SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Termine; Konferenz gegen Rechtsextremismus - für Vielfalt und Toleranz am 28. März in Ludwigshafen :
Am 28. März wollen wir gemeinsam mit Euch das Thema "Rechtsextreme in den Kommunalen Räten" diskutieren. Gemeinsam mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern wollen wir Euch ein attraktives Workshopangebot sowie eine lebendige Diskussion mit verschiedenen Gesprächspartnern anbieten.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 08.03.2009
Veranstaltungen; Gegen Geschichtsrevisionismus Flagge zeigen! :
Dresden, 14.Februar 2009. Am 14. Februar 2009 beteiligten sich Jusos und KollegInnen des DGB aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland an der Demonstration gegen die als „Trauermarsch“ getarnte Geschichtsverdrehung durch die Nazis in Dresden. Anlass für diese Nazi-Kundgebung, die zu den größten in Europa zählte, war der 64. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten. Die Rechten versuchten an diesem Tag, die Opfer der Bombenangriffe mit jenen der menschenverachtenden Verbrechen der Nazis im Zweiten Weltkrieg gleichzusetzen und diese damit zu verharmlosen.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 26.02.2009
Pressemitteilung; Die SPD-Südpfalz votierte erneut für Heinz Schmitt als Kandidaten für die Bundestagswahlen am 27. September 2009 :
Ein Unterbezirksparteitag in der Gemeinschaftshalle in Berg sprach sich mit 94,5 Prozent dafür aus, den bisherigen südpfälzischen Abgeordneten ins Rennen um das Bundestagsmandat zu schicken. Bei 223 abgegebenen Stimmen votierten 209 Delegierte für Heinz Schmitt, der betonte, dass die Chancen dieses Mal gut stünden, das Direktmandat zu gewinnen. Vor seiner Nominierung hatte Schmitt in seinem Rechenschaftsbericht auf die klar erkennbare sozialdemokratische Handschrift in der Großen Koalition hingewiesen Kindergeld und BAFöG seien erhöht, Arbeitslosengeld I für Ältere und Kurzarbeitergeld verlängert worden. In seinen persönlichen Arbeitsbereichen Umwelt und Bildung zog Schmitt positive Bilanz. Beim Klimaschutz sei man beispielhaft weiter gekommen, und der Bundeshaushalt für Bildung und Forschung sei in diesem Jahr auf Rekordniveau angewachsen. „Geld für Universitäten, für Forschung und technischen Fortschritt. Somit auch für neue Arbeitsplätze“, so Schmitt. Schmitt kündigte an, den Wahlkampf bereits mit der Kommunalwahl aufzunehmen und direkt vor Ort in den Kommunen zu führen. Vor der Nominierung von Heinz Schmitt hatte Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, das von der großen Koalition ausgehandelte zweite Konjunkturpaket begrüßt. Aus Sicht des Landes sei das Paket positiv zu bewerten, sagte Beck. Das Bundesprogramm werde mit dem bestehenden Landesprogramm verzahnt. Beck begrüßte die Absenkung der Sozialversicherungs-beiträge und die soziale Komponente des Pakets. Positiv sei auch die Entlastung von Familien und Kindern.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.01.2009
Aktuell; Konjunkturpaket :
Veranstaltungen; "Menschen der Region" 2008 :
Neujahrsveranstaltung der SPD-Südpfalz
Die Ehrung von zahlreichen Persönlichkeiten, die sich ehrenamtlich für ihre Mitmenschen und die Allgemeinheit eingesetzt haben, standen im Mittelpunkt der diesjährigen Neujahrsveranstaltung „Menschen der Region 2008“ der SPD Südpfalz im Bürgerhaus in Westheim.
Zuvor hatte Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, in seinen Grußworten auf die soziale Dimension in Europa hingewiesen. Man dürfe sich nicht nur am Wettbewerb orientieren, sondern auch ein sozial abgestimmtes Europa sei wichtig für die Menschen. In Bezug auf die gegenwärtige Finanzkrise bedauerte Beck, dass sich die Orientierungen verschoben haben. Ein Unternehmen, das nur noch fünf bis sieben Prozent Gewinn mache, zähle nichts mehr. Dieses kurzfristige Denken dürfe nicht sein. Vielmehr müsse man sich wieder auf Grundüberzeugungen besinnen, bei denen auch der Mensch im Mittelpunkt stehe. Es dürfe nicht sein, dass die Arbeitnehmer mit ihrem Arbeitsplatz und Lohnverlusten alleine gelassen werden, während bereits vorher Prämien gezahlt wurden, erklärte der SPD-Vorsitzende. Da müsse ein neues Denken her.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2009
