaiber die Gemeinde Hatzenbühl im Landkreis Germersheim, die seit einiger Zeit über Powerline verfügt.
Marc Watgen von der Industrie und Handelskammer ging anschließend auf einige wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen ein. Er dankte zunächst Carsten Kühl, dass dieser die IHK frühzeitig mit in die Pflicht genommen habe. Watgen bemängelte in erster Linie den zu geringen Technologiewettbewerb in Deutschland. „Breitband ist schließlich nicht gleichbedeutend mit DSL. Zugangsvielfalt ist der Schlüssel zum Erfolg“, schloss Watgen. Er begrüßte zudem, „dass mit Alexander Schweitzer endlich mal jemand dieses sicherlich heikle Thema für diesen Landkreis aufgreift“

Neben einigen spezifischen Fragen, drang auch immer wieder durch, dass es einfach auch einen großen Redebedarf gebe, der bis zu dieser Veranstaltung nicht gedeckt worden sei.
Schweitzer, der neben den Podiumsteilnehmern eine große Zahl von Bürgermeistern aus den Landkreisen SÜW und GER begrüßen konnte, legte in seinen Statements einen großen Wert auf die Möglichkeit des Austauschs und machte einen von allen begrüßten Vorschlag: Der Landtagsabgeordnete schlug vor, dieses Treffen als „ersten südpfälzischen Breitbandgipfel“ zu sehen, auf dem die betroffenen zusammengeführt wurden und so ein Meinungs- und Informationsaustausch stattfinden konnte. Schweitzer forderte die zahlreich erschienenen Ortsbürgermeister auf, in ihren jeweiligen Kommunen den Leistungsbedarf der Internetkunden zu überprüfen, dieses Thema gemeinsam anzugehen. „So kann man vielleicht einige Knotenpunkte zusammenfassen“ Außerdem müsse das Anliegen der Bürger nach einem schnelleren Internetzugang als ein Aspekt der Wirtschafts-förderung begriffen werden. Denn, wie auch ein Besucher der Veran-staltung anmerkte, sei die Südpfalz sehr stark vom Tourismus abhängig. Buchungen und der Internetauftritt von Gasthöfen, Weingütern und Hotels werden dabei immer wichtiger, auch deshalb müsse man einen schnelleren Zugang als Bestandteil der Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz begreifen, so Schweitzer abschließend.

 

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