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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Konferenz gegen Rechtsextremismus - für Vielfalt und Toleranz am 28. März in Ludwigshafen :

Termine

Am 28. März wollen wir gemeinsam mit Euch das Thema "Rechtsextreme in den Kommunalen Räten" diskutieren. Gemeinsam mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern wollen wir Euch ein attraktives Workshopangebot sowie eine lebendige Diskussion mit verschiedenen Gesprächspartnern anbieten.

Anmeldung

Flyer zum download

Rechtsextremismus ist schon lange kein „Ostproblem“ mehr, wenn er es denn jemals war! In zahlreichen kommunalen Räten in Deutschland, auch in Rheinland-Pfalz ist es rechten und rechtsextremen Parteien gelungen, beträchtliche WählerInnenzahlen zu mobilisieren. So sitzen etwa in Mainz, Pirmasens oder Ludwigshafen die Republikaner im Stadtrat und versuchen, dort das politische Geschehen mitzubestimmen. Für 2008 wird ein Höchststand an rechtsextremen Straftaten prognostiziert. In diesem Jahr finden in RLP Kommunalwahlen statt, bei denen es erstmals keine prozentuale Hürde für den Einzug von Parteien in die Räte geben wird – demokratische Kräfte müssen deswegen noch stärker mobilisiert werden, um die Rechten rauszuhalten. Mit dieser Konferenz wollen wir in Ludwigshafen ein weiteres Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.

Programm:
12:00 Uhr Beginn und Grußworte
12:30 Uhr Impuls-Referat
13:30 Uhr kurze Pause
14:00 Uhr 1. Workshop-Phase unter anderem zu den Themen:
• Strategien gegen Rechts in Kommunen • Frauen in der rechten Szene • Codes und Kleidung der rechten Szene • Argumentationstraining gegen Stammtischparolen • Auswege aus der rechten Szene
15:30 Uhr Podiumsdiskussion zum Thema „Rechtsextreme in kommunalen Parlamenten“
17:00 Uhr 2. Workshop-Phase
ca. 19:30 Uhr Zusammenfassung der Konferenz und Schlussworte

Im Anschluss an die Konferenz erhaltet ihr freien Eintritt zum Creole - Weltmusik - Wettbewerbskonzert im Kulturzentrum
„dasHaus“ Ludwigshafen (weitere Infos unter www.dasHaus-lu.de und www.creole-weltmusik.de).

 

Homepage Jusos Südliche Weinstraße

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