SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Termine; Konferenz gegen Rechtsextremismus - für Vielfalt und Toleranz am 28. März in Ludwigshafen :
Am 28. März wollen wir gemeinsam mit Euch das Thema "Rechtsextreme in den Kommunalen Räten" diskutieren. Gemeinsam mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern wollen wir Euch ein attraktives Workshopangebot sowie eine lebendige Diskussion mit verschiedenen Gesprächspartnern anbieten.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 08.03.2009
Veranstaltungen; Gegen Geschichtsrevisionismus Flagge zeigen! :
Dresden, 14.Februar 2009. Am 14. Februar 2009 beteiligten sich Jusos und KollegInnen des DGB aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland an der Demonstration gegen die als „Trauermarsch“ getarnte Geschichtsverdrehung durch die Nazis in Dresden. Anlass für diese Nazi-Kundgebung, die zu den größten in Europa zählte, war der 64. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten. Die Rechten versuchten an diesem Tag, die Opfer der Bombenangriffe mit jenen der menschenverachtenden Verbrechen der Nazis im Zweiten Weltkrieg gleichzusetzen und diese damit zu verharmlosen.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 26.02.2009
Pressemitteilung; Die SPD-Südpfalz votierte erneut für Heinz Schmitt als Kandidaten für die Bundestagswahlen am 27. September 2009 :
Ein Unterbezirksparteitag in der Gemeinschaftshalle in Berg sprach sich mit 94,5 Prozent dafür aus, den bisherigen südpfälzischen Abgeordneten ins Rennen um das Bundestagsmandat zu schicken. Bei 223 abgegebenen Stimmen votierten 209 Delegierte für Heinz Schmitt, der betonte, dass die Chancen dieses Mal gut stünden, das Direktmandat zu gewinnen. Vor seiner Nominierung hatte Schmitt in seinem Rechenschaftsbericht auf die klar erkennbare sozialdemokratische Handschrift in der Großen Koalition hingewiesen Kindergeld und BAFöG seien erhöht, Arbeitslosengeld I für Ältere und Kurzarbeitergeld verlängert worden. In seinen persönlichen Arbeitsbereichen Umwelt und Bildung zog Schmitt positive Bilanz. Beim Klimaschutz sei man beispielhaft weiter gekommen, und der Bundeshaushalt für Bildung und Forschung sei in diesem Jahr auf Rekordniveau angewachsen. „Geld für Universitäten, für Forschung und technischen Fortschritt. Somit auch für neue Arbeitsplätze“, so Schmitt. Schmitt kündigte an, den Wahlkampf bereits mit der Kommunalwahl aufzunehmen und direkt vor Ort in den Kommunen zu führen. Vor der Nominierung von Heinz Schmitt hatte Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, das von der großen Koalition ausgehandelte zweite Konjunkturpaket begrüßt. Aus Sicht des Landes sei das Paket positiv zu bewerten, sagte Beck. Das Bundesprogramm werde mit dem bestehenden Landesprogramm verzahnt. Beck begrüßte die Absenkung der Sozialversicherungs-beiträge und die soziale Komponente des Pakets. Positiv sei auch die Entlastung von Familien und Kindern.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.01.2009
Aktuell; Konjunkturpaket :
Veranstaltungen; "Menschen der Region" 2008 :
Neujahrsveranstaltung der SPD-Südpfalz
Die Ehrung von zahlreichen Persönlichkeiten, die sich ehrenamtlich für ihre Mitmenschen und die Allgemeinheit eingesetzt haben, standen im Mittelpunkt der diesjährigen Neujahrsveranstaltung „Menschen der Region 2008“ der SPD Südpfalz im Bürgerhaus in Westheim.
Zuvor hatte Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, in seinen Grußworten auf die soziale Dimension in Europa hingewiesen. Man dürfe sich nicht nur am Wettbewerb orientieren, sondern auch ein sozial abgestimmtes Europa sei wichtig für die Menschen. In Bezug auf die gegenwärtige Finanzkrise bedauerte Beck, dass sich die Orientierungen verschoben haben. Ein Unternehmen, das nur noch fünf bis sieben Prozent Gewinn mache, zähle nichts mehr. Dieses kurzfristige Denken dürfe nicht sein. Vielmehr müsse man sich wieder auf Grundüberzeugungen besinnen, bei denen auch der Mensch im Mittelpunkt stehe. Es dürfe nicht sein, dass die Arbeitnehmer mit ihrem Arbeitsplatz und Lohnverlusten alleine gelassen werden, während bereits vorher Prämien gezahlt wurden, erklärte der SPD-Vorsitzende. Da müsse ein neues Denken her.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2009
